„Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen

Was hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, im Interview mit der Berliner Morgenpost denn gesagt, dass es einen solch radikalen Titel zulassen würde? Geht es mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ tatsächlich darum, das Sanktionssystem im Arbeitslosengeld II hinter sich zu lassen? Schauen wir uns das an: „Herr Müller, Sie haben ein solidarisches Grundeinkommen als … “Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen weiterlesen

Keine Spur von Aufbruch…

…so klingt zumindest, wie die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im Tagesspiegel zitiert wird: „Es geht darum, dass eigentlich der Abstand zu denjenigen, die arbeiten, größer sein müsste. Das heißt nicht, dass man die Sätze senken soll. Aber man sollte schauen, wie können diejenigen, die arbeiten, besser verdienen.“ Man kann nicht oft genug darauf hinweisen, dass das … Keine Spur von Aufbruch… weiterlesen

Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut

Jens Spahn hat für Aufregung (siehe auch hier) gesorgt mit seinen Äußerungen über Hartz IV. Sie finden sich in einem Interview mit der Berliner Morgenpost. Thilo Sarrazin hatte vor Jahren schon einmal einen Hartz IV-Speiseplan vorgestellt. Und die SPD war über die Jahre mit vergleichbaren Äußerungen zu vernehmen, wie Spahn sie getätigt hat. Was hatte … Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut weiterlesen

Befürworter wider Willen? – Jens Spahn zum Grundeinkommen

In dieser Aufzeichnung einer Diskussion in Bonn über „Werte und Disruption…“ im Zusammenhang mit der Digitalisierung, die bei Phoenix ausgestrahlt wurde, geht es ab Minute 53’40 um das BGE. Zwar ist die Passage sehr kurz, der Austausch sehr gedrängt, aber es wird doch eines deutlich: dass es um grundsätzliche Fragen geht, wenn die Sprache auf … Befürworter wider Willen? – Jens Spahn zum Grundeinkommen weiterlesen

„Warum bedingungsloses Grundeinkommen mehr Menschen zum Gründen bewegen würde“…

…ein Beitrag von Christopher Plantener auf Gründerszene, der nicht reißerisch daherkommt, sondern aus Erfahrungen Schlüsse zieht. Ja, eines ist sicher, ein BGE würde eine verlässliche Einkommensbasis bieten, für die sich niemand zu rechtfertigen bzw. zu erklären hätte. Das würde den Schritt in die Selbständigkeit erleichtern. Dass sich auf dieser Basis Leiharbeit, Prekarität und befristete Arbeitsverträge … “Warum bedingungsloses Grundeinkommen mehr Menschen zum Gründen bewegen würde“… weiterlesen

Mit Märchen gegen vermeintliche Märchen – Gerhard Wegner attackiert das Bedingungslose Grundeinkommen

Auf der Website die-kirche.de hat sich der Leiter des sozialwissenschaftlichen Instituts der evangelischen Kirche Deutschlands, Gerhard Wegner, auf ein Neues zum Bedingungslosen Grundeinkommen geäußert. Überraschendes gibt es nicht aus seiner Feder (frühere Kommentare zu seinen Ausführungen von meiner Seite finden Sie hier). „Es ist ein alter Traum der Menschen: genügend Geld zu haben, ohne dafür … Mit Märchen gegen vermeintliche Märchen – Gerhard Wegner attackiert das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Lernen finanzieren – statt rumsitzen“…

…diese eindrucksvolle Gegenüberstellung nimmt Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin von Bündnis 90/ Die Grünen im Deutschen Bundestag, im Tagesspiegel vor.  (siehe zur ihrer Position auch hier und hier). Sie bezieht sich darauf, wozu ein Bedingungsloses Grundeinkommen führen würde – die zweite Option selbstverständlich, und was wirklich wichtig wäre in ihren Augen – die erste natürlich. Wer … “Lernen finanzieren – statt rumsitzen“… weiterlesen

CSU Widersprüchliches zum Bedingungslosen Grundeinkommen: Emmi Zeulner (CSU)

Ab Minute 11:09 geht es um das Bedingungslose Grundeinkommen. Ein wegen der Widersprüchlichkeiten interessantes Gespräch mit der Bundestagsabgeordneten Emmi Zeulner, an dem ganz gut abgelesen werden kann, weshalb eine beharrliche Diskussion über das BGE notwendig ist und weshalb es offenbar so schwer ist zu verstehen, was ein BGE leisten kann (siehe hier).

„Wie mit Quellen umgehen? Oder: ich suche mir heraus, was mir gefällt“…

…so habe ich einen Leserbrief übertitelt, mit dem ich auf einen Beitag von Johannes Mosmann zum Bedingungslosen Grundeinkommen („Das Grundeinkommen kommt mit seinen Fragen“) reagiert habe, der in die Drei veröffentlicht wurde. Es ist der zweite Teil seiner Auseinandersetzung mit dem BGE, den ersten finden Sie hier sowie Leserbriefe dazu hier Mosmann zitiert an einer … “Wie mit Quellen umgehen? Oder: ich suche mir heraus, was mir gefällt“… weiterlesen

Etwa 10% der Bevölkerung waren in 2016 auf Grundsicherung angewiesen…

…das ist der nebenstehenden Grafik von Sozialpolitik aktuell zu entnehmen und im Zusammenhang anderer Beiträge im Blog heute von Bedeutung. Ist das nun ein Erfolg des Arbeitsmarktes, der so gepriesen wird? Vor diesem Hintergrund muss auch die Diskussion über eine Entscheidung der Essener Tafel, die zu bezeichnenden Reaktionen führte, gesehen werden.