> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Suchergebnisse für: bundesverfassungsgericht

„Grundsicherung, aber wie?“ – In jedem Fall ohne Grundeinkommen,…

…da ist sich Andreas Peichl, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Uni München und Mitarbeiter des ifo-Instituts, in seinem Beitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung sicher. Peichl befasst sich in seinem Beitrag mit dem Vorhaben einer „Neuen Grundsicherung“, das die Gelegenheit biete, Verbesserungen im bestehenden bedarfsorientierten System der sozialen Sicherung zu erreichen. In diesem Zusammenhang äußert er sich zum … „Grundsicherung, aber wie?“ – In jedem Fall ohne Grundeinkommen,… weiterlesen

[:de]“Direkte Demokratie: Die Angst vor dem Souverän“…[:]

[:de]…eine Besprechung des neuen Buches der ehemaligen Richterin am Bundesverfassungsgericht, Gertrude Lübbe-Wolff, über „Demophobie“ von Otfried Höffe in der Frankfurter Rundschau. Die äußerst wohlwollende Besprechung der offenbar differenzierten Auseinandersetzung mit direkter Demokratie ist deswegen bemerkenswert, weil Höffe in seinen Ausführungen zum Bedingungslosen Grundeinkommen, das er stets als „Bügerlohn“ bezeichnet, erheblich skeptischer gegenüber dem Bürger ist, so dass … [:de]“Direkte Demokratie: Die Angst vor dem Souverän“…[:] weiterlesen

[:de]“Ja, bei uns wurde jede Arbeit anerkannt“ – und dennoch gilt der Vorrang von Erwerbstätigkeit[:]

[:de]In einem Interview, das Zeit Online mit der neuen Vorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, geführt hat, geht es um vieles und es geht um ihr Verständnis von Arbeit, Sozialstaat und Sanktionen. Wäre es zu erwarten, dass seit ihrem Rücktritt als SPD Vorsitzende und ehemalige Bundesministerin sich womöglich ihr Verständnis diesbezüglich verändert hat (siehe … [:de]“Ja, bei uns wurde jede Arbeit anerkannt“ – und dennoch gilt der Vorrang von Erwerbstätigkeit[:] weiterlesen

[:de]Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme[:]

[:de] Ergänzend zu dem Beitrag @IngeHannemann @jacobinmag_de ⬇️https://t.co/BvxAYsqJoi ein paar grundsätzliche Überlegungen zu den #HartzIV–#Sanktionen. 1/10 cc #EconTwitter @oxi_blog @econ4future_DE @StephanKaufman1 @PluralEcon @MakronomMagazin @popp5201 — SeTh (@EconomicEthics) May 25, 2022 Sebastian Thieme hat in diesem Twitter-Thread bedenkenswerte Anmerkungen zu Sanktionen im Sozialgesetzbuch und dem diesbezüglich ambivalenten Urteil des Bundesverfassungsgerichts gemacht. An manchen Stellen scheinen mir … [:de]Soziokulturelles Existenzminimum, Mitwirkungspflichten und Boni-Systeme[:] weiterlesen

[:de]Es scheint ans Eingemachte zu gehen,…[:]

[:de] https://t.co/g6aqhpROU9@groehe: „Ein bedingungsloses #Grundeinkommen macht aus Menschen bloße Leistungsempfänger & verzichtet auf den Anspruch, ihnen Wege in eine eigenverantwortliche Lebensgestaltung durch Arbeit zu eröffnen.“ Nein, es verzichtet auf die Jobpflicht.#BGE — BGE Eisenach (@bge_esa) March 15, 2022 …so lesen sich zumindest die letzten Pressemitteilungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Nachdem vor kurzem Stephan Stracke … [:de]Es scheint ans Eingemachte zu gehen,…[:] weiterlesen

[:de]Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen[:]

[:de]Stephan Stracke, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, legt in einer Pressemitteilung nach (siehe auch hier). Seine Sorge richtet sich darauf, dass der von Bundesarbeitsminister Heil vorgelegte Gesetzentwurf für ein Sanktionsmoratorium bis zum Jahresende einem Bedingungslosen Grundeinkommen Tür und Tor öffne: „Mit der geplanten Aussetzung der Sanktionen in der Grundsicherung haben die Jobcenter in Zukunft keine … [:de]Beschäftigung statt Wertschöpfung und die Sorge davor, mit dem Bürgergeld drohe das Bedingungslose Grundeinkommen[:] weiterlesen

[:de]“Milde Form der Reziprozität“ und ein Missverständnis, denn Reziprozität kann zweierlei Form annehmen…[:]

[:de]…doch im Interview mit Holger Schäfer (Institut der deutschen Wirtschaft) von Barbara Dribbusch in der taz kommt nur eine zur Sprache, die andere fehlt. Dribbusch schrieb immer wieder über Hartz IV und die Folgen, mit gewissen Sympathien für eine Abmilderung der Sanktionen, obwohl sie in einem Interview mit einem ehemaligen Fallmanager von Seiten eines erfahrenen Praktikers hören … [:de]“Milde Form der Reziprozität“ und ein Missverständnis, denn Reziprozität kann zweierlei Form annehmen…[:] weiterlesen

[:de]BGE erfordert „geschlossene Grenzen“? Dann müssten wir heute ebenso…[:]

[:de] Und im Übrigen erfordert ein #BGE letztlich geschlossene Grenzen. — Michael Hüther (@michael_huether) August 15, 2021 …geschlossene Grenzen benötigen. Michael Hüthers Einschätzung ist nicht in Übereinstimmung mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, siehe hier. Die Bezugsbedingungen für sozialstaatliche Unterstützung definiert der zuständige Staat entweder in Übereinstimmung mit der Rechtslage oder indem  sie durch das Parlament … [:de]BGE erfordert „geschlossene Grenzen“? Dann müssten wir heute ebenso…[:] weiterlesen

[:de]“Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“…[:]

[:de]…damit wirbt die Partei Die Linke auf ihrer Website. Der Text ist ein Ausschnitt aus dem Programm zur Bundestagswahl im September. Wie in programmatischen Aussagen nötig, geht es vollmundig zu, das weist die Richtung, in die die Vorschläge weisen, wenn es z. B. heißt: „Ohne leistungsfähigen Sozialstaat keine funktionierende Demokratie“. So wird man dem im allgemeinen durchaus zustimmen können, … [:de]“Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat“…[:] weiterlesen