> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: staatsbürger

„…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“

…so Petra Pau, zitiert nach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Sie sieht auch im Grundgesetz keine Beschränkung dafür, denn dort stehe nicht, wie „Wahlen und Abstimmungen“ zu erfolgen hätten. Selbst wenn das so wäre, dass das Grundgesetz dies ablehnte – was eine ungewöhnliche Selbstknebelung bedeutet hätte -, müsste das nicht in Stein gemeißelt sein (Artikel 20 … „…dass die Bundesrepublik dabei nach wie vor ein europäisches Entwicklungsland ist…“ weiterlesen

„Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen“

In der Sendung Kirche im WDR (Rede als PDF) sprach Pfarrerin Silke Niemeyer zum 1. Mai und bezog sich auf eine häufig zitierte Wendung aus den Paulus-Briefen. Ihren Ausführungen ist in vielerlei Hinsicht zuzustimmen – sie enden so: „…Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen? Die Arbeiterbewegung hat die nötige Ergänzung gefunden und Paulus … „Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen“ weiterlesen

„Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine schlechte und in sich widersprüchliche Idee“…

…schrieb Norbert Häring, der auch für das Handelsblatt tätig ist, am 11. März in seinem Blog über das Bedingungslose Grundeinkommen. Wer schon Beiträge zu wirtschaftspolitischen Fragen desselben Autors gelesen hat, wird sich über seine Auslassungen zum BGE wundern. Wie schnell in Schubladen gedacht, wie oberflächlich die Auseinandersetzung geführt wird, ist verblüffend. Der Unwille ist in … „Das bedingungslose Grundeinkommen ist eine schlechte und in sich widersprüchliche Idee“… weiterlesen

„Aus dem Geist der Demokratie: Bedingungsloses Grundeinkommen“ – Buch von Sascha Liebermann

So lautet der Titel des Buches von Sascha Liebermann, das im Verlag Humanities Online erschienen ist. Es ist sowohl in Druckform als auch als PDF-Format beziehbar.

Hier der Ankündigungstext:

Mehr als zehn Jahre währt die jüngere Diskussion über ein Bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland – seit einigen Jahren nimmt die Idee einen festen Platz in der öffentlichen Auseinandersetzung ein. In der Schweiz steht sogar in den nächsten Jahren eine Volksabstimmung darüber bevor, ob es eingeführt werden soll. Beim Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) geht es um mehr als nur darum, eine arbeitsmarkt- oder sozialpolitische Alternative zu finden. Das BGE reicht viel weiter und wirft viele Fragen in den verschiedensten Bereichen des Lebens auf: Bildung, Familie, Pflege, bürgerschaftliches Engagement, Gesundheit, Wissenschaft, Kunst, Beruf und Wirtschaft – um einige zu nennen. Noch wichtiger als die Auswirkungen im Einzelnen sind die Folgen für das Ganze. Getragen werden muss ein BGE vom Gemeinwesen, der politischen Gemeinschaft der Bürger als Solidarverband, denn die Bürger als Staatsbürger sind ihr Fundament, nicht die Erwerbstätigen.

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„Offener Brief von Otto Lüdemann“ – Antwort von Sascha Liebermann

Otto Lüdemann, Mitglied im Hamburger Netzwerk Grundeinkommen und im „Bürgerausschuss“ der Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen (EBI), hat sich mit einem offenen Brief an Sascha Liebermann gewandt. Veranlasst haben ihn dazu seine Ausführungen zum Abschluss der Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen. Hier nun die Antwort von Sascha Liebermann: Lieber Herr Lüdemann, vielen Dank für Ihre – und die Ihrer … „Offener Brief von Otto Lüdemann“ – Antwort von Sascha Liebermann weiterlesen

Wie etwas loswerden, das man nicht haben will? Jürgen Borchert über das Bedingungslose Grundeinkommen

Im vergangenen Jahr ist Jürgen Borcherts Buch „Sozialstaatsdämmerung“ erschienen. Der Verfasser ist Vorsitzender Richter am Hessischen Landessozialgericht und hat sich wiederholt kritisch zur Verfasstheit des deutschen Sozialstaats geäußert. In Kapitel 9 (S.213-226) seines Buches widmet er sich dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Seine Ausführungen stellen, das kann ohne Übertreibung gesagt werden, eine Abrechnung dar, eine, die viele … Wie etwas loswerden, das man nicht haben will? Jürgen Borchert über das Bedingungslose Grundeinkommen weiterlesen

„Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen“ abgeschlossen. Scheitern oder Erfolg?

Das Sammeln von Unterschriften für die EBI Grundeinkommen ist nun abgeschlossen. Mit rund 285 Tsd. Unterschriften in den EU Mitgliedstaaten wurde das Ziel von einer Million nicht erreicht. Eine Einschätzung des Netzwerk Grundeinkommen, weshalb nur etwa ein Drittel der notwendigen Stimmen – in Deutschland mit etwa 40 Tsd. weniger als bei den Petitionen von Susanne … „Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen“ abgeschlossen. Scheitern oder Erfolg? weiterlesen

„Logik ist nicht durch guten Willen ersetzbar“ – ein Kommentar zu Friederike Spiecker

Im Oktober veröffentliche Friederike Spiecker, Ko-Autorin von Irrweg Grundeinkommen, aus aktuellem Anlass einen Beitrag zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Dabei handelte es sich um den ersten Teil. Kurz darauf veröffentlichte sie den zweiten Teil, den ich mir genauer angesehen habe. (Im Oktober war sie auch in einer Talkshow zu Gast, siehe „Geld ohne Arbeit – 1500 Euro … „Logik ist nicht durch guten Willen ersetzbar“ – ein Kommentar zu Friederike Spiecker weiterlesen

„Uninspiriert, mutlos, seltsam“ – Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses online

Susanne Wiest liegt nun die schriftliche Begründung vor, mittels derer der Petitionsausschusses empfahl, die Petition zum Grundeinkommen Ende Juni abzuschließen. Noch in letzter Minute versuchten einige Abgeordnete, eine Anhörung im Bundestag zu erreichen. Als das nicht gelang, gaben sie eine persönliche Erklärung ab. So wichtig dieser Versuch war, andere mit ins Boot zu holen, so sehr … „Uninspiriert, mutlos, seltsam“ – Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses online weiterlesen

Freiheit – schwerelos oder eine Anstrengung? Zu einem Beitrag in der Zeitschrift „Schweizer Monat“

Ein Bedingungsloses Grundeinkommen verheiße ein schwereloses Leben – meint Benno Luthiger in der Zeitschrift Schweizer Monat. Sicher, manche Grundeinkommensbefürworter argumentieren mit einer Freiheit vom Zwang zur Erwerbsarbeit. Auch sie – wie der Kritiker – mögen nicht sehen, dass Freiheit von zugleich Freiheit zu bedeutet, eine Freiheit, die keineswegs schwerelos ist. Denn jeder Mensch lebt in … Freiheit – schwerelos oder eine Anstrengung? Zu einem Beitrag in der Zeitschrift „Schweizer Monat“ weiterlesen