„In anderer Verpackung“ – über Sprachkosmetik, Hartz IV und den Bundesarbeitsminister…

darüber schreibt Barbara Dribbusch in der taz. Zurecht verweist Bundesarbeitsminister Heil darauf, dass die Grundsicherung einen Rechtsanspruch darstellen und kein Almosen sei (siehe „Rechtsanspruch oder Almosen“ und hier), doch Dribbusch weist zurecht auf die Bezugsbedingungen hin, auch wenn diese gelockert worden seien. Doch werden Einkommen weiterhin angerechnet, die für Selbständige aber auch in diesen Zeiten die Mittel … “In anderer Verpackung“ – über Sprachkosmetik, Hartz IV und den Bundesarbeitsminister… weiterlesen

„Grundeinkommensapologeten“…

…so werden in Stefan Sells Beitrag die Unterstützer eines Bedingungslosen Grundeinkommens genannt und schon die Sprache weist den Weg, es sei denn Stefan Sell wollte nur auf die guten Argumente für ein BGE hinweisen – so klingt der Beitrag allerdings nicht. Stattdessen lägen Verbesserungen im Grundsicherungsbezug näher, wie sie Jürgen Schupp vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung … “Grundeinkommensapologeten“… weiterlesen

„Garantierter Job oder garantiertes Einkommen?“ – bestimmte Annahmen führen zu bestimmten Schlussfolgerungen, ohne die Annahmen zu hinterfragen…

…das zeichnet den Beitrag von Maurice Höfgen auf Jacobin aus. Alleine schon die im Untertitel vorgenommene Gegenüberstellung von „Vollbeschäftigung“ vs. „Konsumchecks“ lässt deutlich werden, dass der Autor eine entscheidende Dimension nicht zu sehen scheint. Selbstverständlich soll ein BGE eine Einkommenssicherheit verschaffen, und da sich Geld nicht essen lässt, zum Erwerb von Waren und Dienstleistungen dienen. Damit … “Garantierter Job oder garantiertes Einkommen?“ – bestimmte Annahmen führen zu bestimmten Schlussfolgerungen, ohne die Annahmen zu hinterfragen… weiterlesen

„Die Dynamik des Anstiegs der Altersarmut in den vergangenen Jahren macht Sorgen“ – wie dem entkommen?

Mit den Sorgen befasst sich Stefan Sell in seinem Beitrag ausführlich, um auf verschiedene Aspekte hinzuweisen, so z. B. verdeckte Armut (Nicht-Inanspruchnahme von Rechtsansprüchen) oder den Unterschied zwischen Beziehern von Grundsicherung im Alter und der Zahl der Personen, die gerade keinen Anspruch mehr haben und deswegen in dieser Statistik nicht auftauchen.

Differenzierungsgewinn? Keiner – der Slogan nach wie vor treffend

https://t.co/2f6TXnFqSv „Freiheit statt Vollbeschäftigung“@SWagenknecht: „Mit einem #BGE würde man die Politik aus der Verantwortung entlassen, für Vollbeschäftigung zu sorgen. Man würde Unternehmen aus der Pflicht entlassen, existenzsichernde Löhne zu zahlen“ #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) September 22, 2020 Frühere Beiträge zu Sahra Wagenknechts Haltung zum BGE finden Sie hier und weitere hier. Zur Frage einer repressionsfreien … Differenzierungsgewinn? Keiner – der Slogan nach wie vor treffend weiterlesen

„Viele werden abgehängt“ und Halbgares zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen

Ein sehr ausführliches Gespräch mit Stefan Sell in Deutschlandfunk Kultur über Folgen der Coronakrise, über ein Bedingungsloses Grundeinkommen sowie das Pilotprojekt dazu, ist Anlass hier einige Passagen zu kommentieren. Frühere Kommentare von unserer Seite zu Stefan Sells Ansichten zum BGE finden Sie hier. „Deutschlandfunk Kultur: Seit langem wird ja auch schon darüber diskutiert: Sollte es Sanktionen geben? Sollte das … “Viele werden abgehängt“ und Halbgares zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen weiterlesen

„Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft […] ein Grundeinkommen garantiert?“ – Über Bedarfe und Bedürftigkeit

Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft allen Mitgliedern ohne Bedürftigkeitsprüfung ein #Grundeinkommen garantiert?#GrundeinkommenWirdGrundsatz — Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn (@W_SK) August 28, 2020 Diese Frage stellte Wolfgang Strengmann-Kuhn und erhielt unterschiedliche Antworten. Interessant ist an einer Stelle die Diskussion darüber, dass ein BGE, wenn es das Existenzminimum sicherstellen solle, es dies auch für diejenigen tun müsse, … “Was spricht eigentlich dagegen, dass die Gesellschaft […] ein Grundeinkommen garantiert?“ – Über Bedarfe und Bedürftigkeit weiterlesen

WDR Gespräch mit Anna Mayr, die gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist und vieles dafür sagt

Dieses Gespräch im WDR lässt einen etwas ratlos zurück. Anna Mayr (siehe auch hier), deren Buch „Die Elenden“ gerade die Bestsellerlisten erklimmt, spricht sich, wie schon an anderer Stelle, klar gegen ein BGE aus, weil es von den drängenden Fragen ablenke. Es sei eine Möglichkeit für Linke, sich zwar irgendwie auch um „Arme“ zu kümmern, sie aber … WDR Gespräch mit Anna Mayr, die gegen ein Bedingungsloses Grundeinkommen ist und vieles dafür sagt weiterlesen

Was verlangt das „Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung“?

In einem Interview mit Hubertus Heil in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Bezahlschranke), hier auf der Seite des BMAS, kommt der Bundesminister auf diese Frage zu sprechen und beantwortet sie zugleich. „[FAZ] Eine andere Art Arbeitszeitverkürzung ist das Projekt „Bedingungsloses Grundeinkommen“. Könnte das den Menschen mehr Sicherheit geben, gerade jetzt in den Verwerfungen der Corona-Zeit? [Heil] Ich … Was verlangt das „Sozialstaatsprinzip unserer Verfassung“? weiterlesen