Vollständige Streichung von Sanktionen möglich? Ein Kommentar von Stefan Sell…

…aus dem Jahr 2023 ist zur Klärung hilfreich (siehe den Kommentar hier). Hilfreich ist er, weil zuletzt geradezu empört auf die Vorschläge der Bundesregierung zur „Reform“ des Bürgergeldes reagiert wurde, dabei zeigt ein anderer Kommentar von Stefan Sell aus dem Januar 2024, wer eine solche Verschärfung samt erhoffter Einsparungen schon vorgesehen hatte: die damalige Bundesregierung … Vollständige Streichung von Sanktionen möglich? Ein Kommentar von Stefan Sell… weiterlesen

„Solidarität ist keine Einbahnstraße“…

…so ist das Interview mit Karl-Josef Laufmann, dem Minister für „Arbeit, Gesundheit und Soziales“ in Nordrhein Westfalen überschrieben, das der Generalanzeiger Bonn in der Wochenendausgabe vom 11./12. Oktober veröffentlichte. Darin geht es auch um das Bürgergeld und seine „Reform“. Drei Passagen seien hier kommentiert. An einer Stelle heißt es: „Das Bürgergeld soll reformiert werden. Was … „Solidarität ist keine Einbahnstraße“… weiterlesen

„Hat die Arbeitsgesellschaft eine Zukunft?“…

…ein Interview mit dem kürzlich verstorbenen Soziologen Claus Offe, das im Jahr 2023 für Jacobin geführt wurde, in dem er auf die „doppelte Machtbeziehung in Arbeitsverhältnissen“ hinweist und welche Folgen es hat, wenn Erwerbstätigkeit als normativ herausragende Quelle von Einkommen verstanden wird.  Am Ende des Interviews sagt Offe: „Je reicher die Volkswirtschaften sind, desto geringer … „Hat die Arbeitsgesellschaft eine Zukunft?“… weiterlesen

„Der unbedingte Sozialstaat“…

…so lautet der Titel eines Beitrags von Gerald Wagner (Bezahlschranke) in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Der Autor greift eingangs auf die Ergebnisse des Pilotprojektes Grundeinkommen zum einen und diejenigen einer von Sam Altman finanzierten Studie zum anderen zurück, um ein BGE vorzustellen und etwaige Auswirkungen knapp zu erörtern. Die Kritik an den Studien wird nicht ausgespart. Es … „Der unbedingte Sozialstaat“… weiterlesen

Realitätstaugliche Diskussion oder Skandalisierung? Neues zu „Totalverweigerern“

Wer an ersterem interessiert ist, sollte sich den Bericht im IAB-Forum durchlesen, in dem sich die Autoren der Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit der Diskussion um sogenannte Totalverweigerer widmen. Auf der Basis verfügbarer Daten geben sie eine Einschätzung dazu, wieviele Personen von 100%-Sanktionen überhaupt betroffen sind (siehe auch den Bericht dazu in der tagesschau): „Insgesamt … Realitätstaugliche Diskussion oder Skandalisierung? Neues zu „Totalverweigerern“ weiterlesen

Eine Unzeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

Angesichts des unisono erklärten Bedarfs an Einsparungen im Sozialstaat scheint es vollkommen klar, dass gegenwärtig keine Idee weniger realitätstauglich ist als die eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Wo die „Abschaffung“ oder „Reform“ des Bürgergeldes im Raum steht und so getan wird, als sei eine Umbenennung in „Grundsicherung“ (so heißt die Leistung schon heute) gemeinsam mit einer Verschärfung … Eine Unzeit für ein Bedingungsloses Grundeinkommen? weiterlesen

„Totalverweigerer sind sehr selten“…

…so ist ein Beitrag von Oliver Bock in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung überschrieben (Rhein-Main/ Wiesbaden). Nun liefert er zwar keine überraschenden Einsichten, ist aber doch angesichts der Gerüchte und teils gegenläufigen Stimmen selbst aus den Jobcentern informativ. „Wird ein schärferes Vorgehen gegen tatsächlich oder vermeintlich arbeitsunwillige Bürgergeldempfänger den deutschen Sozialetat spürbar entlasten? Im Sozialleistungs- und … „Totalverweigerer sind sehr selten“… weiterlesen

Kosten der Bedarfsfeststellung?

Eine weitere Möglichkeit: Wenn das Existenzminimum pauschal bereitgestellt wird (BGE) und nur Bedarfe oberhalb festgestellt werden müssen, wie ist das Einsparpotential da? https://t.co/EpY18YpJNf — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 3, 2025 Diese Frage liegt nahe, denn eine – wie schon häufiger erwogene – pauschale Bereitstellung des Existenzminimums würde Einsparungen erlauben, die anders eingesetzt werden könnten. Wenn … Kosten der Bedarfsfeststellung? weiterlesen

Verwechslungsgefahr?

Goebels Befürchtung ist wirklich grotesk, man muss sich nur die Bezugsbedingungen anschauen, eine Vewechslung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen ist ausgeschlossen – es sei denn, beides soll skandalisiert werden. https://t.co/33EqQFRl6q — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 1, 2025 Diese Behauptung Heike Göbels, verantwortliche Redakteurin Wirtschaftspolitik bei der FAZ, setzt entweder voraus, dass von den Bezugsbedingungen des Bürgergelds … Verwechslungsgefahr? weiterlesen

Damals wie heute oder heute sogar noch mehr

Wer es ernst meint mit Innovativität und Leistung, dem müsste „Vollbeschäftigung“ ein Graus sein. Deswegen war es vor 20 Jahren treffend und ist es heute um so mehr: Freiheit statt Vollbeschäftigung (siehe dazu hier: https://t.co/K2oFVGtQWM und hier:https://t.co/ZSv7BIrtHM) — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) August 31, 2025