> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

Grundeinkommensprojekt in Kenia von GiveDirectly

Hierzu gab es verschiedene Meldungen in jüngerer Zeit. Die Basic Income News berichteten darüber, ebenso die Süddeutsche Zeitung. Noch hat GiveDirectly die Mittel für dasProjekt nicht zusammen, steht aber offenbar kurz davor. In der Berichterstattung wird hervorgehoben, was die Feldversuche leisten, welche Einsichten sie zutage fördern könnten usw. Über den eigenartigen Charakter solcher Projekte, die Entwicklungshilfevorhaben ähneln, nicht von den Regierungen der Länder, in denen sie stattfinden, finanziell unterstützt werden usw. wird wenig bis gar nichts geschrieben, das ist verwunderlich. Sascha Liebermann hat sich dazu mehrfach geäußert, siehe hier und hier.

„Grundeinkommen in der Schweiz: Wie weiter?“…

…„Analyse, Reflexion und ein Ausblick“ von Che Wagner, veröffentlicht auf grundeinkommen.ch. Der Beitrag gibt Einblick in die Schweizer Diskussion vor der Volksabstimmung im letzten Juni und eröffnet eine Aussicht darauf, was nun folgen könnte.

Dass Volksabstimmungen Schritte erlauben, die dort, wo dieses Initiativrecht fehlt, nur auf Umwegen möglich sind, ist unbestritten. Deswegen aber repräsentative Demokratien damit gleichzusetzen, dass das Volk darauf warten müsse, bis „Eliten“ bereit seien, Veränderungen herbeizuführen, wie Che Wagner schreibt, halte ich für überzogen. Denn diese „Eliten“ sind gewählte Repräsentanten, die sehr wohl auf öffentliche Debatten reagieren und durch sie gedrängt werden können, Fragen aufzugreifen. Genau das war ja ein Ergebnis der jüngeren Grundeinkommensdiskussion nach der Jahrtausendwende, die mit wenigen Aktiven begann und sehr früh schon erstaunliche Resonanz erhielt, denn Parteien, Interessenverbände und die Kirchen nahme Stellung zum BGE. Heute kann der Vorschlag als etabliert gelten, obwohl er noch keine Mehrheiten findet, weder in der Schweiz noch in Deutschland.

Direkte oder repräsentative Demokratie – in beiden zählen Mehrheiten. Auf sie kommt es an. Es kommt einer Verklärung gleich zu meinen, in repräsentativen Demokratien gäbe es Mehrheiten, die sich gegenwärtig nicht artikulieren könnten, da es keine Volksabstimmungen gibt, wie man manchmal lesen kann.

Sascha Liebermann

Andres Veiel über Joseph Beuys und das Bedingungslose Grundeinkommen

In einem Interview mit dem Tagesspiegel, „Die Kunst des Hakenschlagens“, spricht Andres Veiel über seinen neuen Film über Joseph Beuys. Darin sagt er auch dies:

„…Beuys ging ja noch weiter. Er sagte, das Denken ist eine kreative Kraft, jeder Mensch hat das Potenzial, Gesellschaft zu gestalten und deshalb hat jeder das Anrecht auf Kredit. Niemand verstand, dass er keinen Bankenkredit meinte, sondern ein bedingungsloses Grundeinkommen.“

„Robotik-Bericht: Nein zum bedingungslosen Grundeinkommen“…

…meldet EurActiv:

„In dem Dokument schlug man vor, neue Beschäftigungsmodelle zu diskutieren und die Nachhaltigkeit bestehender Steuer- und Sozialmodelle zu bewerten – „ausgehend von der Existenz eines ausreichenden Einkommens, einschließlich der möglichen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens“.
Insgesamt 286 EU-Abgeordnete stimmten dafür dieses Konzept, 328 dagegen und acht enthielten sich. Das Konzept war ursprünglich vom Rechtsausschuss des Parlaments angenommen worden. Am Vorabend der Abstimmung betonte die luxemburgische Sozialistin noch einmal, wie wichtig eine Diskussion über die Frage sei, wie man den Bürgern angesichts schwindender Arbeitsplätze ein ausreichendes Einkommen sichern könne.“