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Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsgeprüfte Leistungen: entwirrt

In der Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen wird nicht selten behauptet, damit es eingeführt werden könne, müssen alle bisher bestehenden Leistungen der Systeme sozialer Sicherung abgeschafft werden. Manche, wie Christoph Butterwegge, nennen das die neoliberale Variante eines BGE – ein einfaches Spiel mit Schubladen. Sie kann nicht als verbreitete Position in der öffentlichen Debatte gelten, … Bedingungsloses Grundeinkommen und bedarfsgeprüfte Leistungen: entwirrt weiterlesen

Volksabstimmungen – Segen oder zweifelhaft? Weder noch, bloß bodenständig

Demokratische Instrumente können missbraucht werden – können sie? Niemand würde wohl bestreiten, dass es einseitige Berichterstattung, Parteinahme, voreingenommene Journalisten und ähnliches gibt. Gerade in den Wochen vor der Bundestagswahl konnte man beobachten, wie stark Moderatoren in Diskussionssendungen teils volkspädagogisch eingriffen. Diese Vorgänge kann man kritisieren, beklagen, bedauern, sich für Veränderungen einsetzen. Sie sind nicht gerade … Volksabstimmungen – Segen oder zweifelhaft? Weder noch, bloß bodenständig weiterlesen

„Mehrheit der Deutschen für bedingungsloses Grundeinkommen“ – oder auch dagegen, je nachdem

WirtschaftsWoche online zitiert eine entsprechende „repräsentative Umfrage“ des Cashbackportals shoop.de, die davon berichtet, wie groß die Zustimmung zum BGE sei. In die Studie selbst erhält man keinen Einblick, man weiß also nicht genau, was gefragt und wie das BGE erklärt wurde. Es ist nicht lange her, da wurde eine Umfrage mit gegenteiligem Ergebnis präsentiert, siehe … „Mehrheit der Deutschen für bedingungsloses Grundeinkommen“ – oder auch dagegen, je nachdem weiterlesen

„…weil der Mensch zur Lethargie neigt“ oder: Nur lesen, was zu den eigenen Vorstellungen passt

In der Neuen Zürcher Zeitung hat Christoph Eisenring eine Rezension des neuen Buches von Thomas Straubhaar „Radikal gerecht“ veröffentlicht. Ich kenne das Buch nicht, da es noch nicht erschienen ist, es wird für diejenigen, die mit Straubhaars Überlegungen vertraut sind, womöglich keine Überraschungen enthalten (siehe meine Kommentare zur Straubhaars Ausführungen). Die Rezension ist dennoch bemerkenswert … „…weil der Mensch zur Lethargie neigt“ oder: Nur lesen, was zu den eigenen Vorstellungen passt weiterlesen

„Das Grundeinkommen ist ein verführerisches Gift“…

…schreibt Anke Hassel, wissenschaftliche Direktorin des WSI der Hans Böckler Stiftung und Professorin an der Hertie School of Governance in der „Außenansicht“ der Süddeutschen Zeitung über das Bedingungslose Grundeinkommen. Wie bei vielen Beiträgen zu diesem Thema steckt auch der von Anke Hassel voller weitreichender Annahmen, die nicht ausgeführt werden, aber die Basis für Schlussfolgerungen abgeben. … „Das Grundeinkommen ist ein verführerisches Gift“… weiterlesen

Fatalistisch und technologiefeindlich seien die Anhänger des Bedingungslosen Grundeinkommens…

…laut Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, der einen Beitrag dazu in focus online veröffentlicht hat, der zuvor im Magazin Zukunft 2017 der Konrad- Adenauer-Stiftung erschienen ist. Er schreibt zum Ergebnis der Volksabstimmung in der Schweiz: „Denn das Ergebnis der vielschichtigen eidgenössischen Debatte war in erster Linie eine krachende Niederlage für die Initiatoren … Fatalistisch und technologiefeindlich seien die Anhänger des Bedingungslosen Grundeinkommens… weiterlesen

Fundamentalismus versus Pragmatismus – oder wie schiefe Gegensätze zur Selbstblockade führen können

In der Grundeinkommensdiskussion trifft man immer wieder einmal, wenn es darum geht, wie „echte“ Demokratie auszusehen habe, auf einen Gegensatz, der dabei aufgebaut wird. Auf der einen Seite steht dabei die repräsentative Demokratie, die gar keine wirkliche Demokratie sei, weil sie das Volk nicht recht zu Wort kommen lasse bzw seinen Einfluss auf Wahlen reduziere. … Fundamentalismus versus Pragmatismus – oder wie schiefe Gegensätze zur Selbstblockade führen können weiterlesen

Volksabstimmung oder Volksabstimmung?! – Ein Nachtrag zur Diskussion bei „hart aber fair“

Volksabstimmung ist nicht gleich Volksabstimmung – auf diese einfache Formel brachte es der Politikwissenschaftler Werner Patzelt in der Diskussionsrunde bei hart aber fair, auf die wir kürzlich hingewiesen haben. In der Sendung wurde kaum differenziert, worüber gesprochen wurde, wenn die Begriffe Volksentscheid, -begehren, -gesetzgebung munter durcheinanderflogen. Folglich wusste man bis zum Schluss nicht, was denn … Volksabstimmung oder Volksabstimmung?! – Ein Nachtrag zur Diskussion bei „hart aber fair“ weiterlesen

Nach der Meinungsumfrage ist vor der Meinungsumfrage…

…ist die eine vorüber, ist das Grund genug, die nächste durchzuführen. Die Süddeutsche Zeitung berichtete über eine von Yougov zum Grundeinkommen (nicht die erste übrigens), derzufolge 29% der Befragten in Deutschland das BGE befürworten sollen. Was gefragt wurde, erfährt man nicht. Im Beitrag wird dann tatsächlich die Befragung mit der Abstimmung in der Schweiz verglichen. … Nach der Meinungsumfrage ist vor der Meinungsumfrage… weiterlesen