> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Universal Basic Income in Developing Countries: Issues, Options, and Illustration for India“…

…ein Working Paper aus dem International Monetary Fund von David Coady und Delphine Prady.

Aus dem Abstract:

„This paper discusses two common arguments for the adoption of a UBI; that it can be a more effective way of supporting low-income households when existing safety net programs are inefficient, and that it can generate broad support for structural reforms. Using India as an illustration, the paper discusses the trade-offs that need to be recognized in adopting a UBI in these contexts. It shows that replacing the 2011 Public Distribution System (PDS) with a UBI results in losses for many low-income households, although much of this can be reduced by recycling the “out-of-system” PDS losses and the fiscal savings from excluding the highest-income groups as higher UBI transfers.“

Ähnliche Ergebnisse wurden schon in einer Studie der OECD geäußert. Siehe auch den Kommentar zur OECD-Studie von Karl Widerquist.

Sascha Liebermann

„Gegen die Industrialisierung ist die Digitalisierung Pipifax“…

…so der Titel eines Gesprächs mit Nathalie Weidenfeld und Julian Nida-Rümelin im Handelsblatt über deren neues Buch. Erstaunlich, was manche alles wissen, wenn man bedenkt, dass die Möglichkeiten der Digitalisierung doch gerade in der Anfangsphase sich befinden. Viel wird gemutmaßt, in beide Richtungen. Dann geht es noch sehr knapp um das Bedingungslose Grundeinkommen:

Handelsblatt: „Über neue Formen der sozialen Absicherung müssen wir also gar nicht nachdenken?
Nida-Rümelin: Nein, wir brauchen kein bedingungsloses Grundeinkommen oder ähnlichen ökonomischen und sozialen Irrsinn. Das Arbeitsvolumen wird nicht einbrechen.“

Auch Nida-Rümelin also ein Prophet, ein Hellseher. Wozu ist es nötig, solche Prognosen abzugeben, wenn wir es doch nicht wissen können? Welche Sicherheit soll damit wiedergewonnen werden – etwa, dass es immer genügend Arbeitsplätze geben wird? Dabei ist das Schielen auf Arbeitsplätze genau das, was das Leistungsethos zerstört, denn Leistung braucht nicht notwendigerweise menschliche Arbeitskraft. Sie benötigt aber leistungsbereite Bürger, die sich mit einer Sache oder Aufgabe auseinandersetzen.

Dass Nida-Rümelin kein Freund des BGE ist, hat er schon früh und wiederholt deutlich gemacht, siehe hier.

Sascha Liebermann

„Ich halte es für richtig, die Sanktionen zu lockern“ – und dann?

Die Frage stellt sich angesichts eines Interviews, das Ulrich Schneider, Paritätischer Wohlfahrtsverband, dem Südkurier gab. Lockern der Sanktionen, nicht abschaffen. Er erklärt auch gleich, weshalb er gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist:

Südkurier: „Die SPD-Chefin Andrea Nahles hat kürzlich vorgeschlagen, die Sanktionen für Hartz-4-Empfänger zu lockern. Widerspricht das nicht der Grundidee „Fördern und Fordern“ der Agenda 2010?“
Schneider: „Ich halte es für richtig, die Sanktionen zu lockern. Denn viele Jugendliche, denen man Sanktionen androht, verabschieden sich und werden durch die Sanktionen in echtes Elend geführt. Und was für junge Menschen schlecht ist, ist auch für die Erwachsenen schlecht. Die Gruppe der Leistungsverweigerer ist verschwindend gering. Man sollte sich lieber auf die Vermittlung derjenigen konzentrieren, die arbeiten wollen.“

Die Frage wäre hier natürlich, was „Leistungsverweigerer“ sind? Man muss noch in Betracht ziehen, dass sie womöglich zu der von ihnen erwarteten Leistung nicht in der Lage sind und dazu noch die Drohkulisse des Sozialstaats mit seinen Instrumenten und normativen Bewertungen ein Übriges tut. „Leistungsverweigerer“ haben eine Lebensgeschichte, von der nicht abstrahiert werden kann, wenn man beurteilen will, was der Grund für die „Leistungsverweigerung“ ist.

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„Den Kindern die Kindheit lassen“…

…ein Gespräch mit dem Jugendpsychiater Michael Winterhoff aus dem Jahr 2017, dass der Deutschlandfunk nocheinmal gesendet hat. Frühere Kommentare von unserer Seite zum Thema Familie finden Sie hier. Interessant sind auch die Ausführungen von Remo Largo in diesem Zusammenhang, siehe unsere Kommentare dazu hier.

„Roboter bedrohen weniger Arbeitsplätze als befürchtet“…

…so ist ein Beitrag von Philip Plickert in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung übertitelt. Er berichtet über einen Vortrag des Google-Chefökonoms Hal Varian auf der Jahrestagung des Vereins für Socialpolitik in Freiburg. Dieser machte darauf aufmerksam, dass die möglichen Auswirkungen auf Arbeitsplätze ins Verhältnis zur demographischen Entwicklung gesetzt werden müsste. Dann fallen die Auswirkungen anders aus (Zur Digitalisierungsdebatte siehe auch hier).

Schon vor einigen Jahren, vor Erscheinen der Studie von Frey und Osborne, bevor die Diskussion um etwaige Folgen der Digitalisierung derart prägend war wie heute, hatte Ulrike Herrmann auf diesen Zusammenhang hingewiesen. Ihren Beitrag kommentierte ich, weil sie aus der demographischen Entwicklung wiederum folgerte, dass ein BGE nicht nötig sei. Dabei stehen BGE und Arbeitsplatzentwicklung in gar keinem direkten Verhältnis.

Sascha Liebermann