Erneuerung der SPD kann man auch so verstehen…

…, dass an einem beschränkten Begriff von Leistungsgerechtigkeit festgehalten wird. Die SPD bliebe damit bei ihrer traditionellen Vorstellung stehen, also eine rückwärtsgewandte Erneuerung, eine Erneuerung des Alten. In diese Richtung äußerte sich offenbar Andreas Nahles in einem Interview mit dem Deutschlandfunk:

„Zugleich sprach sich Nahles gegen Forderungen nach Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens aus. Sie habe nicht vor, an dem Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit zu rütteln und sei daher strikt gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen.“

Dass Leistung komplexer ist und Wohlstand stets auf verschiedenen Schultern ruht, Leistungsgerechtigkeit dann auch anders gefasst werden müsste, siehe dazu hier. Wie sehr Nahles Leistung und Beschäftigung miteinander verwechselt, Leistung sachlos wird, wenn es nicht mehr darum geht, Erwerbstätigkeit am Leistungsbeitrag zu messen, kann einen erstaunen.

Sascha Liebermann

„Alleinerziehende im Spiegel der Statistik“…

…ein Beitrag von Stefan Sell, der wieder einmal die Armutsgefährdung deutlich macht, die für diese Gruppe gilt. Es ist immer wieder überraschend, dass Sell angesichts solcher Befunde das Bedingungslose Grundeinkommen nicht ernsthaft in Betracht zieht. In der Diskussion wird früher oder später stets als Lösung präsentiert, was eher als Problem betrachtet werden muss: die Steigerung der Erwerbstätigkeit. Damit verbleibt Alleinerziehenden noch weniger Zeit für Familie, das scheinen viele allerdings gut zufinden oder es ist ein blinder Fleck, der dazu führt, dies nicht zu sehen. Siehe frühere Beiträge von uns dazu hier.

Sascha Liebermann

Angesichts jüngerer Diskussionen: Sozialleitstungsquote von 1960-2012

Die Grafik bis 2016 finden Sie hier. Anlässlich der jüngst wieder verbreiteten Meldungen über die Ausgaben für den Sozialstaat ist es sinnvoll, darauf hinzuweisen, dass absolute Zahlen hierzu nicht aussagekräftig sind, sondern ihre Relation zum Bruttoinlandsprodukt. Siehe diesen Beitrag von Roberto De Lapuente.