Moratorium?
Hier flattern die #HartzIV Sanktionen rein. Wo ist das Moratorium? #sanktionsfrei #bürgerHartz @GrueneBundestag @spdde @fdp @BMAS_Bund — Helena Steinhaus (@SteinhausHelena) January 25, 2022
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„Steinmeiers soziale Kälte“ – gut, das in Erinnerung zu rufen, dennoch ein Heimspiel und wo ist die Alternative?
Ulrike Herrmann ruft in einem Beitrag für die taz in Erinnerung, dass Bundespräsident Steinmeier sowohl die Steuersenkungspolitik als auch die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder „orchestriert“ habe. Allerdings folgte die Regierung hier, so Herrmann, nur Vorschlägen die aus der CDU kamen, wie auch die schärfere Sanktionierung von Beziehern von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe schon … “Steinmeiers soziale Kälte“ – gut, das in Erinnerung zu rufen, dennoch ein Heimspiel und wo ist die Alternative? weiterlesen
Vermeintliche Realpolitik – und doch nur Fortsetzung von Polemik
‚… Wenn man sagt, dass man gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen ist, dann denken die Leute immer direkt, dass man auch Katzenbabys ertränken würde oder Obdachlose anzünden. …‘https://t.co/vlFmScZ4aW (Abo)#Grundeinkommen #BGE — Archiv-Grundeinkommen.de (@archivbge) January 5, 2022 Dem Bedingungslosen Grundeinkommen bzw. seinen Befürwortern wird es so richtig gezeigt in diesem Beitrag von Anna Mayr auf Zeit Online. Wieder – … Vermeintliche Realpolitik – und doch nur Fortsetzung von Polemik weiterlesen
„Beim Bürgergeld bleibt die Armut politisch gewollt“…
…so ist ein Gespräch mit dem Sozialberater Ulrich Franz in der Freitag übertitelt, in dem Franz den Finger in die Wunde des Bürgergeldes legt und manches andere berichtet. An einer Stelle weist Franz auf Folgen hin, die digitalisierte Prozesse in der Beantragung und Bearbeitung für Leistungsbezieher hätten, denn: „[Franz] […] Viele Menschen mit wenig Geld … „Beim Bürgergeld bleibt die Armut politisch gewollt“… weiterlesen
„Bürgerfreundlichkeit“ fordern, am Bedürftigkeitsprinzip aber festhalten
Unverhältnismäßig, unzumutbar und schließlich abschreckend so etwas. Jetzt, liebe #Ampel, zeigt mal, was Ihr so drauf habt in Sachen Bürgerfreundlichkeit und #HartzIV https://t.co/D1olYZg6H1 — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) December 8, 2021 Erst kürzlich habe ich ein Interview kommentiert, in dem sich Schneider zwar gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen aussprach, dennoch dafür Sympathien hatte und zugleich am Bedürftigkeitsprinzip … “Bürgerfreundlichkeit“ fordern, am Bedürftigkeitsprinzip aber festhalten weiterlesen
Kindergrundsicherung ist kein Hoffnungsschimmer…
Die Kindergrundsicherung ist kein Hoffnungsschimmer, sie ist ein das Hartz-System stabilisierendes Element, lieber Ronald und lieber Michael! Und in sich widersprüchlich noch dazu. Hier mein Kommentar: https://t.co/DzyOySn8yg — arfst_wagner (@ArfstW) November 25, 2021 …schreibt Arfst Wagner treffend, denn selbst, wenn es aus dem Konstrukt „Bedarfsgemeinschaft“ herausgelöst würde, blieben die Eltern noch in ihm drin mit … Kindergrundsicherung ist kein Hoffnungsschimmer… weiterlesen
Wie ist das Sanktionsmoratorium im Koalitionsvertrag zu verstehen?
Und diese beide nun zusammen sollen nach dem BVerfG vom Gesetzgeber neu geregelt werden. Und dafür steht das Moratorium, so dass in dieser Zeit keine Sanktionen oberhalb von 30%+ erfolgen. So lese ich es. Sie machen einfach ihre Hausaufgaben. pic.twitter.com/vqAZNAeLGI — Inge Hannemann (@IngeHannemann) November 25, 2021
Was Markus Lanz nicht interessierte, für die Diskussion jedoch wichtig ist, …
…das ist nun in der taz zu lesen, der Cansin Köktürk ein Interview gegeben hat. Hier ein Auszug: „[taz] Welche anderen Maßnahmen würden Ihren Klient:innen Verbesserungen bringen? [Köktürk] Die Sanktionen, die mit dem Bezug von Hartz IV einhergehen, müssen verschwinden. Deren Androhung ist so belastend für die Menschen, dass die Stressfolgeerkrankungen und der psychische Druck … Was Markus Lanz nicht interessierte, für die Diskussion jedoch wichtig ist, … weiterlesen
„Wenn der scheinbar Mittellose im Ferrari vorfährt“ – ein gefundenes Fressen oder doch nicht,…
…denn worüber der Tagesspiegel berichtet, kann man ganz nüchtern betrachten. Bevor das geschieht, hier ein Zitat, das den Schluss des Beitrag bildet: „In Italien beziehen derzeit 3,8 Millionen Personen das Bürgergeld; die durchschnittliche Höhe beträgt 578 Euro pro Monat. Experten anerkennen, dass der „reddito di cittadinanza“ während der Pandemie viele Menschen vor dem Absturz in die Mittellosigkeit … “Wenn der scheinbar Mittellose im Ferrari vorfährt“ – ein gefundenes Fressen oder doch nicht,… weiterlesen
„Keine überzeugende Alternative zu Hartz IV“ – sei der Bürgergeldvorschlag…
…so wird Ulrich Walwei, Vizedirektor des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), auf evangelisch.de zitiert. Im epd-Gespräch hatte er die Wichtigkeit von Mitwirkungspflichten und ihrer Sanktionsbewehrung bekräftigt. Gesagt habe er auch, dass Leistungsbezieher sich nicht im Arbeitslosengeld einrichten sollen, dazu bedarf es Anreize, damit das nicht geschehe. All das besagten auch Forschungsbefunde, womöglich meint er die … “Keine überzeugende Alternative zu Hartz IV“ – sei der Bürgergeldvorschlag… weiterlesen