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Autor: Sascha Liebermann

Utopie- oder Nostalgiefalle? – Technologiefalle!

Vor kurzem habe ich einen Beitrag von Georg Vobruba zum Bedingungslosen Grundeinkommen kommentiert, veröffentlicht wurde er im Standard aus Wien. Vobruba wirft darin Fragen auf, die ins Zentrum der Grundeinkommensdebatte führen, geht aber davon aus, dass diese Fragen in der Debatte gar nicht gestellt oder genügend behandelt werden. Wie er darauf kommt, bleibt offen. Andere Fragen – Vobruba spricht von der „Arbeitssozialisation“ – haben erhebliches Gewicht und lassen sich nicht mit Verweis auf etwaige Folgen der Digitalisierung erledigen. Genau das klingt bei Christian Tod allerdings in seinem Beitrag „Grundeinkommensskeptiker in der Nostalgiefalle“ an, der unter anderem eine Entgegnung auf Georg Vobruba ist.

Tod reagiert zuerst auf Ausführungen der Arbeitssoziologin Annika Schönauer und zitiert folgende Passage:

„Ob es natürlich sinnvoll ist, alle Berufe, die technologisch ersetzt werden können, auch tatsächlich zu ersetzen, ist natürlich die wichtige Frage, die dahintersteht“.

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„Kinderarmut ist immer Familienarmut, aber wann ist eine Familie armutsgefährdet?“…

…ein informativer und instruktiver Beitrag zur Diskussion über Kinderarmut von Helga Spindler. Sie reagierte damit auf Beiträge auf den Nachdenkseiten zu diesem Thema. In dem Beitrag wird auch darauf hingewiesen, dass eine differenzierte Betrachtung der Vorschläge nötig ist, die unter dem Label Kindergrundsicherung bzw. -grundeinkommen kursieren. Denn in der Diskussion wird häufig vergessen, dass Kinder nicht von der Familie separiert betrachtet werden können. Auf diesen Punkt habe ich in meiner Stellungnahme im Rahmen einer Landtagsanhörung zur Thematik „Kindergrundsicherung, bedingungsloses Grundeinkommen“ im Landtag NRW ebenfalls hingewiesen (Ausschußprotokoll, meine Stellungnahme), siehe auch hier, und Kommentare zur  Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie „Eltern als Störung“.

Helga Spindler hat in einer Stellungnahme für den Landtag von Nordrhein Westfalen vor einiger Zeit auch deutlich gemacht, dass zwar mit Sanktionen im Sicherungsssystem heute anders umgegangen werden könnte, auf Sanktionen aber keinesfalls verzichtet werden könnte, solange der Vorrang von Erwerbstätigkeit bestehen bleibt (siehe hier).

Sascha Liebermann

„Wer wissen will, ob und wie ein Grundeinkommen die Gesellschaft verändert, der muss es einführen“…

…schreibt Georg Vobruba, Professor em. für Soziologie an der Universität Leipzig, in einem Beitrag für den Standard aus Wien, in dem er sich mit der Grundeinkommensdiskussion auch von seiten der Befürworter beschäftigt. Er schreibt:

„I. Sollte es ein Grundeinkommen geben? Das Thema eignet sich gut, um grundlegende Fragen zu erörtern: Fragen der Menschenwürde, nach Anerkennung und gesellschaftlicher Integration, nach dem Sinn von Arbeit, nach der angemessenen Dimensionierung von Politik. Die Einführung eines Grundeinkommens beantwortet all diese Fragen keineswegs überzeugend. Aber die Forderung nach einem Grundeinkommen wirkt als gesellschaftspolitischer Lackmustest: Man erfährt viel über jene, die sich dazu zu Wort melden. Die Verwirklichung der Grundeinkommensidee aber bleibt in weiter Ferne. Woran liegt das? Die Diskussion befasst sich viel zu wenig mit Strategiefragen. Dieses Defizit hat die Grundeinkommensidee in eine Utopiefalle geführt.“

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„Radikal gerecht? Eine Kritik an Thomas Straubhaar“…

…von Ronald Blaschke, der sich schon seit vielen Jahren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt und dabei eine bestimmte Position vertritt (siehe hier und hier). Das Papier gibt einen Einblick in Zeiten als Straubhaar noch Hartz IV (weitere Kommentare siehe hier) verteidigte und zum zehnjährigen Jubiläum die „Erfolge“ feierte. Ronald Blaschke hat auch einen hilfreichen Überblick über historische Vorläufer zum BGE verfasst, der manches korrigiert, was in vielen Abhandlungen dazu geschrieben wird.