„…als Staatsbürger haben wir halbwegs zu funktionieren…“ – Neues von Richard David Precht oder doch bekannter Paternalismus?

Wobei die Rede von Paternalismus in diesem Zusammenhang noch etwas Schönfärberisches hätte, denn Staatsbürger darauf festzulegen, dass sie zu funktionieren haben, ist reaktionär. Oder war das anders „gemeint“? In dem Interview, aus dem diese Passage stammt, deren Quelle ich nicht ausfindig machen konnte, spricht Precht vom „gute[n] Staatsbürger“, von „Maßnahmen im Sinne des Gemeinwohls“ (es … “…als Staatsbürger haben wir halbwegs zu funktionieren…“ – Neues von Richard David Precht oder doch bekannter Paternalismus? weiterlesen

„AfD fordert Grundeinkommen“ – genannt „Staatsbürgergeld“…

…darüber berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung, obwohl der Vorschlag schon länger kursiert (siehe hier). Der Verfasser, Rene Springer, erläutert seinen Vorschlag hier und eine Broschüre gibt es dazu auch. Ist das nun innovativ? Die AfD greift hier etwas auf, die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen, und schlägt etwas vor, das keine der etablierten Parteien bislang vorgeschlagen hat. Sie will … “AfD fordert Grundeinkommen“ – genannt „Staatsbürgergeld“… weiterlesen

„…meinen Bürgerstatus habe ich vor allem dadurch erworben, dass ich unabhängig bin…“

In diesem Gespräch, auf das ich in den vergangenen Tagen wiederholt hingewiesen habe, und anderen Ausführungen Gerhard Boschs wird deutlich, wie unterschiedlich die Einschätzungen zu unseren Lebensverhältnissen sein können und welche Schlüsse man daraus ziehen kann. Aber sie sind nicht nur unterschiedlich, wie gleich zu Beginn des verlinkten Gesprächs deutlich wird. Deswegen habe ich diese Passage … “…meinen Bürgerstatus habe ich vor allem dadurch erworben, dass ich unabhängig bin…“ weiterlesen

Integration bezogen worauf?

Der Kategorienfehler der Gewerkschaften schlechthin: Integration in Arbeitsmarkt = demokratische Integration Demokratische Integration gilt Person an sich, nie ihrer Funktionsträgerschaft. Funktionsträgerschaft ist künd- & übertragbar, der Bürgerstatus nicht: Lohn vs. #BGE. https://t.co/FRvERcWwOr — BGE Eisenach (@bge_esa) July 23, 2022 Die Antwort von BGE Eisenach macht auf ein Missverständnis aufmerksam, das in dieser Diskussion immer wieder … Integration bezogen worauf? weiterlesen

„Abschied von der Arbeitsgesellschaft?“ In der Tat „unaufgeregt“…

https://t.co/dkPNDP8ceP Unaufgeregtes Gespräch zum #BGE mit der Soziologin Dorothee Spannagel im @dlfkultur. Kaum Erhellendes…aber immerhin auch kaum negativ Voreingenommenes#Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) June 4, 2022 …und äußerst sachlich, ein paar Anmerkungen liegen dennoch nahe. Gleich zu Beginn sagt Frau Spannagel, ein BGE komme dem gleich, die Gesellschaft von Grund auf umzukrempeln – ist das … “Abschied von der Arbeitsgesellschaft?“ In der Tat „unaufgeregt“… weiterlesen

Was ist in wessen Gesicht ein Schlag? Über Hartz IV, Mitwirkungspflichten, Sanktionen und Vorurteile

Die komplette Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen ist ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die ihren Mitwirkungspflichten als Leistungsempfänger selbstverständlich nachkommen. Ohne Not gibt die das Prinzip Fördern und Fordern auf. Diesen Weg lehnen wir ab! https://t.co/qSmN2PxVhW — Hermann Gröhe (@groehe) May 18, 2022 Das ist eine Form der Kritik, in der diejenigen, die in derselben Lage sind, … Was ist in wessen Gesicht ein Schlag? Über Hartz IV, Mitwirkungspflichten, Sanktionen und Vorurteile weiterlesen

„Arbeitslosigkeit ist kein Anreizproblem“…

…so der Titel eines Interviews mit Barbara Prainsack in der Wiener Zeitung. Auf die erste Frage antwortet Frau Prainsack, dass ein reiches Land eine „moralische Verpflichtung“ habe, ein „ausreichendes Einkommen für ein würdevolles Leben zu garantieren“. Woraus aber erwächst diese Verpflichtung genau und was lässt aus einer abstrakten Verpflichtung eine gemeinschaftliche Aufgabe werden, wäre hier zu fragen? … “Arbeitslosigkeit ist kein Anreizproblem“… weiterlesen

Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,…

…das charakterisiert die folgende Äußerung Stephan Strackes, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Ende einer Pressemitteilung: „Das Versprechen unseres Sozialstaates besteht nicht in einem bedingungslosen Grundeinkommen. Vielmehr besteht das Versprechen unseres Sozialstaats darin, die Menschen aus der Bedürftigkeit zu holen und sie darin zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Daran gilt es festzuhalten.“ … Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,… weiterlesen

Götz W. Werner ist verstorben – ein Nachruf

Götz W. Werner ist am vergangenen Dienstag, kurz nach seinem 78. Geburtstag, verstorben. Die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen hat mit ihm eine tragende Stimme verloren. Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie und allen Angehörigen. Wer an die Zeit zurückdenkt, als die jüngere öffentliche Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzte, also etwa um die Jahre 2004/5 … Götz W. Werner ist verstorben – ein Nachruf weiterlesen

Nachtrag Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Engführung der Studie und Prämissen

In den Schlussbetrachtungen des gestern verlinkten Gutachtens wird das Ergebnis zusammengefasst. Auf dem Weg dorthin werden verschiedene Fragen aufgegriffen, die mittelbar mit der Finanzierungsfrage zusammenhängen, andere werden nicht verhandelt. Angesichts der differenzierten nationalen wie internationalen BGE-Diskussion, deren Literatur teils hinzugezogen wurde – so die Übersichtsarbeit von Van Parijs und Vanderborght, aber auch Standing – verwundern … Nachtrag Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Engführung der Studie und Prämissen weiterlesen