„Auch das bedingungslose Grundeinkommen kommt wieder auf die Agenda“…

…ein Kommentar – oder besser gesagt ein ironisierendes Untergangsszenario – von Beat Balzli in der Neuen Zürcher Zeitung. Er beschließt seinen Beitrag folgendermaßen: „Hinter jeder Disruption herrscht Dunkelheit. Maschinen machen Genies leistungsfähiger und dem Mittelmass den Garaus. Der Abgang der Boomer hinterlässt Lücken, dämpft den Absturz nur. Der empathiebefreite Volkswirt nennt es Sockelarbeitslosigkeit. Die KI … „Auch das bedingungslose Grundeinkommen kommt wieder auf die Agenda“… weiterlesen

Freude bei den Empfängern des sogenannen Bürgergeldes…

…dürfte bald aufkommen angesichts der Einigung der Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten darüber, dass „Produkte vom Markt verbannt und an den Grenzen beschlagnahmt werden sollen, wenn festgestellt wurde, dass Zwangsarbeit eingesetzt wurde.“ (dpa – zit. n. Hellweger Anzeiger vom 6. März 2024, S. 6) Warum? Laut dem Übereinkommen über Zwangs- oder Pflichtarbeit der International … Freude bei den Empfängern des sogenannen Bürgergeldes… weiterlesen

„Das Bürgergeld ist [sic] als Kündigungsgrund? Das geben die Daten nicht her, aber die Erzählung hat sich verselbstständigt“…

…schreibt Stefan Sell zur den Auseinandersetzungen der letzten Monate. Er beschließt seinen Beitrag mit folgenden Worten: „Aber das mit den Kündigungen wegen Bürgergeld ist schlichtweg unter der Rubrik Stimmungsmache abzuheften. Allerdings muss man zur Kenntnis nehmen, dass die monatelange Debatte, dass sich Erwerbsarbeit angeblich oder in bestimmten Konstellationen aufgrund komplizierter Anrechungs- und Wegfallregelungen bei anderen … „Das Bürgergeld ist [sic] als Kündigungsgrund? Das geben die Daten nicht her, aber die Erzählung hat sich verselbstständigt“… weiterlesen

Hetze statt sachlicher Informationen…

3200€ Bürgergeld für eine Familie mit 2 Kindern? Hier der #Faktencheck 1. 3200€ Bürgergeld 2. Berechnung, was verdient werden muss, damit tatsächlich 3200€ in der Haushaltskasse sind. 3. Lohnabstand 200€? 1/18pic.twitter.com/pvDUtPavTu — Sozi Simon (@sozi_simon) February 2, 2024 …, wer etwas verändern will, erhält hier Hinweise im Tweet, wer hetzen will, den interessiert das nicht. … Hetze statt sachlicher Informationen… weiterlesen

„Was machen die eigentlich“…

…so lautet der Titel des Beitrags von Anna Mayr und Mark Schieritz (Bezahlschranke) auf Zeit Online zur Diskussion um das Bürgergeld, die Gründe für den Leistungsbezug und Problemlagen der Bezieher, die in der öffentlichen Debatte häufig übergangen werden. Die (nicht neue) Aufschlüsselung der Zahlen zum Bürgergeldbezug, die die Autoren vornehmen, zerschlägt schon einmal viele Vorurteile, die kursieren, … „Was machen die eigentlich“… weiterlesen

„Zugehörigkeit“ und „Nutzen“…

Ist nicht der Vorrang von Erwerbsarbeit ein Teil des Problems, der hier nicht angesprochen wird? Sozialleistungen sind deswegen „nachrangig“, weil Erwerbsarbeit der Vorrang „gebührt“. Beihaltet das nicht selbst ein Moment der Desintegration? — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) January 17, 2024 …ist es aber nicht gerade der Vorrang von Erwerbstätigkeit, der genau Moment der Desintegrationsdynamik ist? Zugehörigkeit … „Zugehörigkeit“ und „Nutzen“… weiterlesen

Ist die Frage nach der Finanzierbarkeit das „wichtigste Argument“ gegen ein BGE?

Ein bedingungsloses #Grundeinkommen, der wirtschaftliche Ruin Deutschlands? @MFratzscher vom @DIW_Berlin sagt nein. Außerdem könnte die #Einkommensungleichheit um 1/3 sinken und 9 Mio Menschen der Armut entfliehen. #Ungleichheit #BGE https://t.co/71WbmyjHv8 — ungleichheit.info (@ungleichheit22) January 6, 2024 Marcel Fratzschers Beitrag erschien auf Zeit Online. Er behauptet darin folgendes: „Das wohl wichtigste Argument dagegen [gegen das BGE, SL] ist … Ist die Frage nach der Finanzierbarkeit das „wichtigste Argument“ gegen ein BGE? weiterlesen

„Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“

Daran erinnert Stefan Sell in seinem Blog anlässlich der jüngsten Diskussion um die Vorschläge des Bundesarbeitsministers. Sell zitiert ausführlich aus dem Urteil vom 5. November 2019 – 1 BvL 7/16 und zeigt auf, wie verschlungen die argumentativen Pfade sind. Zusammenfassend sagt er: „Eine Exegese des Urteils des BVerfG vom 5. November 2019 eröffnet tatsächlich die grundsätzliche Option … „Es dürfen doch nur maximal 30 Prozent gekürzt werden, hat das Bundesverfassungsgericht gesagt. Hat es nicht“ weiterlesen

„Heil will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen“

Was soll mit dieser Haudraufhaltung erreicht werden? Symbolpolitik? Ein Zugeständnis an die vielen Falschberechnungen zum Bürgergeld? Was am Ende dieses focus-Beitrags (siehe auch den Beitrag auf tagesschau.de) geschrieben wird, zeigt, worum es geht: „Wie viele das am Ende dann genau betrifft, ist unklar. Bekannt ist lediglich die Zahl derer, gegen die bereits Sanktionen wegen mangelhafter Mitwirkung … „Heil will Job-Verweigerern das Bürgergeld komplett streichen“ weiterlesen