„Hartz IV Beziehende und die Wahl : ‚Wir werden nicht gesehen'“ – und am Ende ein Plädoyer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen…

…ein Beitrag von Jörg Wimalasena in der taz. Deutlich wird in dem Beitrag, welch stigmatisierende Auswirkungen die Konstruktion des gegenwärtigen Sozialstaats für Leistungsbezieher hat. Die im Interview porträtierte Dame gibt Einblick in ihre Erfahrungen mit dem Jobcenter. So heißt es an einer Stelle: „Der Kindergrundsicherung der Grünen könne sie durchaus etwas abgewinnen, sagt sie und … “Hartz IV Beziehende und die Wahl : ‚Wir werden nicht gesehen’“ – und am Ende ein Plädoyer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen… weiterlesen

Stefan Bach hat naheliegende Fragen an das Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“

Frage: Wieso können die Geldleistungen der gesetzlichen Rentenversicherung, Pensionen, sowie der betrieblichen & privaten Altersversorgung nicht auf das #Grundeinkommen #BGE angerechnet werden? So wie es gegenwärtig bei der #Grundsicherung gemacht wird@W_SK @MichaelOpielka — Stefan Bach (@SBachTax) September 16, 2021

„Verdeckte Armut“ und die Frage nach der Zielgenauigkeit des Sozialstaats…

Für D gibt es Studien, die die hohe Nichtinanspruchnahme von Sozialleistungen analysieren. Beispiel: Grundsicherung im Alter wird von rund 60% der Anspruchsberechtigten – hochgerechnet etwa 625.000 Privathaushalten – nicht in Anspruch genommen. Siehe: https://t.co/GjSj2xxlqw — Wahlthüringer (@henselmann_) September 8, 2021 …siehe dazu unsere früheren Beiträge hier. Sascha Liebermann

Man weiß, woran man ist, in der Tat…

Das ist zumindest ehrlich und kein „sozialdemokratischer“ Manipulationsversuch à la „#Hartz4 überwinden“.#BGE #Grundeinkommen https://t.co/tMoPwNPhen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 9, 2021 …es werden keine Versprechungen gemacht, die nicht einzuhalten sind, wie z. B. wenn davon gesprochen wird, Sanktionen abzuschaffen, aber doch nicht alle, ohne die Erwerbsverpflichtung aufzuheben. Siehe z. B. die Rede von einer repressionsfreien … Man weiß, woran man ist, in der Tat… weiterlesen

Welche Aufgabe hat der Mindestlohn – interessante Anmerkungen von Sebastian Thieme…

Das heißt: Der ML hat *nicht* die Aufgabe, Wachstum etc. zu schaffen, sondern die Mindestqualität von Arbeitsbeziehungen zu garantieren. Mensch sollte also vermeiden, ein sozialpolitisches (!) Instrument als beschäftigungs- & wirtschaftspolitisches Instrument misszuverstehen. 7/9 — SeTh (@EconomicEthics) September 3, 2021 …und zugleich die Frage, welche Aufgabe ein Mindestlohn haben könnte, ob er überhaupt noch relevant … Welche Aufgabe hat der Mindestlohn – interessante Anmerkungen von Sebastian Thieme… weiterlesen

„Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“…

…damit wirbt die Partei Die Linke auf ihrer Website. Der Text ist ein Ausschnitt aus dem Programm zur Bundestagswahl im September. Wie in programmatischen Aussagen nötig, geht es vollmundig zu, das weist die Richtung, in die die Vorschläge weisen, wenn es z. B. heißt: „Ohne leistungsfähigen Sozialstaat keine funktionierende Demokratie“. So wird man dem im allgemeinen durchaus zustimmen können, … “Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“… weiterlesen

„Brauchen wir Erwerbsintegration?“ – Berechtigte Frage und: „BGE als Allheilmittel“-Pappkamerad

Brauchen wir Erwerbsintegration. Nach dem Motto, wer keinen Job hat, ist nicht integriert? Bedingungsloses #Grundeinkommen ist kein Allheilmittel, es beendet aber den Arbeitszwang und die heutigen Grundrechtsverletzungen. https://t.co/ri5qLBfXNh — Thomas Oberhäuser (@ThoOb) July 25, 2021 …warum solche Titel überhaupt bemüht werden? Wer ist ernsthaft der Ansicht, es könne ein „Allheilmittel“ geben, wer vertritt dies im … “Brauchen wir Erwerbsintegration?“ – Berechtigte Frage und: „BGE als Allheilmittel“-Pappkamerad weiterlesen

Anhörung Ausschuss Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag

Anhörung Ausschuss Arbeit und Soziales Deutscher #Bundestag zur Reform der #Grundsicherung #SGBII https://t.co/JJi5U7izSQ Der alte Jammer: jede Lobbygruppe hat Sektorinteressen. „#Aktivierung“ noch immer leitend. Was nicht leitet: #Freiheit auch für Arme. Nötig: #Grundeinkommen — Michael Opielka (@MichaelOpielka) July 11, 2021

„Sanktionen können sich längerfristig auf die Beschäftigungsqualität auswirken“…

…darum geht es in einem Beitrag von Markus Wolf, der im IAB-Forum über „Befunde aus der IAB-Grundsicherungsforschung 2017 bis 2020“ berichtet. Überraschend sind diese Befunde nicht. Leider erlauben die dazu genutzten standardisierten Daten keine Einsichten in die konkrete Problemlage von Leistungsbeziehern und wie sie mit ihr umgehen. Instruktiver sind dann Studien wie die zur sogenannten Armuts- bzw. Arbeitslosigkeitsfalle, in … “Sanktionen können sich längerfristig auf die Beschäftigungsqualität auswirken“… weiterlesen

„Rente mit 68? … Rente mit 70? … Reicht alles nicht! Jedenfalls nicht bei diesem gesetzlichen Mindestlohn“…

…schreibt Johannes Steffen auf dem Portal Sozialpolitik. Wer also am Lohn- bzw. Einkommensgefüge keine entsprechenden Veränderungen vornehmen will, plant damit, dass Rentner aus diesen Gründen auf Grundsicherung im Alter bzw. Grundrente angewiesen sind. Für Erwerbstätige in der Gegenwart gilt dasselbe. Dann könnte man auch gleich einen anderen Weg einschlagen und sowohl basale Einkommenssicherheit verschaffen sowie … “Rente mit 68? … Rente mit 70? … Reicht alles nicht! Jedenfalls nicht bei diesem gesetzlichen Mindestlohn“… weiterlesen