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Wirtschaftsdienst Zeitgespräch „Von Hartz IV zum Bürgergeld“ – Annahmen und Engführungen

Das Zeitgespräch hatte ein bestimmtes Thema, von daher mag es nahegelegen haben, dazu beinahe ausschließlich Ökonomen einzuladen, deren Kurz-Vorträge zuvor schon auf der Website des Veranstalters als Beitrag erschienen waren. Eine fachliche Ausnahme bildete Michael Opielka, der gemeinsam mit Wolfgang Strengmann-Kuhn vortrug. Im Video des Veranstalters, das in der nächsten Woche veröffentlicht werden soll, ist, so … Wirtschaftsdienst Zeitgespräch „Von Hartz IV zum Bürgergeld“ – Annahmen und Engführungen weiterlesen

Götz W. Werner ist verstorben – ein Nachruf

Götz W. Werner ist am vergangenen Dienstag, kurz nach seinem 78. Geburtstag, verstorben. Die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen hat mit ihm eine tragende Stimme verloren. Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie und allen Angehörigen. Wer an die Zeit zurückdenkt, als die jüngere öffentliche Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzte, also etwa um die Jahre 2004/5 … Götz W. Werner ist verstorben – ein Nachruf weiterlesen

„Das Bürgergeld ist ein Etikettenschwindel“ oder Arbeitgebervertreter, die nicht unternehmerisch denken,…

…so könnte das Interview mit Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger für RP-Online übertitelt werden. Was sagte er dazu genau? „[RP-Online] Mit dem Bürgergeld will die Ampel Hartz IV überwinden. Die Vermögensprüfung soll in den ersten zwei Jahren entfallen. Welches Signal wird da gesetzt? Dulger Es wird doch völlig außer Acht gelassen, dass es eine zentrale Grundlage unseres Sozialstaates ist, dass die Gemeinschaft allen … “Das Bürgergeld ist ein Etikettenschwindel“ oder Arbeitgebervertreter, die nicht unternehmerisch denken,… weiterlesen

„Steinmeiers soziale Kälte“ – gut, das in Erinnerung zu rufen, dennoch ein Heimspiel und wo ist die Alternative?

Ulrike Herrmann ruft in einem Beitrag für die taz in Erinnerung, dass Bundespräsident Steinmeier sowohl die Steuersenkungspolitik als auch die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder „orchestriert“ habe. Allerdings folgte die Regierung hier, so Herrmann, nur Vorschlägen die aus der CDU kamen, wie auch die schärfere Sanktionierung von Beziehern von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe schon … “Steinmeiers soziale Kälte“ – gut, das in Erinnerung zu rufen, dennoch ein Heimspiel und wo ist die Alternative? weiterlesen

„Auch wenn Väter nur zwei Monate Babypause machen, fließt schon das volle Elterngeld“…

…das hält Charlotte Parnack auf Zeit Online (Bezahlschranke) für nicht mehr zeitgemäß und schlägt vor, die Auszahlung des vollen Betrages an eine gleichmäßige Aufteilung zwischen Mutter und Vater zu binden. Das wäre ein Fortschritt in Sachen Gleichstellung, so Parnack, denn Mütter, so wird mit dem Verweis auf die Gehaltsentwicklung von Frauen und Männern ab 30 festgestellt, gerieten … “Auch wenn Väter nur zwei Monate Babypause machen, fließt schon das volle Elterngeld“… weiterlesen

Druck, Gegendruck, nicht mechanisch? Wenn das ernst gemeint wäre, müsste der Verzicht auf Sanktionen…

Gewünschte Verhaltensänderungen sind keine Funktion des Drucks, der auf die Betroffenen ausgeübt wird. Menschliche Gesellschaften funktionieren nicht mechanisch. Druck führt zu Gegendruck. In der Verhaltenswissenschaft nennt man das Reaktanz. — Marco Buschmann (@MarcoBuschmann) November 7, 2021 …der nächste Schritt sein. Ist aber nicht vorgesehen, denn die Durchsetzung einer „Mitwirkungspflicht“, wie im Sondierungspapier vorgesehen, erfordert Sanktionsinstrumente. … Druck, Gegendruck, nicht mechanisch? Wenn das ernst gemeint wäre, müsste der Verzicht auf Sanktionen… weiterlesen

„Keine überzeugende Alternative zu Hartz IV“ – sei der Bürgergeldvorschlag…

…so wird Ulrich Walwei, Vizedirektor des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), auf evangelisch.de zitiert. Im epd-Gespräch hatte er die Wichtigkeit von Mitwirkungspflichten und ihrer Sanktionsbewehrung bekräftigt. Gesagt habe er auch, dass Leistungsbezieher sich nicht im Arbeitslosengeld einrichten sollen, dazu bedarf es Anreize, damit das nicht geschehe. All das besagten auch Forschungsbefunde, womöglich meint er die … “Keine überzeugende Alternative zu Hartz IV“ – sei der Bürgergeldvorschlag… weiterlesen

„Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten…

…so ließe sich ein Interview mit der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken in der taz kommentieren. Wir hatten vor kurzem das Sondierungspapier kommentiert, in dem vom Bürgergeld und anderen Zielen die Rede war, die die Ampel-Koalition an die Stelle von Hartz IV setzen will. Bislang klang das stark nach Aufhübschung. Wer von der Sanktionslogik im Arbeitslosengeld wirklich … “Bürgergeld muss auskömmlich sein“ – pädagogisch wertvolle Umdeklarierung des Altbekannten… weiterlesen

Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?…

…diese Frage stellt sich nach ersten selbstbelobigenden Äußerungen aus den Reihen der Parteien, die kürzlich ein Sondierungspapier der Verhandlungen zu einer Ampelkoalition veröffentlicht haben. Hartz IV werde nun abgeschafft oder überwunden, war zu vernehmen, eine Ankündigung, die einem aus den letzten Jahren vertraut vorkommt. Doch ist da etwas dran? Die Zweifel sind mehr als berechtigt … Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?… weiterlesen

„Eine Grundsicherung, die keiner will“ – eine Antwort auf Thomas Straubhaars Beitrag und eine Reihe Behauptungen…

…von Andreas Peichl, Ronnie Schöb, Christian Waldhoff und Alfons Weichenrieder in der Wirtschaftswoche. Die Autoren antworten auf einen Beitrag Thomas Straubhaars, in dem er sich zur Machbarkeit eine BGEs zustimmend äußerte, denn sie teilen diese Einschätzung nicht. Hintergrund der Diskussion ist das kürzlich veröffentliche Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen. Zu den … “Eine Grundsicherung, die keiner will“ – eine Antwort auf Thomas Straubhaars Beitrag und eine Reihe Behauptungen… weiterlesen