„Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie

Bei aller Sympathie dafür, Veränderungen zu wagen, entsprechen sie doch der Rhetorik nicht. Das „Bürgergeld“ kann, wohlwollend gelesen, als unantastbares Existenzminimum gelesen werden. Doch zugleich gibt es Mitwirkungspflichten, die sich aus der „Teilhabevereinbarung“ ergeben. Abgesehen davon bezeugt der gesamte Beschluss schon in der Reihung des Titels, dass die SPD am verengten Begriff von Arbeit festhält … “Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie weiterlesen

„Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“…

…, ja, kann man sie denn stilllegen? Zumindest behauptet Christiane Benner, zweite Vorsitzende der IG Metall, dass es möglich sei, sonst müsste davor ja nicht gewarnt werden. Im Interview mit der Augsburger Allgemeinen hat sie sich so geäußert, was der Titel des Interviews nicht angemessen wiedergibt. In der Passage, in der es um das Grundeinkommen … “Ich lehne diese Stillhalte- oder besser gesagt Stilllegungsprämie für Menschen ab“… weiterlesen

Ein weiterer Anhänger der „Stilllegungsprämie“ – Bundespräsident Steinmeier…

…so zumindest ist die Meldung, dass Bundespräsident Steinmeier laut Zeit Online, sich gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen hat, keine Überraschung. Er wird so zitiert: „Das käme einer Kapitulation gleich, noch bevor wir über die Zukunft der Verteilung von Arbeit, Qualifizierung und soziale Sicherung ernsthaft diskutiert haben“, sagte Steinmeier auf dem 21. Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes … Ein weiterer Anhänger der „Stilllegungsprämie“ – Bundespräsident Steinmeier… weiterlesen

Stilllegungsprämie – da weiß man, mit wem man es zu tun hat

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen als „Stilllegungs-“ bzw. „Stillhalteprämie“? Laut Pressemeldungen soll Bundesministerin Andrea Nahles in einem Interview mit dem Handelsblatt das BGE als eine solche bezeichnet haben. Damit befindet sie sich in guter Gesellschaft, handelt es sich dabei um einen der häufig vorgebrachten Einwände. Doch alleine der Ausdruck „Stilllegung“ spricht Bände. Zwar handelt es sich um … Stilllegungsprämie – da weiß man, mit wem man es zu tun hat weiterlesen

Etwa ganz paternalismusfrei? Da scheint mir die Diskussion um ein BGE anderes zu zeigen (ganz im Sinne der Tweet-Antwort)…

Sehen aber im #BGE, was nichts anderes ist als ein Recht auf Einkommen, Sozialabbau und eine Stilllegungsprämie? (MS) — BGE Eisenach (@bge_esa) January 3, 2022 …abgesehen davon ist die Frage, welche Rechte hier gemeint sind und wie sie im Verhältnis zum Erwerbsgebot stehen. Zwar werden solche Rechte nicht unmittelbar vom Erwerbsgebot angetastet, doch solange Erwerbsteilnahme … Etwa ganz paternalismusfrei? Da scheint mir die Diskussion um ein BGE anderes zu zeigen (ganz im Sinne der Tweet-Antwort)… weiterlesen

„Eine bedingungsloses Kapitulation […] das zementierte Im-Stich-lassen“ – das ist ein Grundeinkommen…

…nach Einschätzung von Jessica Rosenthal, heutige Juso-Vorsitzende, die sich dazu in ihrer Rede zur Bewerbung auf den Juso-Vorsitz (siehe unseren früheren Hinweis hier) geäußert hat. Dort heißt es: „Das Bedingungslose Grundeinkommen ist seit dem letzten Wochenende nach dem Willen der Basis Teil des Grünen Programms. Wenn damit ein kleiner visionärer Pfad erkennbar sein soll, so führt … “Eine bedingungsloses Kapitulation […] das zementierte Im-Stich-lassen“ – das ist ein Grundeinkommen… weiterlesen

Wie wahr

Wenn das so wäre, dann würde niemand aus Ihren Reihen das #BGE als „Stilllegungsprämie“ bezeichnen. Die Bezeichnung ist Ausdruck von Paternalismus. (MS) — BGE Eisenach (@bge_esa) June 14, 2021 Zu Scholz Haltung in diesem Punkt, siehe hier. Siehe unsere früheren Beiträge zur Stilllegungsprämie hier.

Ein Versuch, Argumente abzutun und sie als Resultat einer „Fan“-Haltung zu degradieren…

#BGE-Befürworter*innen sind keine „Fans“ vom BGE. Die Bezeichnung „Fan“ ist manipulativ: Sie macht aus der Befürwortung eines rationalen Vorschlags eine subjektive Präferenz. Sie degradiert politisches Engagement zum apolitischen Hobby.#Grundeinkommen (MS) — BGE Eisenach (@bge_esa) May 17, 2021 …- das ist noch weniger als eine „subjektive Präferenz“. Es stuft sie zu einer unergründlichen, gefühlsmäßigen Verbundenheit herab. … Ein Versuch, Argumente abzutun und sie als Resultat einer „Fan“-Haltung zu degradieren… weiterlesen

Ein BGE infantilisiere Menschen…

Nee, sie hat Unrecht. Die Pflicht zur Lohnarbeit macht nicht erwachsener als die Freiheit zur Lohnarbeit.#BGE #Grundeinkommen https://t.co/Em0Da9vDDm — BGE Eisenach (@bge_esa) May 4, 2021 …soll Svenja Flaßpöhler, Chefredakteurin des Philosophie Magazins, behauptet haben. Es fehlt bislang eine Quellenangabe dazu, so dass ich mich hier nur unter Vorbehalt äußern kann. Auch wäre der weitere Zusammenhang … Ein BGE infantilisiere Menschen… weiterlesen

Jeremy Rifkin – Mitglied der Stilllegungssorgenfraktion oder einfach widersprüchlich?

In einem Interview über die Folgen der Digitalisierung für die Arbeitswelt, das im Jahr 2017 für die Website der Telekom mit Jeremy Rifkin (hier die englische Fassung des Interviews) geführt wurde, äußerte er sich auch zum Bedingungslosen Grundeinkommen: „[telekom] Some recommend an unconditional basic income. In your opinion, is this an option for the economy of a … Jeremy Rifkin – Mitglied der Stilllegungssorgenfraktion oder einfach widersprüchlich? weiterlesen