> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Die Zukunft der Arbeit politisch gestalten – aber wie?!“…

…eine Diskussion im Rahmen der Sendung „Breitband“ in Deutschlandfunk Kultur mit:

Timo Daum, Autor des Buches „Das Kapital sind wir. Zur Kritik der digitalen Ökonomie“
Prof. Dr. Nicole Mayer-Ahuja, Direktorin am Soziologischen Forschungsinstitut an der Universität Göttingen (SOFI)
Seit nunmehr 50 Jahren wird am Institut darüber geforscht, wie sich Gesellschaft und damit auch Arbeit durch den technologischen Wandel verändert.
Gerrit von Jorck, Dipl.-Volkswirt, promoviert an der TU Berlin über Zeitwohlstand und Postwachstumstheorien

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„Das Kreuz mit den Sanktionen im Hartz IV-System“ und die Menschenbildfrage…

…darüber schreibt Stefan Sell wieder einmal in einem sehr informativen Beitrag (siehe auch sein Interview im Deutschlandfunk).

Es gehe bei der Haltung gegenüber Sanktionen, die ganz der „Fördern und Fordern“-Logik entsprechen, um zwei verschiedene Menschenbilder. Auf der einen Seite fänden sich diejenigen, die Sanktionen für notwendig halten, auf der anderen die, die die Drangsalierung kritisieren. Obwohl das Bundesverfassungsbericht die Unverfügbarkeit des Existenzminimums sicher gestellt habe und nun schon mehrere Jahre ein Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Gotha beim BVerfG auf eine Entscheidung wartet, gelte bislang, dass das Existenzminimum eben doch verfügbar sei – d. h. gekürzt werden könne. Sell hofft auf das Bundesverfassungsgericht – darauf hofft man in Deutschland oft, doch letztlich ist der politische Wille ausschlaggebend (siehe zur Kritik an der Überhöhung des Bundesverfassungsgerichts den Beitrag von Ingeborg Maus hier und hier). Wer nun ernst machen will damit, Sanktionen der Vergangenheit angehören lassen zu wollen, kommt nicht umhin, sich mit ihrem Zweck zu beschäftigen, denn auch vor der Agenda 2010 waren Sanktionen schon vorgesehen (siehe hier). Wer sie also nicht mehr haben will, muss über ein Bedingungsloses Grundeinkommen reden.

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Strukturschwache Regionen – und eine einfache Antwort auf ein anhaltendes Problem…

…wenn man nur bereit ist, statt zweckgebundener Subventionen personengebundene Leistungen in Betracht zu ziehen (siehe auch hier und hier). Eine solche Antwort wäre ein Bedingungsloses Grundeinkommen, da es vielfältige Möglichkeiten eröffnet. Siehe den Beitrag „Ostdeutschland verliert seine Bewohner“ in der Leipziger Volkszeitung über ein Gespräch mit dem Ost-Beauftragten der Bundesregierung, Christian Hirte.

„Grundeinkommen für Landwirte“…

…obwohl in dem Beitrag im Ostholsteiner Anzeiger nicht deutlich wird, welche Art von Grundeinkommen der Referent darlegte, so scheint es nur ein gruppenbezogenes für Landwirte gewesen zu sein. Trotz der Beschränkung ist das eine interessante Überlegung, weil Landwirten damit eine Einkommensquelle zur Verfügung stünde, die unabhängig von den Erträgen der Landwirtschaft selbst wäre. Ihre Aufgabe wäre damit auch die Pflege der Kulturlandschaft, wie es z. B. in Art. 104 (b) der Schweizer Bundesverfassung niedergelegt ist. Dass das BGE hier in keiner Form zur Sprache kommt, überrascht allerdings, denn es könnte genau das leisten, ohne auf eine Gruppe beschränkt zu sein.

Sascha Liebermann

„Wer heute vor dem Fernseher sitzt, wird vermutlich noch länger vor dem Fernseher sitzen“…

…so der Schweizer Schriftsteller Jonas Lüscher in einem Interview mit der Luzerner Zeitung. Es ist die einzige Passage, in der es um das BGE geht. Was hat er darüber hinaus gesagt?

Luzerner Zeitung: „Mal angenommen, wir hätten dank einem Modell wie dem bedingungslosen Grundeinkommen bald einen Haufen Menschen ohne existenzielle Probleme: Was werden die dann tun?“
Lüscher: „Wer heute viel vor dem Fernseher sitzt, wird vermutlich noch länger vor dem Fernseher sitzen. Es ist eine etwas romantische Vorstellung, das sich plötzlich alle dem Verfassen von Gedichten oder der Ölmalerei widmen werden. Die Schulausbildung, die wir geniessen, zielt nicht gerade darauf ab, einen darauf vorzubereiten, ein Leben selber zu gestalten. Man wird auf den Arbeitsmarkt vorbereitet, um dort Erfüllung zu finden. Wenn das mit dem bedingungslosen Grundeinkommen kein neoliberaler Albtraum werden soll, muss das mit einem kompletten Wandel unseres Ausbildungssystems einhergehen“.

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