Wäre eigentlich Euer Job @hubertus_heil @BMAS_Bund @spdbt @EskenSaskia @NowaboFM …. @sanktionsfrei muß Euch doch eigentlich beschämen #100EuroMehrSofort pic.twitter.com/VLlnirORuu — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) May 27, 2020
Die Abstimmungsergebnis zum Antrag der @GrueneBundestag auf sofortige #Corona-Hilfe auch für die Ärmsten ist völlig desillusionierend: @spdbt und @cducsubt stimmen fast geschlossen dagegen. Sie haben für die Armen offensichtlich nichts übrig. #100EuroMehrSofort pic.twitter.com/9XCc7iCEnm — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) May 14, 2020 Anhänger eines Bedingungslosen Grundeinkommens, das noch mehr wert wäre als ein Herumdoktern an Hartz IV, … “Abstimmungsergebnis über sofortige Hilfe für die Ärmsten ist desillusionierend“ weiterlesen
Ich bin gegen ein #Grundeinkommen und für ein Recht auf gute (fair bezahlte und mitbestimmte) Arbeit in einer demokratisierten Wirtschaft. Mit dem #Bürgergeld hat die @spdde eine sanktionsfreie #Grundsicherung im Programm. Sie muss das sozio-kulturelle Existenzminimum absichern. https://t.co/FHJ2rpqvTU — Jan #LeaveNoOneBehind (und #StayHome) ✊ (@jan_buehlbecker) April 15, 2020 …siehe hierzu auch „Sprachkosmetik und Verschleierung“, die … “Ich bin gegen ein Grundeinkommen“ und für eine Verengung des Leistungsverständnisses… weiterlesen
.@OlafScholz: Wer es benötigt, sollte jetzt Grundsicherung beantragen. Es findet keine Vermögensprüfung statt. Quasi haben wir gerade, in dieser besonderen historischen Situation, für eine Zeit sowas wie ein bedingungsloses Grundeinkommen. — SPD Parteivorstand (@spdde) April 1, 2020
Ein menschenwürdiges Einkommen brauchen alle Menschen. Unabhängig davon, wer was und wie lange arbeitet. Ist das möglich, in einer modernen Gesellschaft? Bedingungsloses #Grundeinkommen pic.twitter.com/IgXVef1n6p — Thomas Oberhäuser (@ThoOb) 17. Januar 2020 Siehe dazu auch frühere Beiträge von mir hier und hier. Sascha Liebermann
Karlheinz Paqué, Vorstandsvorsitzender der Friedrich Naumann Stiftung, fordert in einem Beitrag auf ihrer Website „eine Agenda für die Fleißigen“ – da fehlt beinahe nur noch der „Vorrang für die Anständigen“. Paqués Forderung klingt nach alt bekannten Slogans wie „Arbeit hat Vorfahrt“ oder „Arbeit muss sich wieder lohnen“. Er stellt sich damit ganz in die Tradition … “Arbeit! Eine Agenda für die Fleißigen“ – wieder einmal Arbeitsplätze statt Leistung! weiterlesen
Stefan Sell kommentiert in seinem Beitrag „Nach dem Urteil des BVerfG ist Hartz IV eine „bedingungslose Grundsicherung“ geworden? Was für ein Unsinn“ die jüngsten Einlassungen – laut focus – Heinrich Alts, vormals Vorstand der Bundesagentur für Arbeit. Dabei weist er, bezugnehmend auf die Diskussion über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom vergangenen November, auf Äußerungen des ehemaligen … Noch ein Grundeinkommensbefürworter wider Willen? Gerhard Schröder zu Hartz IV weiterlesen
Diese Frage kommt einem angesichts eines Negativbeispiels wieder in den Sinn, auf das Norbert Häring aufmerksam gemacht hat. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa, ein sehr bekanntes in der Branche, ist durch eine, wie Häring es darstellt, manipulative Frage anlässlich einer Umfrage zum neuen SPD-Vorstand aufgefallen (siehe auch diesen Beitrag dazu von Albrecht Müller auf den Nachdenkseiten). Ein Pretest, wie … Meinungsumfragen? Grenzen der Methodik und Manipulation weiterlesen
Bei aller Sympathie dafür, Veränderungen zu wagen, entsprechen sie doch der Rhetorik nicht. Das „Bürgergeld“ kann, wohlwollend gelesen, als unantastbares Existenzminimum gelesen werden. Doch zugleich gibt es Mitwirkungspflichten, die sich aus der „Teilhabevereinbarung“ ergeben. Abgesehen davon bezeugt der gesamte Beschluss schon in der Reihung des Titels, dass die SPD am verengten Begriff von Arbeit festhält … “Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie weiterlesen
…schreibt Thomas Fricke bei Spiegel Online.
