[:de]“Im Grunde ein 1-Euro-Job“ – stattdessen eine „sanktionsfreie Grundsicherung“?[:]

[:de]Darüber schreiben Sven Lehmann und Lisa Paus (Bündnis 90/ Die Grünen) in der taz und nehmen den Vorschlag eines solidarischen Grundeinkommens auf’s Korn. Ebenso kritisch  schreibt Arno Widmann „Trickserei und Dummheit der SPD“ in der Frankfurter Rundschau. Selbst bekannte Nachrichtensendungen wie die Tagesschau berichten differenziert über den Vorschlag und seine irreführende Bezeichnung. Was schreiben Lehmann … [:de]“Im Grunde ein 1-Euro-Job“ – stattdessen eine „sanktionsfreie Grundsicherung“?[:] weiterlesen

[:de]Hoffnungen und Illusionen einer öffentlich geförderten Beschäftigung[:]

[:de]Dem ZDF gab der Sozialwissenschaftler Stefan Sell ein Interview, in dem er kritisch und differenziert mit dem Vorschlag eines solidarischen Grundeinkommens umging. Auf die Rückfrage von Claus Kleber, ob mit diesem Instrument nicht eine Konkurrenz zu regulärer Beschäftigung entstehe, verwies Sell auf den besonderen Personenkreis, der von einem solidarischen Grundeinkommen profitieren solle. Es handele sich … [:de]Hoffnungen und Illusionen einer öffentlich geförderten Beschäftigung[:] weiterlesen

[:de]“Möglicherweise rechnet es sich dann nicht mehr“[:]

[:de]…ganz sicher scheint sich Mark Schieritz in seinem Beitrag zum solidarischen Grundeinkommen für Zeit online aber auch nicht zu sein. Doch gerade dieses „möglicherweise“ wäre ernster zu nehmen als er es in dieser Passage tut: „Möglicherweise rechnet es sich dann [wenn die Bezüge im Arbeitslosengeld II erhöht würden, SL] nicht mehr, sich überhaupt eine Arbeit … [:de]“Möglicherweise rechnet es sich dann nicht mehr“[:] weiterlesen

[:de]“Die Welt der Regelbedarfe sollte für niemanden ein Zuhause werden“…[:]

[:de]…dieses Zitat stammt aus einem treffenden Kommentar zur Hartz IV-Diskussion auf der Website des Satire-Magazins titanic. Der Originalbeitrag von Henrike Roßbach in der Süddeutschen, auf den Bezug genommen wird, findet sich hier. Der scharfe Ton des titanic-Autors ist nachvollziehbar, da Roßbach nur am Ende erwähnt, was den Alltag der ständigen Drohung ausmacht, mit Sanktionen überzogen … [:de]“Die Welt der Regelbedarfe sollte für niemanden ein Zuhause werden“…[:] weiterlesen

[:de]Video des Berliner Rathaus-Dialogs zum Solidarischen Grundeinkommen[:]

[:de] Video der 5. Ausgabe des Berliner Rathaus-Dialogs mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin Michael Müller, dem Präsidenten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung Marcel Fratzscher, Geschäftsführer der Unternehmensvereinigung Berlin-Brandenburg e.V. Alexander Schirp und der Bundestagsabgeordneten Daniela Kolbe (SPD) zum Thema „Für ein neues Recht auf Arbeit. Solidarisches Grundeinkommen statt Arbeitslosigkeit.“ Das Keynote zum Thema „Arbeit … [:de]Video des Berliner Rathaus-Dialogs zum Solidarischen Grundeinkommen[:] weiterlesen

[:de]Eiskunstläuferin Marika Kilius fordert Bedingungsloses Grundeinkommen…[:]

[:de]…meldet die Müncher Abendzeitung. Anlässlich eines Interviews zum 75. Geburtstag der bekannten Eiskunstläuferin wird sie nach ihrem Engagement für das BGE gefragt: „Zusammen mit dm-Gründer Götz Werner treten Sie für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. Was sind Ihre Argumente hierfür? Für mich geht es darum, ein Zeichen zu setzen, dass alle Menschen zusammengehören. Dass man den … [:de]Eiskunstläuferin Marika Kilius fordert Bedingungsloses Grundeinkommen…[:] weiterlesen

[:de]Belohnen statt Sanktionieren?…[:]

[:de]…so stellt sich offenbar Simone Lange, die für den Parteivorsitz in der SPD kandidiert, eine Alternative zur bisherigen Sozialpolitik vor. Im Interview mit neues deutschland spricht sie davon, dass es nicht mehr ausreiche zu reparieren, der Motor müsse ausgetauscht werden. Sie wird gefragt: nd: „Spitzenvertreter der SPD verweisen aber darauf, dass sie in den vergangenen … [:de]Belohnen statt Sanktionieren?…[:] weiterlesen

[:de]“Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen[:]

[:de]Was hat der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, im Interview mit der Berliner Morgenpost denn gesagt, dass es einen solch radikalen Titel zulassen würde? Geht es mit dem „solidarischen Grundeinkommen“ tatsächlich darum, das Sanktionssystem im Arbeitslosengeld II hinter sich zu lassen? Schauen wir uns das an: „Herr Müller, Sie haben ein solidarisches Grundeinkommen als … [:de]“Schluß mit Hartz IV“? – Von wegen[:] weiterlesen

[:de]Keine Spur von Aufbruch…[:]

[:de]…so klingt zumindest, wie die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey im Tagesspiegel zitiert wird: „Es geht darum, dass eigentlich der Abstand zu denjenigen, die arbeiten, größer sein müsste. Das heißt nicht, dass man die Sätze senken soll. Aber man sollte schauen, wie können diejenigen, die arbeiten, besser verdienen.“ Man kann nicht oft genug darauf hinweisen, dass das … [:de]Keine Spur von Aufbruch…[:] weiterlesen

[:de]Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut[:]

[:de]Jens Spahn hat für Aufregung (siehe auch hier) gesorgt mit seinen Äußerungen über Hartz IV. Sie finden sich in einem Interview mit der Berliner Morgenpost. Thilo Sarrazin hatte vor Jahren schon einmal einen Hartz IV-Speiseplan vorgestellt. Und die SPD war über die Jahre mit vergleichbaren Äußerungen zu vernehmen, wie Spahn sie getätigt hat. Was hatte … [:de]Von den einen, die für die anderen bezahlen… oder: zur unscharfen Bestimmung von Armut[:] weiterlesen