Und wieder rückwärts – Medienberichterstattung zum finnischen Experiment als Symptom…

…siehe die Hinweise beim Archiv Grundeinkommen und unsere jüngsten Kommentare. Nun gibt es ein weiteres Interview mit Informationen aus erster Hand, Die Zeit hat es mit Marjukka Turunen geführt, siehe hier, sowie eines mit Prof. Olli Kangas bei wallstreet online. Auch der stern wartet mit einer differenzierten Darstellung auf „Das Grundeinkommen ist mit Vorsatz gescheitert – aber nicht tot“.

Über Wohlstand, Alimentierung und die Sorge davor, von anderen abhängig zu sein

Jüngst gab der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit dem Kölner Stadtanzeiger ein Interview. Während der Titel lautet „Man bekommt kein Gehalt aus Solidarität“ und das so klingt, als habe der Vorsitzende eine Aussage über Löhne im Allgemeinen getroffen, sagte er im Interview etwas anderes. Dort ging es um das „solidarische Grundeinkommen“ und was es auszeichnet:

„Berlins Bürgermeister Michael Müller hat ein „solidarisches Grundeinkommen“ gefordert: Sie halten den Ansatz für falsch. Warum?
Ich war einer der Ersten, der gesagt hat, wir brauchen einen sozialen Arbeitsmarkt für eine kleine Gruppe von Menschen. Ich halte aber den Begriff eines solidarischen Grundeinkommens für falsch. Er liegt zu nah am „bedingungslosen Grundeinkommen“. Damit weckt der Begriff Erwartungen, die er nicht erfüllen kann. Denn auch auf einem öffentlich geförderten Arbeitsmarkt geht es um einen Lohn – entweder den Tariflohn oder den ortsüblichen Lohn – als Gegenleistung für erbrachte Arbeit. Man bekommt sein Gehalt also nicht aus Solidarität.“

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„Aus Respekt nennen wir die Asis Kunden“…

…so wird die Sprachkosmetik der Agenturen für Arbeit in der jüngsten Sendung von „Die Anstalt“ zugespitzt – „aktivierende Sozialpolitik“ im Fokus. Eine gute Antwort auf die jüngst wieder geführte Debatte darüber, wie komfortabel oder nicht es sich mit „Hartz IV“ leben lässt.

„Fake news: Grundeinkommen in Finnland gescheitert! Projekt läuft super, sagt Prof. Kangas“…

…einen anderen Eindruck als diese Meldung vermittelten die zahlreichen anderen in den vergangenen Tagen (siehe beim Archiv Grundeinkommen), so, als hätten die Gegner des Projekts nur auf die Nachricht gewartet, dass es nicht weitergeführt wird. Die Basler Zeitung haut ebenfalls auf den Putz. Doch es war nie vorgesehen, das Projekt in Finnland auszudehnen, nicht von Seiten der Regierung. Nach Projektende wird der Bericht erstellt und soll 2019 vorgelegt werden. Siehe auch den Beitrag auf den Basic Income News.

Wallstreet online zitiert Olli Kangas folgendermaßen:

„Auf unsere Information: Serveral German newspapers are reporting, that Finland’s basic income project has failed and will not continue, antwortete

Prof. Kangas: „I do no understand where this false news is coming from. The experiment is running smoothly and I have not seen any signs that is has failed. Where on earth the German media has gotten that kind of idea?“

Und weiter schreibt Kangas:

„The experiment will continue to the end of 2018 as planned in the very beginning. The experiment was planned to last 2 years , i.e., 2017 and 2018. But the government has not decided to give extra funds to expand the experiment.“

Sascha Liebermann