„Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“…

…ein Auszug aus einem Beitrag von Prof. Dr. Wolfgang Spellbrink auf der Website von Wolters Kluwer. Der Autor ist ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht. Es überrascht angesichts dieser Expertise, welche Verkürzungen allein der Auszug enthält, vielleicht werden diese im Gesamtartikel wieder relativiert, das kann ich allerdings noch nicht beurteilen. Stellvertretend für die Diskussion verweist der Autor … “Garantiertes Grundeinkommen und (Sozial-)Rechtsordnung“… weiterlesen

„Laumann über Armut: ‚Es gibt ganz schlaue Leute, die kotzen mich an'“…

…mit diesen Worten wird Karl-Josef Laumann im WDR zitiert, und zwar aus einer Rede, die er im Landtag Nordrhein Westfalens zu Armut gehalten hat. Dort sagte er unter anderem dies: „Und dann gibt es ganz schlaue Leute, die kotzen mich an, die sagen: ‚Wenn Du armen Leuten mehr Geld gibst, dann versaufen und verrauchen die … “Laumann über Armut: ‚Es gibt ganz schlaue Leute, die kotzen mich an’“… weiterlesen

„Mehr Gleichheit wagen“…

…so der Titel eines Beitrags von Thomas Piketty in den Blättern für deutsche und internationale Politik. Darin findet sich ein Abschnitt, in dem er „über die Grenzen des existierenden Sozialstaates hinausdenken“ will. Eine Steuerpolitik mit einer stärkeren Progression bei Einkommen und Vermögen ist für ihn ein wichtiges Instrument, das er mit einem „Grundeinkommen“ kombinieren will, … “Mehr Gleichheit wagen“… weiterlesen

„Abwrackprämie“ zurechtgerückt…

#Hartz4 ist eine Abwrackprämie für Menschen, lässt sie den sozialen Tod sterben, weil die Gesellschaft damit sagt: Ich werf dir doch Brotkrumen hin, aber du trägst nicht mehr bei, bist unproduktiv – sei doch dankbar, dass wir dich nicht verhungern lassen. @JungNaiv @TiloJung pic.twitter.com/FoFGUVPnUX — supposedly serious (@TabulaRaze) November 24, 2022 …von Hartmut Rosa in … “Abwrackprämie“ zurechtgerückt… weiterlesen

„Die Debatte über die Sanktionen war überzogen“…

…ein sehr interessantes Interview mit der Leiterin des Frankfurter Jobcenters in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke). Sie sagt zwar nichts, was einen überraschen kann, wenn man sich mit der Materie ein wenig befasst hat, aber ihre Ausführungen sprechen aus Erfahrung, sind bodenständig und verklären nicht die Asymmetrie zwischen Jobcenter und Leistungsbezieher zu einem Verhältnis „auf … „Die Debatte über die Sanktionen war überzogen“… weiterlesen

Ein Versuch, aber irreführend,…

Die SPD entwertet Arbeit: Grundrente, Grundeinkommen, Grunderbe – nur kein Grund mehr, zu arbeiten. Fairness heißt, dass wer bei 2 Mio. offenen Stellen nicht arbeitet, obwohl er könnte, weniger Grundsicherung bekommt. Wir sind die einzige Arbeiterpartei Deutschlands.#CDU #DLT22 pic.twitter.com/9lZ3OUZKbw — Jens Spahn (@jensspahn) November 19, 2022 …die SPD ist nicht für ein Grundeinkommen, das Bürgergeld … Ein Versuch, aber irreführend,… weiterlesen

Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut – die Berechnungen sollten mit anderen abgeglichen werden

Es gibt 2 Möglichkeiten, das zu unterbinden – höhere Löhne oder #BGE. Das Zweite läge direkt in der Hand des Staates, das Erste nicht. Wenn die Grundsicherung nicht mehr bedürftigkeitsgeprüft wäre, sondern garantiert, dann würde jeder Lohn zu mehr Netto führen. #Grundeinkommen https://t.co/11TTOTekXI — BGE Eisenach (@bge_esa) November 4, 2022 Das Institut für Weltwirtschaft hat … Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut – die Berechnungen sollten mit anderen abgeglichen werden weiterlesen

„Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“…

…ein Interview – unter einem Titel, der im Text nicht auftaucht – mit der Sozialwissenschaftlerin Anke Hassel im enorm Magazin, das wieder einmal zeigt, wie sehr Werturteile die Auseinandersetzung – hier mit einem Bedingungslosen Grundeinkommen – leiten können. Das beginnt schon in der zu Beginn angestellten Kostenrechnung: „[Hassel] Bleibt unser Sozialsystem neben einem BGE erhalten, müsste sich das … “Ein Grundeinkommen kann unser Sozialsystem höchstens ergänzen“… weiterlesen