Hut ab für das Bündnis Grundeinkommen und alle, die sich tatkräftig engagiert haben und engagieren, in dieser kurzen Zeit seit der Gründung im September 2016, es nun geschafft zu haben, in allen Bundesländern bei der Bundestagswahl durch Landeslisten vertreten zu sein.
Autor: Sascha Liebermann
Grundeinkommen ist wählbar – Bündnis Grundeinkommen in allen Bundesländern vertreten
„Natürlich ist Vollbeschäftigung möglich“ – an Aktualität hat unser Slogan nichts verloren
Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher, hat sich in diese Richtung in einem Interview mit Neues Deutschland geäußert. Auch wenn das Zitat der wörtlichen Äußerung nicht entspricht, gibt es den Sinn doch angemessen wieder. Im Programm von CDU/ CSU zur Bundestagswahl spielt Vollbeschäftigung ebenfalls wieder eine prominente Rolle. „Vollbeschäftigung“ ist allerdings nicht zu verwechseln damit, voll und ganz mit etwas beschäftigt zu sein. Weshalb Freiheit und Vollbeschäftigung in Gegensatz treten können und wir deswegen uns vor vielen Jahren für diesen Slogan entschieden haben, dazu finden Sie Ausführungen hier. In dem Beitrag wird auch auf wiederkehrende Missverständnisse zum Slogan eingegangen. Dass BGE und Arbeitsmarktentwicklung im Grunde nichts miteinander zu tun haben, dazu siehe z. B. hier.
Schulmeister hatte sich vor wenigen Wochen zum BGE geäußert, siehe hier.
„Weiter arm, trotz Arbeit“…
…dazu hat das WSI der Hans Böckler Stiftung eine Studie verfasst. Darin heißt es u.a.:
„Das Beispiel Deutschland sei „besonders bemerkenswert“, so die Forscher. Einerseits stieg die Beschäftigungsrate zwischen 2004 und 2014 stärker als in den meisten europäischen Ländern, andererseits verzeichnete Deutschland den höchsten Zuwachs an Erwerbsarmut. Wie passt das zusammen? „Offensichtlich ist der Zusammenhang zwischen Beschäftigungswachstum und Armut komplizierter als gemeinhin angenommen“, so die Wissenschaftler. Mehr Arbeit sei keine Garantie für weniger Armut – zumindest dann nicht, wenn die neuen Jobs nicht angemessen entlohnt werden oder die Stundenzahl gering ist. Die positive Entwicklung auf dem deutschen Arbeitsmarkt beruhe zu einem großen Teil auf einer Zunahme atypischer Beschäftigung, vor allem Teilzeit, häufig im Dienstleistungsbereich und im Niedriglohnsektor. Die Ausweitung des Niedriglohnsektors sei durch weitgehende Deregulierungen des Arbeitsmarktes, die Kürzung von Transferleistungen und verschärfte Zumutbarkeitsregelungen beschleunigt worden. Der Druck auf Arbeitslose sei gestiegen, möglichst schnell eine Arbeit zu finden. „Maßnahmen, die Arbeitslose dazu zwingen, Jobs mit schlechter Bezahlung oder niedrigem Stundenumfang anzunehmen, können dazu führen, dass die Erwerbsarmut steigt, weil aus arbeitslosen armen Haushalten erwerbstätige arme Haushalten werden“, schreiben die Wissenschaftler.“
„Grundeinkommen – Geldregen auf Zeit“…
darüber berichtete 3sat nano (Minute 7:22 bis 14:44) am 27. Juni.
„Grundeinkommen in Schleswig-Holstein? – Reality Check“…
…ein Beitrag von Ronald Heinrich, Bundestagskandidat des Bündnis Grundeinkommen (Landesverband Bayern“, in der Huffington Post.
„Net incomes under a Basic Income system“…
…Michael Lewis hat sich in einem Beitrag für die Basic Income News der Frage angenommen, wie sich die Kosten eine BI darstellen, da in der öffentlichen Diskussion, so auch in der kürzlich gesendeten Phoenix-Runde zum Bedingungslosen Grundeinkommen, häufig einfach die Bevölkerungszahl mit dem BGE-Beitrag multipliziert wird. Das führt zu einer schiefen Darstellung der Aufwendungen, da den Ausgaben für ein BGE, die Einnahmen durch Besteuerung gegenüber gestellt werden müssen. Siehe auch den Beitrag von Karl Widerquist zu dieser Frage.
Sollen statt wollen – paternalistische Fürsorge mit wohlmeinenden Absichten
Siehe unserer früheren Kommentare zu Ausführungen von Jutta Allmendinger zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
Sollen statt wollen – paternalistische Fürsorge mit wohlmeinenden Absichten weiterlesen
„Emanzipation für alle“ – auch für Familie…
…ein Beitrag von Svenja (Baukje) Dobberstein im Forum von der freitag. Zur Phoenix-Runde, auf die der Beitrag sich bezieht, siehe den Kommentar von Sascha Liebermann „Befreiung durch Bildung oder durch Machtumverteilung?“
„Zur Persistenz der Argumente im Automatisierungsdiskurs“…
…ein Beitrag der Historikerin Martina Heßler zur Automatisierungsdiskussion.