Grundeinkommen – mehrere Artikel in der Süddeutschen Zeitung

Nehmen und Geben (Süddeutsche Zeitung)
Ende des Klassenkampfes (Süddeutsche Zeitung)
Eine Idee, viele Interpretationen (Süddeutsche Zeitung)
„Ich will keine Jobs abschaffen“ – über ein Interview mit Götz Werner (Süddeutsche Zeitung)

In eine andere Richtung: Soziale Dividende – von Giacomo Corneo (Süddeutsche Zeitung)

„Siemens-Chef plädiert für ein Grundeinkommen“…

…das meldet die Süddeutsche Zeitung (auch andere berichteten und nochmals die Süddeutsche). Unter anderem heißt es darin:

„Es würden absehbar „einige auf der Strecke bleiben, weil sie mit der Geschwindigkeit auf der Welt einfach nicht mehr mitkommen“, warnte Kaeser auf dem SZ-Wirtschaftsgipfel. Auf sie warten könne man jedoch nicht, denn dann würden Deutschland und Europa verlieren. Also müsse die Gesellschaft dafür sorgen, „dass die Menschen versorgt sind“; sie müssten sehen: „Da ist einer da, der hilft mir.“ Deshalb werde „eine Art Grundeinkommen völlig unvermeidlich sein“.

Bezeichnend dann die Frage des Autors etwas später:

„Wie jedoch soll der Puffer aussehen? Wie soll etwa ein Grundeinkommen gestaltet sein und finanziert werden? Und selbst wenn alle hoch qualifiziert wären: Fände wirklich jeder einen Job? Und was ist mit all denen, die sich mit Bildung und Lernen eher schwer tun? Alles unklar.“

Nichts ist unklar, weil die Finanzierung immer aus dem volkswirtschaftlichen Leistungsgeschehen erfolgen muss. Es geht lediglich darum, wie der Ertrag (Volkseinkommen) in private und öffentliche Einkommen aufgeteilt wird. Das BGE wäre ein öffentlich bereitgestelltes Einkommen. Wer keine Volkserziehungsmaßnahmen will, muss sich Gedanken darüber machen, wie ein den Bildungsprozessen förderliches Zusammenleben und Bildungswesen aussehen könnte. Wer sich mit „Bildung und Lernen“ schwer tut, hat dafür womöglich gute Gründe. Auf der Basis eines BGE würde diese womöglich an Bedeutung verlieren, das BGE wäre ja immer da.

Sascha Liebermann

„Neue Partei will bedingungsloses Grundeinkommen“…

…meldet die Süddeutsche Zeitung und berichtet über das „Bündnis Grundeinkommen“, das am kommenden Sonntag eine monothematische Partei gründen will. In der Print-Fassung lautet der Titel des Beitrags anders: „Es geht nur ums Geld“. Das ist eine ziemliche Verkürzung, wenn nicht gar Irreführung. Siehe auch diesen Beitrag zum Thema.

Direkte Demokratie nach dem „Brexit“ – ein Gespräch mit Andreas Gross…

…sendete das Schweizer Radio. Angesichts manch bezeichnender Kommentare zur Abstimmung, die sogleich die Überforderung des Volkes als Problem ausmachen, ein Gegengewicht. Obwohl dann am Ende dies steht: „Der Erfolg der Schweizer Demokratie liegt aber darin, dass sie den Bürger direkt mit den Folgen seiner Entscheidungen konfrontiert. Meistens im Kleinen, hin und wieder auch im Großen. Aus Schweizer Sicht kann die Konsequenz aus dem Brexit daher nicht lauten: weniger abstimmen lassen. Sondern: viel, viel mehr.“ Ja, hier würde ich zustimmen und dennoch würde ich nicht unterstellen, dass die Briten überfordert waren. Denn zum einen hatte Großbritannien immer eine Sonderstellung in der Europäischen Union, zum anderen ist das Votum zuerst einmal, ganz im Schweizer Sinne, ernst zu nehmen. Mit den Konsequenzen werden die Briten ja schon konfrontiert. Allerdings, sind das auch die typischen Reaktionen aus der EU, die sie vernehmen und insofern sie doch auch bestätigen mögen.

Sascha Liebermann

„2.500 Franken für jeden? Nein, danke!“…

…ein Kommentar von Matthias Daum auf Zeit online nicht nur zur Abstimmung in der Schweiz gestern, sondern auch zur Art und Weise, in der diskutiert wurde. Er kritisiert darin sowohl die Befürworter als auch die Gegner, die beide mehr auf Glaubenssätze als auf Argumente gesetzt hätten. Wie auf Bestellung schreibt Marcel Amrein in der Neuen Zürcher Zeitung sogleich einen hämischen Kommentar. Ganz ähnlich auch Marc Beise in der Süddeutschen Zeitung. Differenzierter ist der Kommentar von Claudia Blumer im Tagesanzeiger.