> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: direkte demokratie

„Gesellschaftlicher Wandel durch das Bedingungslose Grundeinkommen?“…

…ein Gespräch von detektor.fm mit dem Soziologen Georg Vobruba. Das Interview findet sich am Fuß der Website. Thomas Loer hat vor längerer Zeit ein Interview mit Georg Vobruba in der Süddeutschen Zeitung kommentiert, siehe „Irrungen, Wirrungen – wo Klarheit not täte“. Manche Überlegung Vobrubas ist interessant, manche hingegen missverständlich. Wenn er zu Beginn ausführt, dass … „Gesellschaftlicher Wandel durch das Bedingungslose Grundeinkommen?“… weiterlesen

Volksabstimmung in der Schweiz – auch in Deutschland ein Tag zum Feiern

Am 5. Juni wird in der Schweiz über die Eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ (siehe auch hier) abgestimmt, wie die Schweizer Bundesverwaltung Ende Januar mitgeteilt hat. Wir möchten nochmals darauf hinweisen, dass dieser Tag auch für die Grundeinkommensdiskussion in Deutschland ein wichtiger Tag ist, denn letztlich geht es um die Frage, wieviele Bürger der … Volksabstimmung in der Schweiz – auch in Deutschland ein Tag zum Feiern weiterlesen

„…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“

…so Petra Pau, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sie sieht auch im Grundgesetz keine Beschränkung dafür, denn dort stehe nicht, wie „Wahlen und Abstimmungen“ zu erfolgen hätten. Selbst wenn das so wäre, dass das Grundgesetz dies ablehnte – was eine ungewöhnliche Selbstknebelung bedeutet hätte -, müsste das nicht in Stein gemeißelt sein (Artikel 20 … „…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“ weiterlesen

„…dass niemand die richtig Lösung kenne…“

…so erläuterte der Schweizer Bundespräsident Didier Burkhalter laut Angaben der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ) dem deutschen Bundespräsidenten Joachim Gauck das Wesen der direkten Demokratie: „Zur direkten Demokratie gehöre der „absolute Respekt“ vor Volksentscheiden. Dies führe zu einer „Bescheidenheit der Behörden“, denn es herrsche das Bewusstsein, dass niemand die richtige Lösung kenne“. Es mag genau diese … „…dass niemand die richtig Lösung kenne…“ weiterlesen

Referendum in Griechenland, Finanzkrise und bedingungsloses Grundeinkommen

Die Griechische Regierung will per Referendum zu einer Entscheidung über die Pläne der EU gelangen. Dieses Vorhaben hat für Aufruhr gesorgt. Ökonomen äußern sich drastisch, wie z.B. Michael Hüther, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: „Alles in allem scheint es wie ein politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tode.“ Sagt das nun mehr über ihn … Referendum in Griechenland, Finanzkrise und bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen

Grundeinkommen im Petitionsausschuss – ein Fest

Jubel für Susanne Wiest from Annette Köhn on Vimeo.

Gestern fand die Beratung über die Petition von Susanne Wiest im Petitionsausschuss des Bundestages statt. Es war ein Fest für uns Bürger, denn Frau Wiest hat in aller Klarheit ausgesprochen, worum es geht: unsere Souveränität. Die Ausschussmitglieder brachten die für

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Krönung in Worms am 27. Juli

„Zusammen mit dem OMNIBUS für Direkte Demokratie und der BGE-Initiative Frankfurt-Worms, den Frauen vom Aufstand und BGE-AktivistInnen aus Kirchheimbolanden wurde heute [am 27. Juli] in der Wormser Kaiserpassage für Grundeinkommen – Freiheit statt Vollbeschäftigung – und mehr Demokratie geworben und dabei unentwegt gekrönt. Das Interesse der Menschen an unserer Aktion war groß und erfuhr sehr … Krönung in Worms am 27. Juli weiterlesen

Info-Stand zur Woche des Grundeinkommens in Frankfurt am Main

Die Initiativgruppe Grundeinkommen Frankfurt-Worms (Elisabeth Dörre und Ute Plass) hatte zu Beginn der Woche des Grundeinkommens gemeinsam mit dem Omnibus für direkte Demokratie einen Infostand in Frankfurt am Main aufgebaut und das Gespräch mit Interessierten gesucht. Fazit: Das Grundeinkommen ist bei vielen Bürgern und Bürgerinnen schon angekommen.