Petition zur Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch

Inge Hannemann hat eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht, die die Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch fordert. Hier finden Sie die Petition und die Möglichkeit der Unterzeichnung. Erst im letzten Jahr wurde eine Petition zum gleichen Gegenstand abschließend beraten und abgelehnt, siehe hier. Angesichts des Status von Petitionen an den Deutschen Bundestag sowie den … Petition zur Abschaffung der Sanktionen im Sozialgesetzbuch weiterlesen

„Uninspiriert, mutlos, seltsam“ – Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses online

Susanne Wiest liegt nun die schriftliche Begründung vor, mittels derer der Petitionsausschusses empfahl, die Petition zum Grundeinkommen Ende Juni abzuschließen. Noch in letzter Minute versuchten einige Abgeordnete, eine Anhörung im Bundestag zu erreichen. Als das nicht gelang, gaben sie eine persönliche Erklärung ab. So wichtig dieser Versuch war, andere mit ins Boot zu holen, so sehr … „Uninspiriert, mutlos, seltsam“ – Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses online weiterlesen

Petition zum Grundeinkommen – Einige Abgeordnete sprechen sich für Debatte im Bundestag aus

Vor wenigen Wochen berichteten wir darüber, dass die Petition von Susanne Wiest an den Deutschen Bundestag abgeschlossen werden soll. Der Petitionsausschuss hat dies mittlerweile getan. Nun ist der Bundestag in einem Sammelpaket mit anderen Petitionen, die der Petitionsausschuss zur Ablehnung empfohlen hat, der Empfehlung des Ausschusses gefolgt und hat die Petition abgelehnt. Aus diesem Anlass … Petition zum Grundeinkommen – Einige Abgeordnete sprechen sich für Debatte im Bundestag aus weiterlesen

„Petitionsausschuss will Petition zum Grundeinkommen abschließen“

Susanne Wiest weist auf diese Meldung hin, die der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn (Bündis 90/ Die Grünen) am 7. Juni über Twitter versandt hat. Vier Jahre sind seit Abschluss der Petitionszeichnung vergangen, beinahe drei Jahre seit der Anhörung im Petitionsausschuss. Was nun? Wie könnte jetzt verfahren werden? Dazu stellt Susanne Wiest Überlegungen an. Angesichts der laufenden, … „Petitionsausschuss will Petition zum Grundeinkommen abschließen“ weiterlesen

Grundeinkommen in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“

In der 22. Sitzung der Enquete-Kommission (Video und weiteres Material), am 15. Oktober 2012, kam das Bedingungslose Grundeinkommen zur Sprache. Susanne Wiest kommentiert die Sitzung in ihrem Blog und macht dort zudem das Sitzungsprotokoll verfügbar. Auffällig ist an der gesamten Sitzung, welch geringen bis keinen Stellenwert eine bürgerschaftliche Deutung von Gemeinwesen hat, also eine, die … Grundeinkommen in der Enquete-Kommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ weiterlesen

Auf und Ab in einem Leben als Schauspieler

In dem Beitrag „Von Hundert auf Null“ in der Augustausgabe von brandeins schildert ein Schauspieler die Unwägbarkeiten und Mühen seines Berufs, fehlende Anerkennung und Einkommensengpässe. Was ein Bedingungsloses Grundeinkommen nicht beheben könnte, wäre das Gefühl, als Schauspieler nicht mehr anerkannt zu sein und sich deswegen mit anderen stets zu vergleichen, wie es im Text geschildert … Auf und Ab in einem Leben als Schauspieler weiterlesen

Brückentechnologien und Umsetzungskonzepte – Türöffner oder Hindernisse?

Mit den Erfolgen der Piratenpartei werden ihre Überlegungen und Vorschläge zum Bedingungslosen Grundeinkommen stärker wahrgenommen. Das hat sicher zur Verbreitung der Idee beigetragen, manche Debatten, die schon geführt schienen, leben wieder auf (siehe hier und hier). Dass bei manchen der Eindruck entsteht, die Piraten hätten das BGE überhaupt in die Debatte gebracht, dazu trägt sicher … Brückentechnologien und Umsetzungskonzepte – Türöffner oder Hindernisse? weiterlesen

Familie, Zeit und Grundeinkommen

Wieder einmal ist das Elterngeld ins Visier der Kritik geraten, Zweifel an seiner Wirksamkeit werden geäußert. Wirksamkeit? Es sollen doch mehr Kinder in die Welt gesetzt werden, wenn schon Elterngeld bereitgestellt wird, das wäre das Mindeste, so zumindest klingen manche Kritiker. Manche sehen wieder eine gute Gelegenheit, alte Debatten auszupacken über Mitnahmeeffekte usw. usf. (siehe … Familie, Zeit und Grundeinkommen weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen in der Sendung „Fakt ist!“ des MDR

In der Talkshow des MDR wird es am 2. Juli, ab 22.15 Uhr, um das Bedingungslose Grundeinkommen gehen: „Arbeit? Nein Danke! Was würde ein Grundeinkommen bringen?“. Der Titel ist, wie bei vielen Sendungen über Grundeinkommen, missverständlich. Zu Gast sein werden u.a. Susanne Wiest, die in ihrem Blog auf die Sendung hinweist, und Katja Kipping (Die … Bedingungsloses Grundeinkommen in der Sendung „Fakt ist!“ des MDR weiterlesen

„Grundeinkommen im Kanzleramt“

Eine solche Einladung erhielt Susanne Wiest und berichtet darüber in Ihrem Blog: „Sehr geehrte Frau Wiest, der von Ihnen eingereichte Vorschlag gehört zu den 10 bestbewerteten Vorschlägen aller Kategorien im Dialog über Deutschlands Zukunft (s. dazu auch unseren Blogbeitrag vom 16.4.2012: https://www.dialog-ueber-deutschland.de/SharedDocs/Blog/DE/2012-04-16_Fortgang_Buergerdialog.html?nn=475462). Wir möchten Sie deshalb – wie bereits angekündigt – zu einem Termin ins … „Grundeinkommen im Kanzleramt“ weiterlesen