Ein Zukunftsnarrativ lässt sich aus den Programmen der #SPD nicht, der #Grünen und #FDP nur mit Wohlwollen lesen: was fehlt, ist eine Idee der #Sozialpolitik, die nicht zuviel verspricht, das aber sicher und innovationsfreundlich: #Grundeinkommen #Bürgerversicherung Moderne — Michael Opielka (@MichaelOpielka) October 9, 2021
…so gewagt scheint die Betrachtung von Tina Groll auf Zeit Online, in der sie einen Vorblick auf Möglichkeiten gibt, die sich einer Ampel-Koalition bieten. Sozialpolitisch macht sie ein große Nähe zwischen FDP, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen aus, doch ist diese Nähe bislang gegeben? Es ist richtig, dass die SPD mit dem Slogan, Hartz IV … “Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,… weiterlesen
…ein Beitrag von Jörg Wimalasena in der taz. Deutlich wird in dem Beitrag, welch stigmatisierende Auswirkungen die Konstruktion des gegenwärtigen Sozialstaats für Leistungsbezieher hat. Die im Interview porträtierte Dame gibt Einblick in ihre Erfahrungen mit dem Jobcenter. So heißt es an einer Stelle: „Der Kindergrundsicherung der Grünen könne sie durchaus etwas abgewinnen, sagt sie und … “Hartz IV Beziehende und die Wahl : ‚Wir werden nicht gesehen’“ – und am Ende ein Plädoyer für ein Bedingungsloses Grundeinkommen… weiterlesen
sagt Ursula Engelen-Kefer im Interview auf Zeit Online, aber was schlägt sie als Lösung vor? Die Diagnose ist nachvollziehbar: „ZEIT ONLINE: Die soziale Spaltung hat in der Pandemie zugenommen. Was muss die nächste Bundesregierung tun? Engelen-Kefer: Ein riesiges Problem ist die sogenannte verschämte oder auch verdeckte Armut. Das sind Menschen, die eigentlich aufstockende Hartz-IV-Leistungen erhalten würden, aber … “Ein riesiges Problem ist die sogenannte verschämte oder auch verdeckte Armut“… weiterlesen
…eine Notiz von Norbert Häring mit Blick auf vergangene Umfragehochs der SPD und den realen Wahltiefs. Am Ende merkt Häring an, dass es an den Modellen und der Datenbearbeitung liegen könne und zeigt sich vorsichtig, weil er darüber zu wenig wisse. Methodisch können zwei entscheidende Punkte angemerkt werden, weshalb Meinungsumfragen weit abweichen können von nachfolgenden … Umfragehochs und Abstimmungstiefs… weiterlesen
…darüber schreibt Ulrich Schulte in der taz und fragt sich, wozu die Grünen wohl konkret bereit sein werden angesichts eines Entwurfs für das Bundestagswahlprogramm, der äußert große Spielräume lässt. Sie müssen sich zumindest an manchen Ansprüchen messen lassen, aber das war auch schon so, bevor sie in der Regierung mit der SPD Hartz IV eingeführt … “Wahlprogramm der Grünen: Operation ‚Samtpfote’“… weiterlesen
Was die Frage angeht, warum die unteren Schichten heute seltener SPD wählen, ist vielleicht auch relevant, dass Erwerbslose in einer Broschüre des mit der Umsetzung der Hartz-Reformen befassten SPD-Superministeriums 2005 als „Parasiten“ bezeichnet wurden. https://t.co/Big4WMJ1G8 — The Great Regression (@tgrdebate) April 18, 2021 …denn ich halte es für unwahrscheinlich, dass jenseits bestimmter Debattierzirkel diese Broschüre … Vielleicht eine gewagte These, aber dennoch erinnernswert: „Vorrang für die Anständigen“… weiterlesen
Auf der Website 21Zeitgeister veröffentlichen Lucius Maltzan & Simon Nehrer sukzessive Interviews mit Zeitgenossen. Darunter sind auch Interviews, in denen das Bedingungslose Grundeinkommen vorkommt, nachstehend kommentiere ich die Antworten zweier Gesprächspartner, darunter der Entwicklungsökonom Paul Collier und Kevin Kühnert, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Was sagt Paul Collier zum Grundeinkommen? „[Frage] Wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen das richtige Mittel, um … Paul Collier und Kevin Kühnert – zwei Interviews, dieselbe Stoßrichtung, „klassische“ Engführung in Sachen Grundeinkommen weiterlesen
… sondern schenkt lieber Milliarden her, um Müttern und Vätern die geteilte Erziehungsarbeit zu erleichtern. In einem Satz: Sie eröffnet als Volkspartei nicht mehr allen Aufstiegsmobilen unterschiedslos mit staatlichen Interventionen und Investitionen Perspektiven,… /3 — Dieter Schnaas (@dieterschnaas) February 15, 2021 …Dafür scheint sie zumindest Dieter Schnaas zu halten, wenn man diesen Tweet liest, der … “Geteilte Erziehungsarbeit“ – eine Nebensache?… weiterlesen
Die @spdde ist die Partei der Arbeit. Sie will die Verhandlungsmacht der Beschäftigten und ihrer #Gewerkschaften wieder stärken. Durch #Tarifverträge, Mindestlohn 12 Euro, weniger prekäre Jobs, Aufwertung sozialer Berufe und die Überwindung von #HartzIV. https://t.co/Ph820nMjHH — Dierk Hirschel (@DierkHirschel) March 2, 2021
