…ein Beitrag von Manuel Scheidegger in Merkur. Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken über die Eidgenössische Volksinitiative, Daniel Häni und das Bedingungslose Grundeinkommen.
„Bedingungslos sorglos!“ – Grüne Jugend Bayern für Bedingungsloses Grundeinkommen
„Bernhard Neumärker Interview – Bedingunsloses Grundeinkommen (BGE) ist eine Investition“
„Die große Aufgabe“ – Frank Rieger über Automatisierungsdividende und Bedingungsloses Grundeinkommen
In Neues Deutschland hat Frank Rieger, Sprecher des Chaos Computer Club, einen Beitrag zu Automatisierung und Grundeinkommen veröffentlicht.
Siehe unsere Kommentare zum Zusammenhang von BGE Digitialisierung hier.
„Das bedingngslose Grundeinkommen ist eine kulturelle Fiktion“ – meint Michael Hüther
Alleinerziehende und Armutsrisiko – ewig das alte Lied…
…so könnte man kommentieren, was die stellvertretende SPD-Vorsitzende Carola Reimann im Deutschlandfunk an Lösungen für diese Problematik zu bieten hat. An einer Stelle sagt sie:
„Sie brauchen auch gute Arbeit, Zugang zum Arbeitsmarkt, insbesondere für die Frauen, und eine gute Betreuungs-Infrastruktur für eine gute Vereinbarkeit. Und da, muss man sagen, ist ja in den letzten Jahren sehr, sehr viel gemacht worden, was den Kita-Ausbau angeht, was die Qualität angeht, und das werden wir auch fortsetzen. Im nächsten Jahr wird das Betreuungsgeld komplett in den Kita-Ausbau gegeben und wir werden 450 Millionen für den Kita-Ausbau wieder zur Verfügung haben.“
Nun, sicher, Betreuungsinfrastruktur kann hilfreich sein, aber unter heutigen Vorzeichen führt sie in die Erwerbstätigkeitsfalle, denn nur Erwerbstätigkeit gilt als wirklich wichtig und wird gemeinschaftlich als solches anerkannt. Wer für die Kinder zuhause bleiben will, weil er es für wichtig erachtet, kann dies zwar tun, doch muss er es sich leisten können, er benötigt dazu also Einkommen. Darüber hinaus ist aber der normative Druck hoch, in Erwerbstätigkeit zurückzukehren, denn heute bestehende Einkommensleistungen wie das Elterngeld belohnen Erwerbstätige.
Ein BGE würde mit dieser Familienpolitik brechen und Familien wieder ernst nehmen in ihren Aufgaben und Herausforderungen. Es würde nicht nur das Einkommen dafür bereitstellen, es würde die Entscheidung für gleichermaßen wünschenswert erachten wie eine andere. Dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine schönfärbereische und unrealistische Illusion ist, ist seit einiger Zeit stärker zu vernehmen. Siehe auch meine früheren Kommentare dazu z. B. hier und hier.
Sascha Liebermann
Maschinensteuer ist die hässliche Schwester des Grundeinkommens…
…schreibt Guido Bohsem in seinem Beitrag in der Süddeutschen Zeitung.
Philippe van Parijs at Maastricht conference on field experiments and their limits
In dieser Aufzeichnung etwa ab Minute 8 spricht Philippe van Parijs, einer der bekanntesten Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens und Professor an der Universität Louvain, unter anderem über die aktuellen Vorhaben in den Niederlanden, über Feldexperimente – was sie leisten können und was nicht – sowie über die Bedeutung der Medien für die Verbreitung der Idee.
Auf der Website von Basisinkomen sind weitere Beiträge der Konferenz eingestellt. Siehe auch meinen Kommentar zu einem Bericht über die Veranstaltung hier, den ich geschrieben habe, als ich die Aufzeichnung noch nicht kannte.
Sascha Liebermann
„Free Money Society“ – Diskussion in Amsterdam über das Bedingungslose Grundeinkommen
Pakhuis de Zwijger und das Goethe Institut waren gemeinsam Veranstalter der Diskussion über das Bedingungslose Grundeinkommen. Hier die offizielle Ankündigung:
„The idea behind a basic income seems to be a simple one: everyone gets – unconditionally – a specific amount of money and is therefore freed from the corset of wage working. This freedom of doing without worrying about money can be used in every manner: creative, productive and positive. Dreams, ambitions, and longings can be realized – so says the theory. But can we afford it? Who has to pay for it and what are the disadvantages? Is this vision created by an idealistic and privileged perspective? What about lazy people?“
„Grundeinkommen fürs schlechte Gewissen“…
…ein Beitrag von Alfred Krüger auf ZDF heute über die Zustimmung zum Grundeinkommen im Silicon Valley. Überlegungen in die gleiche Richtung hatte vor kurzem auch Adrian Lobe in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung angestellt.
In dem Beitrag unter „Pro“ wird Michael Opielka mit einer interessanten Äußerung zitiert:
„Impuls für Migrationspolitik: Als weiteres Argument komme hinzu, dass das Grundeinkommen ein Impuls für die Politik wäre, die Einwanderungspolitik auf klare Grundlagen zu stellen, sagt Opielka. „Die Gesellschaft müsste eindeutig klären, wem sie nach welchen Kriterien nur auf Zeit einen Schutz vor Verfolgung gewährt. Und wen sie dauerhaft aufnimmt, dem würde dann auch das Recht auf das Grundeinkommen garantiert.““
Das BGE würde also damit einhergehen müssen zu klären, wir wir als Gemeinwesen zur Einwanderung stehen. Angesichts des Hin und Her in der jüngeren Vergangenheit würde dies auch Einwanderern signalisieren, dass sie nicht einen Status erhalten, weil sie am Erwerbsleben teilnehmen, sondern weil sie in Deutschland leben wollen. Die Bedingungen dafür definieren wir.
Sascha Liebermann