Wir haben weiterhin Hartz4.
Lebendige #Zivilgesellschaft #DirekteDemokratie
Bedingungsloses #Grundeinkommen pic.twitter.com/i1bMzOelz2— Thomas Oberhäuser (@ThoOb) January 3, 2023
Kategorie: Bürgergeld
„Bürgergeld und Mindestlohn“ – Grafik aktualisiert
„Schluss mit „Hartzen“: Ist das Bürgergeld fairer als Hartz IV?“
Stimmt zwar nicht, aber dennoch aufschlussreich dafür, wie groß die Sorge ist,…
Fördern und Fordern bleibt die DNA unseres Sozialstaats Die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss zum #Bürgergeld waren ein Erfolg. Die sogenannte „Vertrauenszeit“ ist vom Tisch. Damit konnten wir als @cducsubt den Einstieg in ein bedingungsloses #Grundeinkommen verhindern. pic.twitter.com/Gasr1CfOpW
— Marc Biadacz (@MBiadaczMdB) November 24, 2022
…es könne ein BGE eingeführt werden; offenbar so groß, dass schon die leisesten Anzeichen einer Abkehr vom beaufsichtigenden Sozialstaat als Anfang vom Ende gedeutet werden.
Dass dieser Sozialstaat weder dazu beiträgt, die Bürger in ihrer Autonomie anzuerkennen noch die Leistungsfähigkeit zu erhöhen, ist dann doch ganz gleich, die Hauptsache, man hat es ihnen einmal gezeigt. Und was hat man gewonnen damit? Nichts, außer sich auf die eigenen Schultern klopfen zu können.
Sascha Liebermann
Das Leid der anderen, darüber sollte man nicht hinweggehen…
Nach 17 Jahren, in denen die SPD Betroffene unter #HartzIV leiden ließ, ist ein lapidar hingetwittertes „Uppsi, die Zeiten ändern sich halt“ offenbar das Maximum an Selbstreflexion. Davon kommen aber weder das Ersparte, noch Gesundheit, Würde und verpasste Lebensträume zurück. https://t.co/8Tc8DkKMqW
— Jörg Wimalasena (@JoergWimalasena) November 25, 2022
…, wie Jörg Wimalasena zurecht hervorhebt, als sei das so ein „Fehler“. Es steht für eine Haltung, der Überzeugung zu sein oder gewesen zu sein, mit mehr Druck, Sanktionen und Leistungsentzug zu meinen, etwas Sinnvolles bewirken zu können. Da kann man dem Einzelnen schon einmal absprechen, einen Beitrag leisten zu wollen, wie es diese Sozialpolitik getan hat. Es gab nicht einmal Belege dafür, dass es an Bereitschaft gefehlt hätte (siehe hier und hier).
Sascha Liebermann
„Ist das Bürgergeld zu hoch, sodass niemand mehr hart arbeiten will? Ein Metzgermeister“ antwortet…
…seiner Kollegin auf Zeit Online, protokolliert von Marcus Rohwetter (Bezahlschranke). Ein interessanter Einblick in die Herausforderungen im Handwerk und die Findigkeit derer, die dort tätig sind. Eine Frage, die er stellt, ist die:
„Das gesellschaftliche Problem ist doch nicht der Abstand zwischen Bürgergeld und Mindestlohn. Viel relevanter ist die Spreizung nach oben: Ein Industriearbeiter am Band verdient das Zwei- oder Dreifache von dem, was Handwerker verdienen. Oder Reinigungskräfte. Oder andere, die das Land am Laufen halten, wie man so schön sagt. Leistet der eine wirklich so viel mehr als die anderen? […] Wir sollten lieber die Löhne für die Menschen in den unteren Einkommensgruppen anheben. Stattdessen wird auf den Schwachen rumgetrampelt, weil die sich am wenigsten wehren.“
Mit der „Tradition des klassischen Metzgerbetriebs“ hat er gebrochen, um einen anderen Weg gehen zu können. Um wie viel einfacher wäre das, gäbe es ein Bedingungsloses Grundeinkommen, für ihn, um seine Kosten anteilig zu decken, für die Kunden, um die höheren Preise für sein Angebot bezahlen zu können. Dasselbe gilt auch für Bäcker.
