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Masterarbeit zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ sucht Interviewpartner

Alan Ates, Student an der Universität Münster, sucht Interviewpartner für seine Masterarbeit zum Bedingungslosen Grundeinkommen. Wir veröffentlichen hier mit seinem Einverständnis seine Anfrage. Interessenten können per E-Mail Kontakt aufnehmen: a_ates03@uni-muenster.de

„Sehr geehrte Damen und Herren,

mein Name ist Alan Ates, ich bin 27 Jahre jung und plane momentan meine Masterarbeit zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“. Ich möchte hierfür Interviews mit zwei Personen führen, die das bedingungslose Grundeinkommen in der Form, wie es das „Netzwerk Grundeinkommen“ fordert, befürworten:

„Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, das eine politische Gemeinschaft bedingungslos jedem ihrer Mitglieder gewährt. Es soll:

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„Bedingungsloses Grundeinkommen: Das musst du wissen“ – eine „Entlohnung“ ist es allerdings nicht, auch wenn …

…Morgane Llanque im Magazin enorm das schreibt. Wie es zu dieser Verwechslung kommt, bleibt unklar, zeigt aber doch, dass offenbar immer noch BGE und Bezahlung verwechselt werden, wenngleich der Beitrag recht umfangreich und differenziert ist. Dass dann das „Solidarische Bürgergeld“ noch in die Vorschläge eingereiht wird, obwohl Dieter Althaus es selbst in 2010 als „partielles bedingungsloses Grundeinkommen“ bezeichnet hat, überrascht ein wenig.

Sascha Liebermann

„…mit Kürzungen und Streichungen bei den sozialen Transferleistungen zu rechnen haben…“ – Oskar Lafontaine zur Sozialpolitik 1999

Kürzlich bin ich auf diese Ausführungen Oskar Lafontaines aus dem Jahr 1999 durch einen Tweet (darin in einem Kommentar) aufmerksam geworden. Nun war es damals beileibe nicht so, dass die Mehrheit das anders sah, sonst wäre es gar nicht so weit gekommen. Und noch heute halten sich Verklärungen des Sozialstaats vor der Agenda 2010 oder solche, die meinen, eine Abschaffung von Sanktionen (siehe auch hier) sei möglich, ohne das Erwerbsgebot aufzuheben – das wäre aber ein Widerspruch in sich.

Hier die Äußerungen Lafontaines laut Plenarprotokoll.

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„Armes, reiches Deutschland“ – Was muss ein Sozialstaat leisten?

Diese Frage stellt sich auch angesichts einer aus dem Jahr 2017 stammenden Dokumentation, die erneut ausgestrahlt wurde. Woran muss sich ein Sozialstaat messen lassen? An statistisch erfassten Veränderungen von Armutsquoten, die nicht darüber hinwegtäuschen können, dass selbst eine Verbesserung der Lage, also eine Verringerung der Quote, immer noch absolut betrachtet eine bestimmte Anzahl an Menschen in Armut bedeutet nach geltenden Definitionen? Oder muss sich ein Sozialstaat daran messen, inwiefern er in der Lage ist, eine dem Individuum gemäße Antwort auf Unwägbarkeiten des Lebens zu finden? Da er dies nie für den einzelnen Fall genau kann, bedarf es einer Pauschallösung, die einen stabilen Boden einzieht, auf den sich jeder verlassen kann. Das ist eine andere „Zielgenauigkeit“ als die, von der meist die Rede ist. Mit einer solchen Lösung, die ein Bedingungsloses Grundeinkommen bieten könnte, verschwänden Individuen nicht mehr hinter Statistik.

Sascha Liebermann

„Lebensleistung verdient Anerkennung“ – nein, Leben verdient Anerkennung

Es ist ein Hohn, was mit der beschlossenen Grundrente für eine Botschaft ausgesandt wird:

„Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, soll im Alter auch etwas davon haben. Mit der Grundrente sorgt die Bundesregierung dafür, dass sich die Menschen darauf verlassen können. Das Kabinett hat nun das Grundrentengesetz beschlossen.“ (Bundesregierung)

Wer weniger eingezahlt hat, soll davon weniger bis nichts haben – als reduziere sich die Lebens-„Leistung“ auf Erwerbsbeiträge, als sei Leistung überhaupt entscheidend dafür, Leben um seiner selbst willen anzuerkennen. Das geht natürlich nicht abstrakt, es muss immer konkret geschehen, dann ist es der Lebenszusammenhang eines politischen Gemeinwesens, der diese Anerkennung vollziehen kann im Rahmen seiner Verfasstheit, d. h. die Dazugehörigen, das sind die Staatsbürger müssen sich selbst gegenüber diese Anerkennung vollziehen. Von dort ableiten lässt sich dann auch die Anerkennung derer, die nicht Staatsbürger sind, aber ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben. Eine einfache Antwort auf eine grundsätzliche Frage – genau das ist ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Wirklich eine Antwort und keine Verhöhnung.

Sascha Liebermann

„Leistung lohnt sich eben nicht“ – nach welchem Maßstab? Und was ist überhaupt Leistung?

In Spiegel Wissenschaft erschien ein Beitrag zu obigem Thema, der letztlich auf ein nicht neues (dafür wird u.a. auf die Studien des Soziologen Claus Offe verwiesen), aber beharrlich fortbestehendes Phänomen hinweist, und zwar der Unterstellung, zwischen Einkommen und Leistung (hier natürlich nur Erwerbstätigkeit) bestehe ein notwendiges Verhältnis. Aus dieser Fiktion leiten dann „Leistungsträger“ durchaus ab, was ihnen zustehe und wodurch ihre „Leistungsbereitschaft“ angeblich beeinträchtigt werde, z. B. durch Steuern bzw. zu hohe Steuern.

Doch Leistung ist nicht das entscheidende Kriterium für die Bestimmung von Einkommen, sie bietet keine Erklärung für Ersteres. Grund dafür ist, dass es keinen Maßstab gibt, nachdem Leistung in Einkommen bzw. Lohn umgesetzt werden könnte und dazu noch einer Person zuzurechnen wäre. Genau das aber können Löhne suggerieren, wenn man vergisst, dass sie lediglich Einkommen einer Person zuweisen und dafür zu willkürlichen Kriterien greifen. So erklärt sich auch die enorme Diskrepanz zwischen der Bedeutung von Leistung bzw. Leistungen und Einkommen vor allem in Relation zu anderen Leistungen, der Spiegel-Beitrag nennt hier Beispiele (Erzieher versus Radiologe usw.). Gerade Bereiche, die zu denjenigen mit besseren Einkommenschancen gehören, die klassischen Professionen wie Rechtspflege und ärztliches Handeln, sind strikt reguliert, es gibt oder gab keinen Preiswettbewerb, denn geregelt werden die Leistungsgratifikationen weitgehend durch Gebührenordnungen. In ihnen lebt eine vergleichbare Willkür wie bei Löhnen im Allgemeinen. Manche Einkommen lassen sich über den aufwendigen Einsatz von Geräten teils erklären, deren Nutzung finanziert werden muss, manche über die Ausbildungswege, doch das erklärt die enorme Spreizung ebensowenig. Hierzu ist es nötig, deutlich zu machen, dass Löhne und Einkommen durch Vereinbarungen zustandekommen, sie haben etwas mit Verhandlungsmacht zu tun. In ihnen kommt die kollektive Wertschätzung bestimmter Leistungsformen zum Ausdruck oder es wird gar als Maßstab ein abstrakter Index verwendet wird, wie es im Fall von Gewinnbeteiligung durch Boni, bei Provisionen oder Aktienoptionen der Fall ist.

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