„30 Prozent der Bevölkerung werden sich am Wertschöpfungsprozess nicht mehr beteiligen“…

…sagt Hasso Plattner, SAP-Gründer, in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (paywall) und äußert sich deutlich zum „Grundeinkommen“. Von Bedingungslosigkeit ist zwar keine Rede, was er sagt, lässt aber erahnen, dass er in diese Richtung denkt. Jeder solle ein „ordentliches Einkommen“, eine Wohnung und Gesundheitsversorgung erhalten. Die Digitalisierung führe dazu, dass sich womöglich „30 Prozent“ der Bevölkerung … “30 Prozent der Bevölkerung werden sich am Wertschöpfungsprozess nicht mehr beteiligen“… weiterlesen

Der Sozialstaat als Freiheits- und nicht als Sozialhilfestaatsprojekt

Mich würde interessieren, wo die SPD diesen Eindruck vermittelt haben sollte: Das „Bürgergeld“ war unwesentlich weniger scharf als „Hartz IV“, die SPD hat die Verschärfungsrhetorik wieder aufgegriffen. Gabriel verliert keine Wort über die verächtliche Haltung gegenüber… (1/x) https://t.co/mAoJN8vFbk — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) February 26, 2025 …Bürgergeldbeziehern, das schimmert auch durch die Äußerungen in diesem Ausschnitt … Der Sozialstaat als Freiheits- und nicht als Sozialhilfestaatsprojekt weiterlesen

„Das ist nicht akzeptabel“,…

…darüber herrschte Einigkeit im Gespräch zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Friedrich Merz hinsichtlich der Haltung eines Bürgergeldbeziehers, der mit einem Einspieler im „Duell“ bei Welt TV vorgeführt wurde. Diese Vorführung erinnert unweigerlich an die Fernsehkarriere Arno Dübels, der wiederholt als Vorzeigearbeitsverweigerer genutzt wurde und sich offenbar auch dafür angeboten hatte. Doch was ist von solchen Einspielern … „Das ist nicht akzeptabel“,… weiterlesen

Endlich, die CDU hat die Lösung,…

Bei #Lanz redet man seit 20 Minuten über Bürgergeld und wie man dort 30 Milliarden einsparen möchte und den Menschen das Geld kürzen will. Währenddessen fällt Frau Susanne Klatten lachend vom Stuhl. pic.twitter.com/BVjQmdJZoc — Nurder Koch (@NurderK) November 12, 2024 …wie es aufwärts gehen kann mit dem Bürgergeld. Es bedarf nur einer Überarbeitung der Leistungen … Endlich, die CDU hat die Lösung,… weiterlesen

„Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“…

…ein differenzierter Beitrag aus dem Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung vom März diesen Jahres. Dass auch hier Sanktionen für „unverzichtbar“ erklärt werden, nachdem dargelegt wurde, wie die Lage der Leistungsbezieher ist und in welchem Fall überhaupt Sanktionen ausgesprochen wurden, muss man unter normativer Voreingenommenheit verbuchen. Sie entspricht ganz dem Geist der Nachrangigkeit von Grundsicherungsleistungen und … „Warum die aktuelle Bürgergelddebatte nicht die richtigen Schwerpunkte setzt“… weiterlesen

„Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“…

…ein Kommentar von Jörg Münchenberg im Deutschlandfunk. So recht der Autor hat, dass die Bezeichnung Bürgergeld in die Irre führt und die SPD damit nur eine Aufhübschung vornehmen wollte, so sehr geht sein Vorschlag an der Sache vorbei: „Und ja, es braucht weiterhin harte Sanktionen, während gleichzeitig die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger verbessert werden sollten, denn … „Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“… weiterlesen

Pendelzeit und Lebensalltag…

…über die Vorhaben der Regierung (S. 15 des Papiers) zum Bürgergeld und die Zumutbarkeit längerer Pendelzeiten zum Arbeitsplatz berichtete die tagesschau. Auf S. 15 heißt es dazu: „Die Regelungen für die Zumutbarkeit von angebotener Arbeit sollten zeitgemäß überarbeitet werden. Dies gilt zum Beispiel für den Weg zur Arbeit. So sollte ein längerer Weg zur Arbeit als zumutbar … Pendelzeit und Lebensalltag… weiterlesen

„Gehen Sie mal auf die Internetseite der Bundesagentur für Arbeit“…

„Gehen Sie mal auf die Internetseite der Bundesagentur für Arbeit. Da können Sie die Werbung für das #Bürgergeld sehen. Das ist Werbung für ein sorgenfreies Leben in Deutschland. Dieses System der Transferleistungen muss wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden.“ ™ #Merz pic.twitter.com/PuEZuenBWL — Friedrich Merz (@_FriedrichMerz) June 27, 2024 …, die Friedrich Merz … „Gehen Sie mal auf die Internetseite der Bundesagentur für Arbeit“… weiterlesen

Von Leistungsverständnis keine Spur – …

Das #Bürgergeld ist zur #Arbeitsbremse geworden! Eine aktuelle IAB-Studie zeigt: Seit Einführung des Bürgergeldes haben 5,7 Prozent weniger Stütze-Empfänger einen neuen #Job aufgenommen. Für uns ist klar: Das Bürgergeld ist krachend gescheitert und gehört abgeschafft! #Leistung… pic.twitter.com/pMRQyjZL4q — CSU (@CSU) May 10, 2024 …als sei es vollkommen egal, weshalb diese „5,7%“ keine neue Stelle antreten. … Von Leistungsverständnis keine Spur – … weiterlesen