Sascha Liebermann
Ein Umschwung – ohne grundsätzliche Änderung,…
Das Ende von Hartz4. Olaf Scholz und ich haben gerade die Stimmkarten eingeworfen. Wir waren früher beide für Hartz4. Aber die Zeit bringt auch Fortschritt. Es ist respektlos, zu glauben, Menschen ohne Arbeit müssten zur Arbeit gezwungen werden. pic.twitter.com/LSqe7UWY4r
— Prof. Karl Lauterbach (@Karl_Lauterbach) November 25, 2022
…wie ist das möglich, wenn doch Sanktionen erhalten bleiben? Wohin sollen denn die Sanktionen führen, etwa nicht in Erwerbstätigkeit?
Sascha Liebermann
Fahrlässig…
Wie nennt man das vorsätzliche Verbreiten falscher Aussagen, Herr @AchWendler?
@tagestheme, auch als „Meinung“ sind Lügen nicht akzeptabel. So was ist mehr als nur tendenziöse. Bitte stellt es richtig und löscht es nicht bloß.https://t.co/wNQjhX5zhn
/PM pic.twitter.com/YDf7Z9XHYQ— UnionWatch / @watch_union@mastodon.social (@watch_union) November 24, 2022
…, auch wenn ich nicht von „Lügen“ sprechen würde, so ist es doch fahrlässig, Berechnungen anzustellen, die sehr schnell als falsch erkannt werden von Dritten und damit in die öffentliche Debatte an so prominenter Position einzugreifen. Von einem Journalisten muss man mehr Sorgfalt erwarten, wie von manch anderem auch.
Sascha Liebermann
Kommentar zur überarbeiteten Version der Studie des IfW Kiel…
Der nun folgenden Schlussfolgerung des IfW, dass die Freibeträge auch in der geplanten Fortm kein ausreichender Anreiz zur Erweiterung eines Minijobs in eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit sind, teile ich aber komplett.
15/17 pic.twitter.com/CAIv2mB2BH
— Sozi Simon (@sozi_simon) November 23, 2022
…, wieder ist es aufschlussreich, wie Sozi Simon kommentiert, wie unübersichtlich das Leistungsgefüge ist und wie schnell Berechnungen aufgrund bestimmter Annahmen in eine bestimmte Richtung weisen.
Was ich allerdings nicht teile, ist die sehr vereinfachte Betrachtung von „Anreiz“, denn hier haben schon die Studien von Vobruba und Kollegen vor Jahren gezeigt, dass die Gründe dafür, die Erwerbsteilnahme nicht zu erweitern, vielfältig sind und keineswegs mit dem Lohnabstand zuerst zu tun haben.
Überhaupt ist der Begriff schon irreführend, weil es sich bei „Anreizen“, so wie meist darüber gesprochen wird, nur um Handlungsmöglichkeiten handelt, um mehr nicht. Wer mit fallrekonstruktiver Forschung (siehe auch hier) vertraut ist und detailliert Forschungsgespräche (Interviews) auswertet, den wird das ohnehin nicht überraschen, denn die Eindimensionalität und der Reduktionsmus mancher Behauptungen, die bezüglich der Leistungsmotivation immer wieder im Raum stehen, resultiert daraus, dass in standardisierten Daten (Befragungen), die Komplexität und durchaus auch Widersprüchlichkeit der Deutungswelten der Befragten, nicht zum Ausdruck kommt. Eine methodische Beschränkung führt hier zu abstrahierenden Vereinfachungen.
Sascha Liebermann
„Man stelle sich mal vor…“
Man stelle sich mal vor, wie die gleiche Situation mit #BGE wäre.
Unterschied von Tag und Nacht.
Kein Druck sich erklären zu müssen, keinen Job zu haben.
Kein politischer Konsens mehr, die eigene Joblosigkeit sei ein Defizit. #Grundeinkommen https://t.co/MVyZqHCCbV
— BGE Eisenach (@bge_esa) November 23, 2022