Wieder eine Ente zum Grundeinkommen – Zeit Online hat darauf immerhin gleich hingewiesen

Hier geht es zum Beitrag bei Zeit Online. Stefan Sell weist in seinem Blogbeitrag ebenfalls darauf hin, dass es sich nicht um ein bedingungsloses, sondern um ein bedingtes Grundeinkommen handelt.

Sascha Liebermann

„Sie ist einfach so gut darin, sich um alles zu kümmern“ – ein irreführender Titel…

…eines Beitrag auf Zeit Online. „Sieben Väter reden über ihren Corona-Alltag“ und irreführend ist der Titel, weil er die Spannungen unterschlägt, das Hin- und Hergerissensein zwischen Familie und Beruf, die in den „Protokollen“, wie der Beitrag untertitelt ist, zum Ausdruck kommt. Deutlich wird, dass die Väter sehr wohl wahrnehmen, wie hin- und hergerissen sie sind, zwischen Familie und Beruf, die sie durch ihre Heimtätigkeit anders wahrnehmen, mehr mitbekommen als zuvor, aber nicht wirklich Schlüsse dahingehend ziehen, dass sich etwas langfristig etwas ändern müsste. Auch ihre Frauen sind erwerbstätig und dennoch übernehmen sie mehr der Aufgaben, die sich nun im Alltag aufdrängen. Auch sie aber stellen nicht in Frage, welche Dominanz dem Erwerbsleben heute zukommt. Das ist eine drastische Folge der übermäßigen Bedeutung, die Erwerbstätigkeit erhalten hat.

Siehe frühere Beiträge zu dieser Frage von uns hier.

Sascha Liebermann

Große Ähnlichkeiten – das finnische Experiment angesichts eines unübersichtlichen Sozialstaats…

…, darüber spricht die Projektleiterin Marjukka Turunen unter anderem in einem Interview mit Zeit Online anlässlich des kürzlich vorgestellten Abschlussberichts. Neben einem sehr sachlichen Blick auf die Ergebnisse stellt sie heraus, was die gewonnenen Einsichten für eine Reform des in Finnland ähnlich unübersichtlichen Sozialstaats mit seinen vielen Einzelleistungen bedeuten können. Auch das ehemalige Mitglied des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit hatte vor Jahren darauf hingewiesen, dass auch die Grundsicherung anfangs darauf zielte, mehr auf Pauschalen zu setzen, um die Handhabung zu vereinfachen.

An einer Stelle sagt Turunen:

„Wir haben gelernt, dass es nicht reicht, ihnen einfach nur Geld zu schenken und zu hoffen, dass sich damit alle Probleme von allein lösen. Man kann Langzeitarbeitslosigkeit auch nicht als isoliertes Phänomen betrachten. Oft stehen dahinter Krankheit – psychisch oder physisch – und oder Drogen und Alkohol. Es muss also individuelle Hilfsangebote geben. Wir müssen Anreize und Sanktionen neu denken.“

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Theo Sommer (Die Zeit) zum Grundeinkommen…

…was er damit meint, wird in dieser Passage seines Beitrags „Wir werden die Welt neu einrichten müssen“ klar:

„Auch die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens stellt sich in der Corona-Krise ganz neu. Es könnte vielen Menschen die Existenzangst nehmen. Gäbe es das Grundeinkommen für alle schon, wären wir für die jetzige Krise besser gerüstet gewesen.“

Darauf haben schon manche hingewiesen, auch wenn ein BGE nicht der gegenwärtigen Krise bedarf, um als sinnvolle Alternative zu erscheinen.

Sascha Liebermann

„Was, wenn sie in den Vorstädten die Nerven verlieren?“…

…ein Beitrag von Tassilo Hummel auf Zeit Online der exemplarisch zeigt, wie unterschiedlich die Wohnverhältnisse (hier in Frankreich) sind und wie unterschiedlich die Bedeutung von Kontaktbeschränkungen oder Ausgangssperren für die davon Betroffenen sind. Solche Entscheidungen müssen entlang der Unterschiedlichkeit der Lebensverhältnisse abgewogen werden.

Sascha Liebermann

„Systemrelevante Berufe: Applaus vom Balkon reicht nicht“…

…darüber schreibt David Gutensohn auf Zeit Online in der Rubrik „Arbeit“.

Erweitert werden müsste diese Betrachtung ins Grundsätzliche, denn „systemrelevant“ politisch gedacht sind einzig die Bürger, sie müssen die politische Ordnung tragen. Systemrelevant, wenn dieses Wort schon benutzt wird, sind all die Tätigkeiten ebenso, die häufig als selbstverständlich vorausgesetzt, gerne in Anspruch genommen, aber letztlich in ihrer Bedeutung nicht wirklich anerkannt werden: das beginnt in der Familie, geht über Nachbarschaftshilfe bis in bürgerschaftliches Engagement.

Siehe auch frühere Beiträge zu dieser Frage hier und hier.

Sascha Liebermann

„Ein Grundeinkommen für Kinder?“ – nachvollziehbares Ziel, aber ohne Familie?

In einem Streitgespräch zwischen Sarah-Lee Heinrich (Grüne Jugend) und Marcus Weinberg (CDU) auf Zeit Online geht es um die Kindergrundsicherung, die schon seit einigen Jahren in der Diskussion ist. Vorschläge dazu gibt es verschiedene. Zu Beginn wird eine wichtige Frage aufgeworfen, und zwar die, was denn Armut sei, wobei Herr Weinberg heraushebt, dass in Deutschland Kinder nicht verhungern müssen. Es gibt umfangreiche Leistungen, das ist unbestritten, die es in etlichen Ländern nicht gibt. Doch die Frage danach, ob der Einzelne am gesellschaftlichen Leben teilnehmen kann und in welcher Form, stellt sich immer relativ zur Kaufkraft über die er verfügt und zur Art des Einkommens, denn damit geht ein normativer Status einher. Heinrich weist treffend darauf hin.

Wie ließe sich nun die Lage verbessern? Weinberg argumentiert ganz sozialdemokratisch, indem er Armut durch Erwerbstätigkeit beseitigen will – doch wozu das heutzutage schon führt, kann jeder in seinem Umfeld beobachten. Immer weniger Zeit für Familie, immer längere Zeiten in außerhäuslicher Betreuung. In der Tat ist, wie Weinberg sagt, Kinderarmut immer „Familienarmut“, weswegen eine Kindergrundsicherung ein zweifelhaftes Unterfangen ist, solange zugleich in der Erwerbsverpflichtung der Eltern die ultimative Lösung gesehen wird. Denn Kinder abzusichern, ohne ihre Eltern abzusichern, reißt Familien auseinander. Weinberg demgegenüber hebt die Zielgenauigkeit des Wust an bestehenden Leistungen hervor und verliert aus den Augen, worauf Frau Heinrich hinweist: die Beantragungshürde, die Unübersichtlichkeit, die Stigmatisierung. Zielgenauigkeit ist so ein Papiertiger, wenn ihre Folgen nicht beachten werden, wie z. B. verdeckte Armut. Man könnte andersherum genau die Kindergrundsicherung, bei allen Schwächen, die sie hat, als zielgenau bezeichnen, zumindest was die Behebung des Einkommensmangels betrifft.

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