> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Unconditional Basic Income „functions like a vaccine“ says Scott Santens

Deshalb geht es schleppend voran mit dem BGE: die Vorbehalte gegenüber individueller Verhandlungsmacht

Auch hier findet eine Verkehrung dessen statt, was eine Existenzsicherung auszeichnet: ihre Unverfügbarkeit…

…ganz gleich, ob die Ausgaben für „temptation goods“ zu oder abnehmen würden. Das hat mit der Legitimität eines BGE nichts zu tun.

Frühere Kommentare zu Bregman von unserer Seite, siehe hier.

Sascha Liebermann

Das wäre aber so, als würde man die Existenzsicherung davon abhängig machen, dass jemand Engagementbereitschaft zeige…

…dabei gründet der Anspruch auf Existenzsicherung in der Fürsorgeverpflichtung des Staates als politischer Vergemeinschaftung von Bürgern gegenüber seinen Angehörigen. Auch „faul zuhause rum“-zusitzen ändert daran nichts, es wäre legitim. Wenn man das BGE davon abhängig macht, dass Studien zeigen, es sei anders als befürchtet, tilgt man schon das Attribut „bedigungslos“ aus dem, worum es geht. Eine Gemeinschaft, die Probleme zu bewältigen hat, wie in der gegenwärtigen Pandemie, muss eine öffentliche Debatte führen, wenn sie den Eindruck hat, die Aufgaben werden nicht übernommen. Davon aber darf die Existenzsicherung nicht abhängen, sonst wird sie verfügbar.

Sascha Liebermann

Welche „soziale Integration“? Lisa Herzog über Jobgarantie, Demokratie und ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Zu lesen sind Lisa Herzogs Ausführungen in der Basler Zeitung online (Bezahlschranke), wenige Auszüge seien hier kommentiert. Für frühere Anmerkungen zu Ausführungen von ihr, siehe hier.

Im Interview geht es um verschiedene Fragen, die nachfolgend zitierte Passage dreht sich um die Folgen der Pandemie für die Arbeitsplätze und wie darauf geantwortet werden könnte:

„[BAZ] Eine Jobgarantie?

[Herzog] Eine solche finde ich interessanter als ein bedingungsloses Grundeinkommen. Dass man etwa ein staatlich unterstütztes Praktikum im öffentlichen oder privaten Bereich machen kann. Das wäre reizvoll für Jugendliche und junge Erwachsene, die im Moment den regulären Jobeinstieg nicht gut schaffen. Es eröffnet den Leuten eine sinnvolle Tätigkeit: Arbeit ist ja so viel mehr als nur Einkommensgenerierung, bedeutet oft auch soziale Integration.“

Als Beispiele für eine Jobgarantie und dafür, dass sie „interessanter“ sei als ein BGE, führt Herzog staatlich unterstützte Praktika an. Das ist ein etwas überraschendes Beispiel, denn der Vorschlag einer Jobgarantie soll doch vor allem auf „unfreiwillige Arbeitslosigkeit“ reagieren und Erwerbsbereiten einen Arbeitsplatz anbieten.

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„Erben“ ist tatsächlich keine Leistung, der Erbe empfängt – ein Erbe aufzubauen ist eine Leistung, aber auch nicht des Erblassers alleine,…

…ein BGE trägt dem genau Rechnung, dass jeder Erblasser auf den Schultern anderer steht, jeder Erbe ebenso und das ohnehin für alle gilt. Leistung muss nur weiter gefasst und im Zusammenhang mit ihren Voraussetzungen betrachtet werden. Wenn das schon Sozialismus wäre, dann stellt sich die Frage, was denn die realexistierenden sozialistischen Staaten waren.

Sascha Liebermann