> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

„Staatsgeld vom ersten Lebenstag an?“ – BGE als Einheitslohn?

Der Beitrag von Uli Fricker im Südkurier beschäftigt sich mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen und stellt schon im Untertitel seines Beitrags heraus, dass es den Praxistest noch nicht überstanden habe.

Erstaunlich, womit der Autor das BGE vergleicht, mit einem Einheitslohn, den es einst in Kuba für eine gewisse Zeit gegeben haben soll. Einheitslohn? BGE? Wie kommt der Autor auf die Idee, das BGE könne ein Einheitslohn sein? Die Behauptung hat eher mit einer mangelenden Auseinandersetzung zu tun, aber das haben schon andere gezeigt, die ein BGE als Bürgerlohn bezeichneten.

Sascha Liebermann

„Der Mythos vom gefräßigen Staat“…

…ein Beitrag von Mark Schieritz auf Zeit Online. Siehe auch „Ein Cappucino für die Armen“.

Schieritz weist auf etwas hin, dass jeder aus seiner Einkommensteuererklärung wissen kann, denn dort, wie auch im Steuerbescheid, wird deutlich, welchen durchschnittlichen Steuersatz man zahlt. Der Spitzensteuersatz gilt erst aber einer bestimmten Einkommensstufe abzüglich dessen, was zur Steuerreduktion führt. Anders stellt es sich dar, wenn Sozialversicherungsbeiträge und indirekte Steuern berücksichtigt werden. Letztlich, wie Verena Nedden (hier die PDF-Fassung) einmal dargelegt hat, liegt die „allgemeine Erwerbsbelastung“ bei 50%.

Schieritz kommt dann noch darauf zu sprechen, dass ein zu hoher Spitzensteuersatz die Leistungsbereitschaft hemme, das „sei sicher nicht ganz falsch“ (entscheidend ist letztlich die effektive Steuerbelastung, weil es in der Regel Abschreibungsmöglichkeiten gibt). Das liest man immer wieder, die Frage ist, ob es tatsächlich stimmt, ist das wirklich so sicher oder doch eher ein Vorurteil? Standardisierte Befragungen bringen hierzu keine Aufklärung, auf die aber meist zurückgegriffen wird.

Sascha Liebermann

„Der etwas andere Unternehmer“ – Götz W. Werner wird am 5. Februar 75 Jahre alt…

…davon schreibt die Nordwest Zeitung in der Ausgabe vom 31. Januar. Am Ende des Beitrags wird sein größter Wunsch angeführt:

„Dass meine Ideen als Unternehmer und Verfechter des bedingungslosen Grundeinkommens fortwirken und zu einer lebenswerten Welt beitragen.“

Ohne sein Engagement stünde die BGE-Diskussion heute nicht dort, wo sie steht, das ist sicher.

Sascha Liebermann

Elternunabhängiges BAfög ein Bedingungsloses Grundeinkommen?

https://twitter.com/tx0h/status/1090927877401513984

Die Bundestagsdebatte vom 30. Januar, aus der diese Passage stammt, finden Sie hier. Doch in der Frage, ob ein elternunabhängiges BAfög einem BGE gleichzusetzen sei, herrscht offenbar Verwirrung, denn BAfög ist immer zweckgebunden, ein BGE ist personengebunden ohne anderen Zweck, es handelt sich also um zwei vollkommen verschiedene Dinge. Dass die Bundesbildungsministerin aber den Vergleich zieht, zeigt schon, wo die Empfindlichkeiten liegen.

Sascha Liebermann