[:de]Die SPD, der Mindestlohn und die Rente – CDU allerdings nicht besser[:]

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Zum Verhältnis von BGE und Mindestlohn, siehe hier und hier.[:]

[:de]Unconditional Basic Income „functions like a vaccine“ says Scott Santens[:]

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[:de]Deshalb geht es schleppend voran mit dem BGE: die Vorbehalte gegenüber individueller Verhandlungsmacht[:]

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[:de]Auch hier findet eine Verkehrung dessen statt, was eine Existenzsicherung auszeichnet: ihre Unverfügbarkeit…[:]

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…ganz gleich, ob die Ausgaben für „temptation goods“ zu oder abnehmen würden. Das hat mit der Legitimität eines BGE nichts zu tun.

Frühere Kommentare zu Bregman von unserer Seite, siehe hier.

Sascha Liebermann[:]

[:de]Das wäre aber so, als würde man die Existenzsicherung davon abhängig machen, dass jemand Engagementbereitschaft zeige…[:]

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…dabei gründet der Anspruch auf Existenzsicherung in der Fürsorgeverpflichtung des Staates als politischer Vergemeinschaftung von Bürgern gegenüber seinen Angehörigen. Auch „faul zuhause rum“-zusitzen ändert daran nichts, es wäre legitim. Wenn man das BGE davon abhängig macht, dass Studien zeigen, es sei anders als befürchtet, tilgt man schon das Attribut „bedigungslos“ aus dem, worum es geht. Eine Gemeinschaft, die Probleme zu bewältigen hat, wie in der gegenwärtigen Pandemie, muss eine öffentliche Debatte führen, wenn sie den Eindruck hat, die Aufgaben werden nicht übernommen. Davon aber darf die Existenzsicherung nicht abhängen, sonst wird sie verfügbar.

Sascha Liebermann[:]