…darüber schreibt Gerald Hosp in der Neuen Zürcher Zeitung. Dass auch in diesem Beitrag wieder einmal eine Nähe zwischen BGE und Sozialismus hergestellt wird, verwundert nicht mehr. Da scheinen manche vergessen zu haben, was den real existierenden zumindest ausgezeichnet hat, wie vor kurzem Ruprecht Polenz (CDU). Der andere bleibt ein theoretischer Entwurf. Siehe auch unsere Kommentare zur Digitalisierungs-Diskussion.
Autor: Sascha Liebermann
„SPD-Politiker: Warum Flensburg das Grundeinkommen testen sollte“…
…schreibt Florian Matz in vorwärts. Vor wenigen Wochen erschien ein ähnlicher Artikel.
Wo wurde das Bündnis Grundeinkommen gewählt?
Wo wurde das Bündnis Grundeinkommen gewählt? Die nebenstehende Grafik gibt Aufschluss darüber. Die Grafiken bereitgestellt hat die Berliner Morgenpost.
Bündnis Grundeinkommen erreicht 0,2% der Zweitstimmen
Nach Angaben des vorläufigen amtlichen Endergebnisses der Bundestagswahl kommt das Bündnis Grundeinkommen auf 0,2% (absolut: 97386) der Zweistimmen. Die Piratenpartei kommt auf 0,4% der Zweitstimmen.
Interessant ist, dass das Bündnis in den ostdeutschen Bundesländern besser abgeschnitten hat als im Westen, Hamburg und Bremen ausgenommen.
„Weg mit den Zwei-Monats-Vätern“ – im Zweifelsfall doch Pflicht
Das ist letztlich, worauf der Beitrag von Tatjana Heid „Weg mit den Zwei-Monats-Vätern“ in der Frankfurter Allgemeine Zeitung hinausläuft.
(Zur Struktur des Elterngeldes siehe frühere Beiträge von mir)
Die Autorin beklagt den fehlenden Erfolg des Elterngeldes in Sachen Umerziehung der Väter. Zwar nehmen ein Viertel der Väter Elterngeldmonate in Anspruch, doch nur zwei Monate. Das sei zu wenig:
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Claudia Roth (Bündnis 90/ Die Grünen) über das Bedingungslose Grundeinkommen
In einem Interview mit der Zeitung Mittelbayrische äußerte sich Claudia Roth unter anderem zum BGE. Hier die Passage:
„Was halten Sie vom Bedingungslosen Grundeinkommen?“
Roth: „Bei uns in der Partei diskutieren wir dieses Thema sehr heftig. Manche Menschen in der Partei wollen das Grundeinkommen unbedingt haben, weil sie glauben, dass Deutschland dadurch gerechter wird. Und dass es allen Menschen dadurch besser geht. Ich selbst bin mir nicht sicher, ob das Grundeinkommen gut für uns wäre. Ich habe Angst, dass der Staat dann weniger Verantwortung für die sozial schwächeren Menschen übernimmt. Der Staat könnte zum Beispiel sagen: Ich gebe den Menschen jetzt ein bestimmtes Einkommen, egal ob sie arbeiten oder nicht – dann muss ich mich aber nicht mehr um neue Arbeitsplätze kümmern. Wir streiten in der Partei seit Jahren darüber, ob wir das Grundeinkommen haben wollen. Wir haben uns jetzt darauf geeinigt: Wir wollen es gerne einmal ernsthaft ausprobieren.“
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Wahlprüfsteine des Netzwerk Grundeinkommen – Grundeinkommen ist wählbar
Anfang September hatten wir auf die Plattform „Grundeinkommen ist wählbar“ hingewiesen, auf der sich Antworten bzw. Stellungnahmen der Parteien zum Bedingungslosen Grundeinkommen finden. Das Netzwerk Grundeinkommen hat nun eine Synopse und Zusammenfassung bereitgestellt.
Bedingungsloses Grundeinkommen und Künstlersozialkasse
Anlässlich einer Tagung an der Universität Kassel mit dem Titel „Zwischen Reichtum und Prekarität. Welchen Wohlfahrtsstaat benötigen Künstler_innen?“ wurde auch über das BGE diskutiert (Siehe die Tagungsdokumentation). Offenbar herrschte jedoch die Befürchtung vor, dass es ohnehin nicht höher als das Arbeitslosengeld II ausfalle und damit keine Lösung sei.
„Some thoughts on basic income ‘experiments’“…
…ein Beitrag von Michael Lewis in den Basic Income News.
Siehe Kommentare von unserer Seite zur Frage, was Feldexperimente leisten können und was nicht.
Was ist Leistung? Martin Schulz antwortet auf die Frage einer Mutter
Vor wenigen Tagen haben wir auf diese Diskussionssendung mit dem SPD-Kanzlerkandidaten schon hingewiesen. An der Reaktion von Martin Schulz wird deutlich, dass er zwar davon beeindruckt scheint, was die fragende Mutter leistet, aber hilflos darauf antwortet. Was nützt dieser Mutter – und den Kindern – eine stärkere Anerkennung der Erziehungszeiten in der Rentenversicherung oder mehr außerhäusliche Kinderbetreuung, wenn sie in der Gegegenwart Zeit und Möglichkeiten benötigt, um für ihre Kinder dasein zu können.