> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: spd bürgergeld

Bürgergeld und Grundeinkommen – Geniestreich oder Wahnsinn?

Unter diesem Titel hatte die Stiftung Marktwirtschaft zu einer Diskussion über Grundeinkommen und Bürgergeld in den Deutschen Bundestag nach Berlin eingeladen. Der Titel zeugt noch von der Befremdung, die der Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens auslöst, denn ein Geniestreich im Sinne einer genialischen Einzelleistung einer Person ist der Vorschlag keinesfalls. Vielmehr entspringt er einer sachhaltigen Analyse … Bürgergeld und Grundeinkommen – Geniestreich oder Wahnsinn? weiterlesen

„…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“

…“Durch Einwanderung treten neue ideologische Auseinandersetzungen auf den Plan, andere bestanden schon oder werden verstärkt. Wer Ideologie in ihren tödlichen Zuspitzungen wirksam und an der Wurzel bekämpfen will – und ich nenne Rechtsextremismus, Islamismus und Antisemitismus ganz bewusst in einer Reihe –, muss den Sozialstaat neu aufstellen: weniger Transferleistungen. Mehr gezielte Leistungsanreize und starke öffentliche … „…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“ weiterlesen

Gut gemeint, aber auch symptomatisch – „Geld vom Staat“…

„Es gibt verdammt viele Menschen in diesem Land, die wollen Arbeit – auch im Bürgergeld. Deshalb finde ich dieses Verhetzen des Bürgergelds schäbig und falsch“, so @KatjaMast bei @phoenix_de in Richtung Union. pic.twitter.com/xxoBvrKHbf — SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) November 29, 2023 …als sei das ein Übel oder etwas Verwerfliches. In der Lebenssituation, die Frau Mast … Gut gemeint, aber auch symptomatisch – „Geld vom Staat“… weiterlesen

Ein Versuch, aber irreführend,…

Die SPD entwertet Arbeit: Grundrente, Grundeinkommen, Grunderbe – nur kein Grund mehr, zu arbeiten. Fairness heißt, dass wer bei 2 Mio. offenen Stellen nicht arbeitet, obwohl er könnte, weniger Grundsicherung bekommt. Wir sind die einzige Arbeiterpartei Deutschlands.#CDU #DLT22 pic.twitter.com/9lZ3OUZKbw — Jens Spahn (@jensspahn) November 19, 2022 …die SPD ist nicht für ein Grundeinkommen, das Bürgergeld … Ein Versuch, aber irreführend,… weiterlesen

Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann?

Auf Hinweis eines Lesers dieses Blogs bin ich auf zwei weitere Beiträge aufmerksam geworden, in denen die Frage auftaucht, die gegenwärtig Verwirrung stiften kann, wie denn nun von Sanktionen Abschied genommen werde könne im „Bürgergeld“, zugleich aber eine moralische Verpflichtung zur Erwerbstätigkeit fortbestehen solle. Norbert Walter-Borjans hat sich dazu ebenso geäußert wie Christoph Butterwegge, Walter-Borjans … Keine Sanktionen, aber moralische Verpflichtung – soll sie nun durchgesetzt werden oder nicht und was soll sie dann? weiterlesen

„Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,…

…so gewagt scheint die Betrachtung von Tina Groll auf Zeit Online, in der sie einen Vorblick auf Möglichkeiten gibt, die sich einer Ampel-Koalition bieten. Sozialpolitisch macht sie ein große Nähe zwischen FDP, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen aus, doch ist diese Nähe bislang gegeben? Es ist richtig, dass die SPD mit dem Slogan, Hartz IV … “Ein völlig neuer Sozialstaat“ – so wünschenswert das ist,… weiterlesen

Mitwirkungspflichten, keine Sanktionen, der Regelsatz als Existenzminimum – wie soll das gehen?

Die SPD hat jüngst ihren Entwurf für das Bundestagswahlprogramm vorgelegt und seitdem kursiert wieder der Vorschlag eines Bürgergeldes, um „Hartz IV“ hinter sich zu lassen. Auf Unklarheiten diesbezüglich haben wir hingewiesen, seitdem der Vorschlag gemacht wurde. Auf eine Zuschrift mit Hinweisen auf Aussagen Kevin Kühnerts zum Bürgergeld zeigt sich die Unklarheit nochmals deutlich. Das Existenzminimum … Mitwirkungspflichten, keine Sanktionen, der Regelsatz als Existenzminimum – wie soll das gehen? weiterlesen

„Ich bin gegen ein Grundeinkommen“ und für eine Verengung des Leistungsverständnisses…

Ich bin gegen ein #Grundeinkommen und für ein Recht auf gute (fair bezahlte und mitbestimmte) Arbeit in einer demokratisierten Wirtschaft. Mit dem #Bürgergeld hat die @spdde eine sanktionsfreie #Grundsicherung im Programm. Sie muss das sozio-kulturelle Existenzminimum absichern. https://t.co/FHJ2rpqvTU — Jan #LeaveNoOneBehind (und #StayHome) ✊ (@jan_buehlbecker) April 15, 2020 …siehe hierzu auch „Sprachkosmetik und Verschleierung“, die … “Ich bin gegen ein Grundeinkommen“ und für eine Verengung des Leistungsverständnisses… weiterlesen

„Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie

Bei aller Sympathie dafür, Veränderungen zu wagen, entsprechen sie doch der Rhetorik nicht. Das „Bürgergeld“ kann, wohlwollend gelesen, als unantastbares Existenzminimum gelesen werden. Doch zugleich gibt es Mitwirkungspflichten, die sich aus der „Teilhabevereinbarung“ ergeben. Abgesehen davon bezeugt der gesamte Beschluss schon in der Reihung des Titels, dass die SPD am verengten Begriff von Arbeit festhält … “Das BGE hat es in den Beschluss […] geschafft“ – ja, aber nur als Stilllegungsprämie weiterlesen

Von der Arbeit oder vom Bürger ausgehen? Malu Dreyer zum Bedingungslosen Grundeinkommen

…so zu lesen in einem Interview, das auf Welt Online veröffentlicht wurde. Hier die Passage zum BGE: „WELT: Was kommt denn nach Hartz IV? Ihr Generalsekretär Lars Klingbeil berichtet, dass sich auch in der SPD viele Mitglieder ein bedingungsloses Grundeinkommen wünschen. Passt das zu einer Partei der Arbeit? Dreyer: Nein. Ich war von diesem Modell … Von der Arbeit oder vom Bürger ausgehen? Malu Dreyer zum Bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen