Das solidarische Bürgergeld – nicht weitreichend genug

Seit einigen Wochen gibt es die Website „Pro Bürgergeld“, auf der Ministerpräsident Dieter Althaus seinen Vorschlag eines solidarischen Bürgergeldes vorstellt. Das solidarische Bürgergeld ist freiheitlicher als unser gegenwärtiges Sozialsystem. Es sieht ein Leben vor, indem der Einzelne sich nicht dafür erklären muß, wenn er keiner Erwerbsarbeit nachgehen will – das soll das Bürgergeld ermöglichen. Bei … Das solidarische Bürgergeld – nicht weitreichend genug weiterlesen

Bildung setzt Neugierde voraus – das bedingungslose Grundeinkommen schafft Freiräume dazu

Bildung sei für ein Land, das arm an Rohstoffen ist, die Grundlage seines Wohlstands. Solche und ähnliche Weisheiten werden heute von jedem aufgesagt, der seine Lehren aus PISA und anderen Bildungsmessungsstudien gezogen haben will und der sich dazu bekennt, uns aus unserer Misere einen Weg zu weisen. Wer wollte dem im allgemeinen widersprechen? Doch bei … Bildung setzt Neugierde voraus – das bedingungslose Grundeinkommen schafft Freiräume dazu weiterlesen

Leerlaufende Abwehr – Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/ Die Grünen) zum bedingungslosen Grundeinkommen

„Leerlaufende Abwehr“ – so könnte das Interview mit Daniela Schneckenburger, „grüne Landeschefin“ in Nordrhein Westfalen („Radikale Alternativen sind gerade attraktiv“, taz vom 1.12.2006) übertitelt werden. Anläßlich der Bundesdelegiertenkonferenz in Köln geführt, stößt man in diesem Interview zwar nicht auf interessante oder beachtenswerte Argumente gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Statt dessen können wir es vielmehr als Dokument … Leerlaufende Abwehr – Daniela Schneckenburger (Bündnis 90/ Die Grünen) zum bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

Brüder im Geiste – die sogenannten Neoliberalen und ihre sogenannten Kritiker

„Warten auf’s Jobwunder“ so übertitelte das SWR 2-Radio einen Beitrag von Joachim Meißner über „Wirtschaftsmärchen heute“ (gesendet am 23.11.), in dem auch Rudolf Hickel, Professor an der Universität Bremen, zu Wort kam. Rudolf Hickel ist, wie auch Albrecht Müller, ein renommierter und bekannter Kritiker des sogenannten Neoliberalismus. Beide vertreten konsequent eine Gegenposition zu der seit … Brüder im Geiste – die sogenannten Neoliberalen und ihre sogenannten Kritiker weiterlesen

„Althaus‘ Radikalkur“. Kommentar zum Leitartikel von Heike Göbel in der FAZ vom 15.11.2006

„Das deutsche Sozialsystem ist in hohem Maße ineffizient“, so Heike Göbel in ihrem Leitartikel, in dem sie sich mit dem Vorschlag eines Bürgergeldes beschäftigt, wie es der Thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus vorgeschlagen hat. Die FAZ, nachdem sie schon kurz nach Veröffentlichung des Vorschlages im Sommer diesen Jahres zu erkennen gab, was davon zu halten sei, … „Althaus‘ Radikalkur“. Kommentar zum Leitartikel von Heike Göbel in der FAZ vom 15.11.2006 weiterlesen

Bedingungsloses Grundeinkommen und die Grüne Linke, Diskussion in Berlin

Auf Einladung von Dietmar Lingemann, wissenschaftlicher Mitarbeiter von Christian Ströbele (MdB), hat Sascha Liebermann am 28. Oktober anläßlich eines bundesweiten Treffens der Linken bei „Bündnis 90/Die Grünen“ in Berlin mit Markus Kurth (MdB, sozialpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen) über Grundeinkommen und Grundsicherung diskutiert.Nach einleitenden Kurzvorträgen wurde die Diskussion eröffnet. Besonders diskutiert wurde … Bedingungsloses Grundeinkommen und die Grüne Linke, Diskussion in Berlin weiterlesen

Ulrich Beck, Deutschland und Europa

Zu Ulrich Becks Artikel „Abschied von der Utopie der Vollbeschäftigung“ (Feuilleton, NZZ, 4.11.06): Immerhin rüstet Herr Beck nun auf und fordert: „Freiheit statt Vollbeschäftigung“! (Wir sagen: Gern gescheh’n!) Wir wollen Herrn Beck aber zu denken geben, daß eine europäische Lösung zwar sehr schön wäre, aber ein Tagtraum bleiben muß, solange Europa nicht Züge des von … Ulrich Beck, Deutschland und Europa weiterlesen

"Grüne Grundsicherung" verschenkt Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens

Seitdem nun mehrere Parteien sich mit dem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) beschäftigen und eigene Vorschläge erarbeitet, gar manche der typischen Gewährungsformeln – „von der Wiege bis zur Bahre“ (auch der hier diskutierte Vorschlag, S. 8) – aufgegriffen haben, ist es umso wichtiger, das Augenmerk aufs Detail zu legen. Dies soll hier bei einem Beitrag geschehen, der … "Grüne Grundsicherung" verschenkt Chancen eines bedingungslosen Grundeinkommens weiterlesen

Online: Video der Podiumsdiskussion in Frankfurt

Vor einiger Zeit hatten wir auf eine Podiumsdiskussion hingewiesen, die von Kollegen an der Universität Frankfurt organisiert wurde: „Bedingungsloses Grundeinkommen als Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft: Diskussion über Chancen, Risiken und Folgeprobleme“. Eine Aufzeichnung der Diskussion ist jetzt bei Google Video einzusehen: Hier ist ein Link zu Teil 1 (Eingangsstatements, 46 Min.).Von dort aus … Online: Video der Podiumsdiskussion in Frankfurt weiterlesen

Leserbrief zu einem Artikel im Rheinischen Merkur: "Solidarität neu denken"

Ein gutes Zeichen, daß nun auch der Rheinische Merkur mit einem Beitrag von Thomas Straubhaar die Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen aufgenommen hat. Angesichts der nun schon mehr als zwei Jahre öffentlich geführten Diskussion um ein Grundeinkommen ist ein deutlicher Wandel zu verspüren. War es letztes Jahr noch undenkbar, daß Parteien und Gewerkschaften sich mit … Leserbrief zu einem Artikel im Rheinischen Merkur: "Solidarität neu denken" weiterlesen