> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Kategorie: ZDF

Für und Wider zugespitzt und doch versteckter Paternalismus, wenn es um unangenehme Tätigkeiten geht…

…die Frage ist nur, was ist für wen unter welchen Bedingungen „unangenehm“? Wer diesen Einwand vorbringt, wie es Ole Nymoen gemacht hat, dem reicht es offenbar nicht, Angebot und Nachfrage zur Geltung kommen zu lassen. Als Michael Bohmeyer ihm genau das entgegnet und auf den Chauvinismus hinweist, der diesem Einwand bzw. der Frage innwohne, weist Nymoen diesen Vorwurf zurück. Da war er sich offenbar nicht im Klaren darüber, was sein Einwand bedeutet (ganz ähnlich reagierte einst Anke Hassel), denn worauf sonst sollte er damit hinweisen, als darauf, dass womöglich jemand nicht mehr bereit wäre, die Arbeitsbedingungen zu akzeptieren, denen er sich heute schwer verweigern kann?

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„Zwischen Frust und Hoffnung“ – Fallmanager im Jobcenter und ihre „Kunden“…

…, dass sich diese Nomenklatur durchgesetzt hat, ist schon bezeichnend. Zwar ist im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch von „Leistungsberechtigten“ die Rede, zugleich aber werden „Kundennummern“ vergeben. Das ist eine Verhöhnung der Lage derer, die auf diese Leistungen angewiesen sind, denn Kunden zeichnet es für gewöhnlich aus, auf den Kauf einer Ware verzichten zu können, ohne in ihrer Selbstbestimmung Einschränkungen zu erleiden. Das gilt für diejenigen, die auf Arbeitslosengeld angewiesen sind, nicht.

Sascha Liebermann

„Armes, reiches Deutschland“ – Was muss ein Sozialstaat leisten?

Diese Frage stellt sich auch angesichts einer aus dem Jahr 2017 stammenden Dokumentation, die erneut ausgestrahlt wurde. Woran muss sich ein Sozialstaat messen lassen? An statistisch erfassten Veränderungen von Armutsquoten, die nicht darüber hinwegtäuschen können, dass selbst eine Verbesserung der Lage, also eine Verringerung der Quote, immer noch absolut betrachtet eine bestimmte Anzahl an Menschen in Armut bedeutet nach geltenden Definitionen? Oder muss sich ein Sozialstaat daran messen, inwiefern er in der Lage ist, eine dem Individuum gemäße Antwort auf Unwägbarkeiten des Lebens zu finden? Da er dies nie für den einzelnen Fall genau kann, bedarf es einer Pauschallösung, die einen stabilen Boden einzieht, auf den sich jeder verlassen kann. Das ist eine andere „Zielgenauigkeit“ als die, von der meist die Rede ist. Mit einer solchen Lösung, die ein Bedingungsloses Grundeinkommen bieten könnte, verschwänden Individuen nicht mehr hinter Statistik.

Sascha Liebermann

„Bürgergeld: Große Nachfrage, viele Probleme“ – Näheres zu den Vorhaben in Italien…

…meldet ZDF.de. Bemerkenswert für den Stand der BGE-Diskussion ist diese Anmerkung im Beitrag:

„Doch anders als der Name es suggeriert, geht es beim Bürgereinkommen nicht um ein bedingungsloses Grundeinkommen. Das wäre zu teuer gewesen. Das Bürgereinkommen soll nun rund acht Milliarden Euro im Jahr kosten. Es ersetzt die alte Maßnahme des sogenannten reddito di inclusione, für die der Staat pro Jahr rund zwei Milliarden ausgegeben hat, wie Corneo erläutert.“

Sie kommt so selbstverständlich daher, dass einem klar wird, das BGE hat seinen festen Platz in der Diskussion um Alternativen. Siehe auch den Beitrag in der Neue Zürcher Zeitung.

Sascha Liebermann

„Hartz IV – undemokratisch?“ Oder Ausdruck des Zeitgeistes und eines verbreiteten Konsenses?

Diese Frage stellt sich angesichts dessen, wie „Die Anstalt“ im ZDF auf sehenswerte Weise die Entstehung von „Hartz IV“ rekonstruierte, geschehen in der Sendung vom 24. April 2018. Zu leicht macht man es sich, wenn das als Projekt „von oben“, von „bestimmten Kreisen“ usw. abgetan wird.

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