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Suchergebnisse für: grundsicherung

Haben sich SPD-Mitglieder denn bisher daran grundsätzlich gestört? Würde es denn dann diese Grundsicherung geben?…

Jedes SPD-Mitglied, das noch ein wenig Sozialdemokratie im Leib hat, müsste dagegen offen und lautstark protestieren: https://t.co/yhPQHWYPHS — Wolfgang M. Schmitt (@SchmittJunior) January 13, 2021 …Manche sicher, es gibt sogar BGE-Befürworter in den SPD Reihen, doch eine Schwalbe macht noch keinen Sommer. Und war es nicht die SPD und ihren Ministern, die das Sanktionsregime samt … Haben sich SPD-Mitglieder denn bisher daran grundsätzlich gestört? Würde es denn dann diese Grundsicherung geben?… weiterlesen

„Bedingungslose Grundsicherung“, ja; „Bedingungsloses Grundeinkommen“, nein – Widersprüchliches von Anna Mayr

…findet sich in einem Interview, das Benjamin Fuchs für Perspective Daily mit ihr führte. Zum ersten Mal liegen meines Wissens etwas ausführlichere Aussagen Anna Mayrs zum BGE vor. Doch wie steht es mit ihrer Kritik am Bedingungslosen Grundeinkommen, worin besteht sie? Ich kommentiere sie hier, da Frau Mayr viele interessante Schilderungen über den Blick auf und den … “Bedingungslose Grundsicherung“, ja; „Bedingungsloses Grundeinkommen“, nein – Widersprüchliches von Anna Mayr weiterlesen

„Bedingungsarme Grundsicherung verlängern statt befristetes Krisengrundeinkommen für alle“…

…dafür plädiert Jürgen Schupp in einer Stellungnahme auf Seiten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). Er schreibt: „Die befristete Aussetzung von Sanktionen, die vereinfachte Vermögensprüfung und auch die Erstattung der Wohnkosten sollten also vielmehr genutzt werden, diese Leistungen auch neuen Gruppen wie Solo-Selbständigen, Kulturschaffenden oder Honorarkräften zu öffnen – und zwar mit einer Kultur von … “Bedingungsarme Grundsicherung verlängern statt befristetes Krisengrundeinkommen für alle“… weiterlesen

„Die Regelsätze in der Grundsicherung sind deutlich zu niedrig“

❗️Ein Gutachten im Auftrag der @GrueneBundestag belegt: Die Regelsätze in der Grundsicherung sind deutlich zu niedrig. Sie ermöglichen keine Teilhabe. Die Regierung spart auf Kosten der Ärmsten, das muss aufhören! Wir schreiben hier, wie es besser geht. https://t.co/zKH8pl8TWj — Sven Lehmann ️‍ (@svenlehmann) June 23, 2020

„Bittsteller-Position“? Bei aller Kritik: die Grundsicherung beruht auf einem Rechtsanspruch…

https://t.co/Wr8Abuh881 Für jede(n) ist sie entwürdigend, nicht nur für Künstler*innen. Schauspieler Alexander Pluquett: „Grundsicherung oder #Hartz4 ist nicht dasselbe wie Kurzarbeitergeld. Und diese Bittsteller-Position ist absolut entwürdigend.“ #BGE #Grundeinkommen — BGE Eisenach (@bge_esa) June 22, 2020 …, gewährt wird sie aber nur in Abhängigkeit davon, ob die Bezugsbedingungen vom Antragsteller erfüllt werden. Daran kann vieles … “Bittsteller-Position“? Bei aller Kritik: die Grundsicherung beruht auf einem Rechtsanspruch… weiterlesen

„Spanien bekommt eine Grundsicherung“…

…darauf hatte auch Stefan Sell schon hingewiesen, nun tut es die Süddeutsche Zeitung. Damit ist klar, was es mit dem vermeintlichen „Grundeinkommen“ in Spanien auf sich hat. Ähnlich wie das reddito di cittadinanza in Italien handelt es sich um eine bedarfsgeprüfte Leistung, die am ehesten dem Arbeitslosengeld II bzw. der Sozialhilfe ähnelt. Sascha Liebermann

„Mit zweierlei Maß: Während er Selbstständige in die Grundsicherung schickt, will Hubertus Heil für Angestellte das Kurzarbeitergeld erhöhen“…

…ein Kommentar zu den Untiefen der sehr verzweigten und differenzierten Sozialverwaltung auf der Website des Verbandes der Gründer und Selbständigen Deutschland e.V. Zwar können die hier kritisierten Ungerechtigkeiten auch innerhalb des bestehenden Sozialstaats geklärt werden, an den Antragsverfahren und Bedarfsprüfungen änderte das aber nichts. Sascha Liebermann

„Corona könnte Millionen Deutsche in die staatliche Grundsicherung treiben“…

…einen Ausblick darauf, was noch kommen könnte, liefert der Beitrag im Tagesspiegel. Nicht zu vergessen ist dabei, wieviele Personen schon im Grundsicherungsbezug sind. O-Ton-Arbeitsmarkt liefert dafür folgende Zahlen (links). Und dazu kommt noch die „offizielle Arbeitslosenzahl“ plus derer ohne Arbeit, die darin nicht auftauchen:

Olaf Scholz zu Grundsicherung vs. Bedingungsloses Grundeinkommen – eine Lockerung der Bedingungen ist möglich…

#Corona-Update von Bundesfinanzminister @OlafScholz: Was ist mit dem bedingungslosen #Grundeinkommen, ist nicht jetzt die Zeit dafür? Wir beantworten Fragen von Bürger*innen zum #Schutzschild für Deutschland. #CoronaHilfe #COVID19deutschland pic.twitter.com/m9bLbu9A0W — BMF (@BMF_Bund) March 29, 2020 …aber keinesfalls kann das als Hinweis darauf gelesen werden, dass das in Richtung eines BGE weist und dafür spricht, sich von … Olaf Scholz zu Grundsicherung vs. Bedingungsloses Grundeinkommen – eine Lockerung der Bedingungen ist möglich… weiterlesen