> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

Und nun, wohin? Stefan Sell über das finnische „Experiment“…

…und die Berichterstattung zum Auslaufen desselben, die jüngst zu einem Hin und Her medialer Aufmerksamkeit geführt hatte. Nach einem langen Beitrag mit dem Titel „Den Finnen geht beim (angeblichen) „Experiment“ zum „bedingungslosen Grundeinkommen“ (vorsätzlich) die Puste aus und in Deutschland wird dem ganzen Ansatz ein „Sozialstaat 4.0″ entgegengestellt“ schreibt Stefan Sell am Ende zum Bedingungslosen Grundeinkommen, dem er selbst nicht gerade aufgeschlossen gegenüber steht, nicht einmal der Eröterung etwaiger Möglichkeiten, die es schaffen würde:

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„Freiheitssicherung“ statt „Bedingungsloses Grundeinkommen“? Wäre das sinnvoll?

Zumindest ist Johannes Hillje dieser Auffassung, denn er hält die Begriffsbildung „bedingungsloses Grundeinkommen“ für sprachlich ungeschickt, sie rufe bestimmte Assoziationen auf, die den Vorschlag dann negativ konnotieren. In seinem Beitrag „Warum  Deutschland falsch über das Grundeinkommen redet“ in der Süddeutschen Zeitung schlägt er am Ende vor, die Grundsicherung, um die es geht, besser als „Freiheitssicherung“ zu bezeichnen.

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IG Metall-Vorstand bezieht Stellung gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen…

…die Expertise trägt den Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen. Gegenmodell zum  Sozialstaat 4.0“. Autoren sind Tanja Smolenski, Katrin Mohr und Silke Bothfeld. Letztere hatte im vergangenen September einen Beitrag in den Blättern für deutsche und internationale Politik – ablehnend zum BGE.

Diese ablehnende Stellungnahme passt auch zu Meldungen in den vergangenen Tagen z. B. bei tagesschau.de und faz.net, dass die Gewerkschaften ein BGE ablehnen. Ein BGE wird wieder als „Stillhalteprämie“ bezeichnet, da weiß man, mit wem man es zu tun hat – siehe hier.

„Personalverantwortliche skeptisch gegenüber Grundeinkommen“ – ein Grund mehr…

…ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen, zeigt es doch, wo eines der ärgsten Probleme in Unternehmen liegt, im Verhältnis zu den Mitarbeitern. Die Ergebnisse stammen laut focus aus einer Befragung durch die Unternehmensberatung EY, deren Aufschlüsselung im Bericht nicht leicht nachzuvollziehen ist. Auch die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet. Von solchen Umfragen ist ohnehin nicht allzuviel zu halten (siehe hier), aber wenn wir das Ergebnis beim Wort nehmen, ist es ein Grund mehr, ein BGE einzuführen.

„Ich habe ein bißchen das Gefühl, die Luft ist draußen“…

…sagt die Journalistin des Schweizer Radios SRF in der Sendung „Echo der Zeit“ im Interview mit Thomas Straubhaar und scheint dabei aus der Schweizer Perspektive zu denken, ohne die internationale Aufmerksamkeit auf den Vorschlag wahrzunehmen. Anlass für das Gespräch war die Nachricht, dass das Experiment in Finnland nicht weitergeführt wird.

Entscheidend ist der Vergleichszeitpunkt: Arbeitslosigkeit vor und nach der Hartz-Reform

Es heißt ja immer, der Arbeitsmarkt habe sich seit 2005 enorm positiv entwickelt, wenn heutige Zahlen zur Arbeitslosigkeit herangezogen werden. Entscheidend ist dabei immer, welcher Vergleichszeitpunkt gewählt wird. Nimmt man statt 2005 (damals galt „Deutschland“ als „der kranke Mann Europas“) das Jahr 2001, sieht die Entwicklung ziemlich anders aus. Statt 4,9 Mio Arbeitslose laut offizieller Statistik sind es dann nur 3,9.

Vergleicht man das Arbeitsvolumen je Erwerbstätigen mit der Zahl der Erwerbstätigen zeigt sich eine gegenläufige Entwicklung. Das lässt sich vor allem mit dem relativ hohen Zuwachs an Teilzeiterwerbstätigkeit erklären. Mit den Jubelmeldungen ist es dann nicht weit her.

Siehe auch hier und hier.