…ein Interview mit Ernst-Wolfgang Böckenförde in der taz aus dem Jahr 2009, das man als Erläuterung seiner vielzitierten und -diskutierten Äußerung über den „freiheitlichen, säkularisierten Staat“ betrachten kann. Was bei wohlwollender Auslegung schon in seinem frühen Aufsatz zu erkennen war, wird hier nun ausdrücklich formuliert. Es besteht immer die Gefahr, dass sich Zitate, die zu Klassikern werden, … “Freiheit ist ansteckend“… weiterlesen
… darüber schreibt Ulrike Herrmann in der taz und befasst sich, auch wenn das nicht das zentrale Thema ist, wieder einmal mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen, und zwar in aufschlussreicher Weise. Hier der Auftakt des Beitrags: „Deutschland tut momentan so, als könnte es drei Planeten verbrauchen. Bekanntlich gibt es aber nur eine Erde. Wenn wir überleben wollen, müssen Produktion … “Party like it’s 1978″… weiterlesen
…sagt Stefan Graaf, Geschäftsführer der Jobcenter StädteRegion Aachen im Interview auf Zeit Online, das im November veröffentlicht wurde. Worum geht es? „ZEIT ONLINE: Die Umstellung von Hartz IV auf das Bürgergeld soll den Druck auf Arbeitssuchende verringern, es soll künftig mehr gefördert als gefordert werden. Derzeit werden allerdings in vielen Bereichen händeringend Arbeitskräfte gesucht. Kommt die Reform … “Wir brauchen einen gesunden Druck“… weiterlesen
https://t.co/QUEg3ECcZ2 Das Künstler-#BGE erfüllt einen von 2 Teilen der Bedingungslosigkeit. Dieser ist, keine Gegenleistung zu fordern. Sein Bezug ist kein Tausch. Nicht erfüllt ist der Teil, bloß zum politischen Gemeinwesen zu gehören. Das genügt nicht. #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) January 5, 2023
…mit diesem Beitrag macht Janina Schütt in der Freitag indirekt auf etwas aufmerksam, das schon lange hätte aufgespießt werden können, meines Wissens aber nicht aufgespießt wurde. Auch wenn es in ihrer Stellungnahme nur um den knapp bemessenen Betrag des Bürgergeldes geht, ist dies ein guter Anlass, sich einmal zu fragen, was denn eigentlich ein bzw. der … “Happy Bürgergeld: Endlich kein Hartzer mehr, endlich Bürgerin!“… weiterlesen
Und wäre es dann nicht wiederum sinnvoll, die Zahlung des Existenzminimums vom Arbeitsplatz zu entkoppeln? Sonst schiebt man Personen vermehrt ins soziale Abseits, wenn’s weniger statt mehr bezahlte Beschäftigung gibt. #BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) December 18, 2022 Abgesehen davon, dass ein Gemeinwesen durch politische Regulierung Produkte und Dienstleistungen verbieten kann, wäre ein anderer … Wer definiert, was „wirklich gebraucht“ wird? weiterlesen
…ein Auszug aus einem Beitrag von Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink auf der Website von Wolters Kluwer. Der Autor ist ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht. Es überrascht angesichts dieser Expertise, welche Verkürzungen allein der Auszug enthält, vielleicht werden diese im Gesamtartikel wieder relativiert, das kann ich allerdings noch nicht beurteilen. Stellvertretend für die Diskussion verweist der Autor … “Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“… weiterlesen
…mit diesen Worten wird Karl-Josef Laumann im WDR zitiert, und zwar aus einer Rede, die er im Landtag Nordrhein Westfalens zu Armut gehalten hat. Dort sagte er unter anderem dies: „Und dann gibt es ganz schlaue Leute, die kotzen mich an, die sagen: ‚Wenn Du armen Leuten mehr Geld gibst, dann versaufen und verrauchen die … “Laumann über Armut: ‚Es gibt ganz schlaue Leute, die kotzen mich an’“… weiterlesen
Fördern und Fordern bleibt die DNA unseres Sozialstaats Die Verhandlungen im Vermittlungsausschuss zum #Bürgergeld waren ein Erfolg. Die sogenannte „Vertrauenszeit“ ist vom Tisch. Damit konnten wir als @cducsubt den Einstieg in ein bedingungsloses #Grundeinkommen verhindern. pic.twitter.com/Gasr1CfOpW — Marc Biadacz (@MBiadaczMdB) November 24, 2022 …es könne ein BGE eingeführt werden; offenbar so groß, dass schon die … Stimmt zwar nicht, aber dennoch aufschlussreich dafür, wie groß die Sorge ist,… weiterlesen
Nach 17 Jahren, in denen die SPD Betroffene unter #HartzIV leiden ließ, ist ein lapidar hingetwittertes „Uppsi, die Zeiten ändern sich halt“ offenbar das Maximum an Selbstreflexion. Davon kommen aber weder das Ersparte, noch Gesundheit, Würde und verpasste Lebensträume zurück. https://t.co/8Tc8DkKMqW — Jörg Wimalasena (@JoergWimalasena) November 25, 2022 …, wie Jörg Wimalasena zurecht hervorhebt, als … Das Leid der anderen, darüber sollte man nicht hinweggehen… weiterlesen
