„Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“…

…ein Auszug aus einem Beitrag von Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink auf der Website von Wolters Kluwer. Der Autor ist ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht. Es überrascht angesichts dieser Expertise, welche Verkürzungen allein der Auszug enthält, vielleicht werden diese im Gesamtartikel wieder relativiert, das kann ich allerdings noch nicht beurteilen. Stellvertretend für die Diskussion verweist der Autor … “Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“… weiterlesen

„…meinen Bürgerstatus habe ich vor allem dadurch erworben, dass ich unabhängig bin…“

In diesem Gespräch, auf das ich in den vergangenen Tagen wiederholt hingewiesen habe, und anderen Ausführungen Gerhard Boschs wird deutlich, wie unterschiedlich die Einschätzungen zu unseren Lebensverhältnissen sein können und welche Schlüsse man daraus ziehen kann. Aber sie sind nicht nur unterschiedlich, wie gleich zu Beginn des verlinkten Gesprächs deutlich wird. Deswegen habe ich diese Passage … “…meinen Bürgerstatus habe ich vor allem dadurch erworben, dass ich unabhängig bin…“ weiterlesen

Integration bezogen worauf?

Der Kategorienfehler der Gewerkschaften schlechthin: Integration in Arbeitsmarkt = demokratische Integration Demokratische Integration gilt Person an sich, nie ihrer Funktionsträgerschaft. Funktionsträgerschaft ist künd- & übertragbar, der Bürgerstatus nicht: Lohn vs. #BGE. https://t.co/FRvERcWwOr — BGE Eisenach (@bge_esa) July 23, 2022 Die Antwort von BGE Eisenach macht auf ein Missverständnis aufmerksam, das in dieser Diskussion immer wieder … Integration bezogen worauf? weiterlesen

„Abschied von der Arbeitsgesellschaft?“ In der Tat „unaufgeregt“…

https://t.co/dkPNDP8ceP Unaufgeregtes Gespräch zum #BGE mit der Soziologin Dorothee Spannagel im @dlfkultur. Kaum Erhellendes…aber immerhin auch kaum negativ Voreingenommenes#Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) June 4, 2022 …und äußerst sachlich, ein paar Anmerkungen liegen dennoch nahe. Gleich zu Beginn sagt Frau Spannagel, ein BGE komme dem gleich, die Gesellschaft von Grund auf umzukrempeln – ist das … “Abschied von der Arbeitsgesellschaft?“ In der Tat „unaufgeregt“… weiterlesen

Was ist in wessen Gesicht ein Schlag? Über Hartz IV, Mitwirkungspflichten, Sanktionen und Vorurteile

Die komplette Aussetzung der Hartz-IV-Sanktionen ist ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die ihren Mitwirkungspflichten als Leistungsempfänger selbstverständlich nachkommen. Ohne Not gibt die das Prinzip Fördern und Fordern auf. Diesen Weg lehnen wir ab! https://t.co/qSmN2PxVhW — Hermann Gröhe (@groehe) May 18, 2022 Das ist eine Form der Kritik, in der diejenigen, die in derselben Lage sind, … Was ist in wessen Gesicht ein Schlag? Über Hartz IV, Mitwirkungspflichten, Sanktionen und Vorurteile weiterlesen

„Arbeitslosigkeit ist kein Anreizproblem“…

…so der Titel eines Interviews mit Barbara Prainsack in der Wiener Zeitung. Auf die erste Frage antwortet Frau Prainsack, dass ein reiches Land eine „moralische Verpflichtung“ habe, ein „ausreichendes Einkommen für ein würdevolles Leben zu garantieren“. Woraus aber erwächst diese Verpflichtung genau und was lässt aus einer abstrakten Verpflichtung eine gemeinschaftliche Aufgabe werden, wäre hier zu fragen? … “Arbeitslosigkeit ist kein Anreizproblem“… weiterlesen

Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,…

…das charakterisiert die folgende Äußerung Stephan Strackes, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, am Ende einer Pressemitteilung: „Das Versprechen unseres Sozialstaates besteht nicht in einem bedingungslosen Grundeinkommen. Vielmehr besteht das Versprechen unseres Sozialstaats darin, die Menschen aus der Bedürftigkeit zu holen und sie darin zu unterstützen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Daran gilt es festzuhalten.“ … Selbstbestimmung mit oder ohne Bedürftigkeit und Folgen des erwerbszentrierten Sozialstaats,… weiterlesen

Götz W. Werner ist verstorben – ein Nachruf

Götz W. Werner ist am vergangenen Dienstag, kurz nach seinem 78. Geburtstag, verstorben. Die Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen hat mit ihm eine tragende Stimme verloren. Unsere Anteilnahme gilt seiner Familie und allen Angehörigen. Wer an die Zeit zurückdenkt, als die jüngere öffentliche Diskussion um ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzte, also etwa um die Jahre 2004/5 … Götz W. Werner ist verstorben – ein Nachruf weiterlesen

Nachtrag Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Engführung der Studie und Prämissen

In den Schlussbetrachtungen des gestern verlinkten Gutachtens wird das Ergebnis zusammengefasst. Auf dem Weg dorthin werden verschiedene Fragen aufgegriffen, die mittelbar mit der Finanzierungsfrage zusammenhängen, andere werden nicht verhandelt. Angesichts der differenzierten nationalen wie internationalen BGE-Diskussion, deren Literatur teils hinzugezogen wurde – so die Übersichtsarbeit von Van Parijs und Vanderborght, aber auch Standing – verwundern … Nachtrag Gutachten „Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Engführung der Studie und Prämissen weiterlesen

Berechtigte Fragen, Unhinterfragtes und Vereinseitigungen – Rainer Hank über Arbeitslosigkeit und Bedingungsloses Grundeinkommen

In einem Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung befasst sich Rainer Hank, ehemaliger Leiter der Wirtschafts- und Finanzredaktion der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, mit dem Konzept einer „Work-Life-Balance“ sowie der Diskussion über Bullshitjobs. Seinen Beitrag beginnt er mit dem biblischen Gleichnis von Martha und Maria, um damit einzuführen, dass Arbeit lange einen „schlechten Leumund“ gehabt habe. Allerdings … Berechtigte Fragen, Unhinterfragtes und Vereinseitigungen – Rainer Hank über Arbeitslosigkeit und Bedingungsloses Grundeinkommen weiterlesen