> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Einmal Grundeinkommen, bitte“ – etwas differenzierter wäre auch nicht schlecht…

…so ließe sich ein Beitrag von Mariam Misakian und Annika Janßen auf enkelfähig, einem Online-Magazin, das zum Unternehmen Franz Haniel & Cie gehört, zusammenfassen. Die Autorinnen geben eine Übersicht zur Diskussion um ein Grundeinkommen anhand verschiedener Feldexperimente, deren Aussagekraft sie zwar anzweifeln, ohne aber daraus entsprechende Schlüsse zu ziehen. Wenn Entscheidungen getroffen werden, die die Einführung einer Neuerung betreffen, kann man nie sagen, was genau dabei herauskommt – das gilt nicht nur für die Sphäre des Politischen, sondern für das ganze Leben, also auch für ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Nun, was folgt daraus, etwa, gar keine Entscheidungen zu treffen und alles lassen, wie es ist? An zitierten Äußerungen wird deutlich, wie sehr es hierbei stets um die Frage geht, ob eine solche Veränderung auch gewollt ist.

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„Stell Dir vor, es ist heiß und das Freibad hat zu“ – Über Arbeitsbedingungen und Einkommen…

…sagt der Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung einiges. Ganz wie in Diskussionen um ein Bedingungsloses Grundeinkommen, ohne dass es schon eingeführt wäre, wird hieran deutlich: wenn es angesichts einer Aufgabe von öffentlichem Interesse niemanden gibt, der sie – aus welchen Gründen auch immer – zu übernehmen bereit ist, dann kann es nur eine Diskussion darüber geben, woran das wohl liegen mag.

„Sozialhilfe: Der Mann, der so tut, als würde er arbeiten“…

…auch wenn der Titel klingt, als folge eine Abrechnung mit der Sozialhilfe, gibt der Beitrag von Michael von Ledebur in der Neuen Zürcher Zeitung einen interessanten Einblick in die Lage in der Stadt Zürich. Kürzlich war zu vernehmen, dass die Stadt überlegt, Sanktionen bei Sozialhilfebeziehern nur noch in bestimmten Fällen anzuwenden, siehe hier.

„Deutsche Illusionen“ – ein Blick auf Europa von Ralf Dahrendorf…

…im Jahr 2005 in einem Interview, das auf Zeit Online noch zugänglich ist. Angesichts des letzten Wahlkampfes zur Europawahl in Deutschland wirkt das Interview beinahe wie aus der Zeit gefallen und macht zugleich Beschränkungen der Diskussion über die Europäische Union deutlich. Ob Dahrendorf sich heute wohl des Einwands erwehren müsste, er verbreite anti-europäisches Gedankengut?

Auf ein garantiertes Mindesteinkommen kommt er ebenfalls zu sprechen, für das er große Sympathien hatte, bei ihm wäre es wohl der einzige Boden, der eingezogen würde.

Sascha Liebermann

„So drängt Paris Arbeitslose zum Arbeiten“…

…darüber schreibt Christian Schubert in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Aktivierende Sozialpolitik lässt grüßen, wie sie insbesondere seit der Agenda 2010 Einzug in Deutschland gehalten hat. Dem Beitrag ist zu entnehmen, dass es Widersprüche im französischen Sozialstaat gibt, manches klingt aber wie die Kritik an der vermeintlich bereitgestellten Hängematte. Gegen Ende des Beitrags heißt es:

„Es gibt aber immer wieder Menschen, die sich aufgrund der gut alimentierten Arbeitslosenzeit viel Zeit für die Wiederannahme einer Stelle lassen. Manche machen eine Weltreise, andere versuchen sich als Unternehmensgründer. Die Regierung reagiert darauf nun mit dem stufenweisen Abbau des Arbeitslosengeldes. Für alle Ex-Beschäftigte mit einem Monatsgehalt von 4500 Euro soll das Abschmelzen ab dem sechsten Monat beginnen.“

Was im ersten Satz festgestellt wird, scheint eine unerwünschte Folge zu sein, aber weshalb? Sich Zeit zu nehmen, um zu fragen, wie es weiter gehen soll, ist durchaus sinnvoll, es sei denn, die Maxime ist: nicht nachdenken, nichts ändern, weiter so. Es ist viel schwieriger, in einem bestehenden Erwerbsverhältnis die Frage zu stellen, ob nicht eine Veränderung angemessen und hilfreich wäre, als außerhalb. Sich als Unternehmensgründer zu versuchen, scheint auch nicht erwünscht zu sein – was sind das für Töne aus der Wirtschaftsredaktion der FAZ?

Sascha Liebermann