Diese Frage lässt sich aus zwei Perspektiven mindestens beantworten, wenn man auf die Ergebnisse schaut, wie sie auf grundeinkommen.ch dargestellt sind:
„Die Schweiz ist das erste Land, das über ein bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt hat. Schweizweit haben 23.1% der Vorlage zugestimmt. Das sind 568’905 Menschen. Im Basel-Stadt war die Zustimmung mit 36% kantonal am höchsten. Im Jura und im Kanton Waadt gab es drei Gemeinden welche den Vorschlag angenommen haben. Ebenso im Kreis 4 und 5 in Zürich und in einem Stadtkreis in Genf. Die Bundestadt Bern hatte eine Zustimmung von 40%! Das schlechteste Resultat erzielte der Kanton Appenzell Innerroden mit 87.4% Ablehnung. Aber selbst die Mehrheit derjenigen, die abgeleht haben und insgesamt 69% der Schweizerinnen und Schweizer rechnen laut einer Umfrage von gfsbern damit, dass es eine 2. Abstimmung geben wird.“
Sicher, wenn der Zweck einer Volksabstimmung aus Sicht der Initianten ist, dass sie zu einer Gesetzesinitiative führen soll, dann war die Abstimmung in 2016 eine Niederlage. Wenn man jedoch das Ergebnis ins Verhältnis dazu setzt, wie die Ausgangslage war, dass es sogar Zweifel daran gab, ob es überhaupt zu einer Abstimmung kommen wird (dazu benötigte es 100 000 verbindliche Unterschriften von Schweizern), kann auch von einem Erfolg gesprochen werden.
Sascha Liebermann
