…darüber schreibt Der Spiegel auf seiner Website. Hier ein Auszug: „Doch wenn es um die Frage geht, wie etwa Soloselbstständige in der aktuellen Situation ihre Existenz retten können, verweist der Bund lieber auf das Arbeitslosengeld II. Der Zugang zu Hartz IV sei im Zuge der Coronakrise extra erleichtert worden: Die Vermögensprüfung sei einfacher und Kosten für … “Die Alleingelassenen“ – Selbständige in der Corona-Krise… weiterlesen
Die Abstimmungsergebnis zum Antrag der @GrueneBundestag auf sofortige #Corona-Hilfe auch für die Ärmsten ist völlig desillusionierend: @spdbt und @cducsubt stimmen fast geschlossen dagegen. Sie haben für die Armen offensichtlich nichts übrig. #100EuroMehrSofort pic.twitter.com/9XCc7iCEnm — Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) May 14, 2020 Anhänger eines Bedingungslosen Grundeinkommens, das noch mehr wert wäre als ein Herumdoktern an Hartz IV, … “Abstimmungsergebnis über sofortige Hilfe für die Ärmsten ist desillusionierend“ weiterlesen
Kürzlich bin ich auf diese Ausführungen Oskar Lafontaines aus dem Jahr 1999 durch einen Tweet (darin in einem Kommentar) aufmerksam geworden. Nun war es damals beileibe nicht so, dass die Mehrheit das anders sah, sonst wäre es gar nicht so weit gekommen. Und noch heute halten sich Verklärungen des Sozialstaats vor der Agenda 2010 oder solche, … “…mit Kürzungen und Streichungen bei den sozialen Transferleistungen zu rechnen haben…“ – Oskar Lafontaine zur Sozialpolitik 1999 weiterlesen
Karlheinz Paqué, Vorstandsvorsitzender der Friedrich Naumann Stiftung, fordert in einem Beitrag auf ihrer Website „eine Agenda für die Fleißigen“ – da fehlt beinahe nur noch der „Vorrang für die Anständigen“. Paqués Forderung klingt nach alt bekannten Slogans wie „Arbeit hat Vorfahrt“ oder „Arbeit muss sich wieder lohnen“. Er stellt sich damit ganz in die Tradition … “Arbeit! Eine Agenda für die Fleißigen“ – wieder einmal Arbeitsplätze statt Leistung! weiterlesen
…Ein Jobcenter verliert einen Prozess gegen eine wohnungs- und mittellose Frau. Und immer wieder wird Hartz IV verengt auf (registrierte) Arbeitslose“, übertitelt Stefan Sell seinen Beitrag und greift die verharmlosenden, Schreckgespenster an die Wand malende Berichterstattung über Hartz IV auf, die sich jüngst wieder einmal dazu verstieg, diese Leistungen – wie Wolfgang Schäuble oder Heinrich … “Aus den Tiefen und Untiefen der Bedürftigkeit:… weiterlesen
…zumindest, wenn man dem Bericht in focus glauben kann. Dort wird Heinrich Alt, ehemaliger Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, wie folgt wiedergegeben: „Alt bemängelte, dass wenn jemand eine Kürzung von 30 Prozent bekommen habe, könne er künftig machen, was er wolle. Mehr Sanktion gebe es nicht. „Er braucht sich nicht mehr zu melden, nicht mehr zu kooperieren. … Über lasche Sanktionen und Bürger, die „brav“ zur Arbeit gehen – Heinrich Alt zum Grundeinkommen weiterlesen
…ist voller wohlfeiler Aussagen und drückt sich um eine klare Sprache. Es stechen pädagogisierende Formulierungen hervor, die sich in Werbebroschüren nicht besser finden könnten. Der Beschluss vom Wochenende stimmt im wesentlichen mit dem Konzeptpapier überein, das schon im Februar, noch unter dem Vorsitz von Andrea Nahles, vorgestellt wurde. Man beachte schon den Titel „Arbeit – Solidarität – Menschlichkeit“ und die … Sprachkosmetik und Verschleierung – das Bürgergeldkonzept der SPD… weiterlesen
In einem Streitgespräch zwischen Sarah-Lee Heinrich (Grüne Jugend) und Marcus Weinberg (CDU) auf Zeit Online geht es um die Kindergrundsicherung, die schon seit einigen Jahren in der Diskussion ist. Vorschläge dazu gibt es verschiedene. Zu Beginn wird eine wichtige Frage aufgeworfen, und zwar die, was denn Armut sei, wobei Herr Weinberg heraushebt, dass in Deutschland Kinder nicht verhungern … “Ein Grundeinkommen für Kinder?“ – nachvollziehbares Ziel, aber ohne Familie? weiterlesen
…sonst gäbe es „Hartz IV“ gar nicht, Alina Leimbach in neues deutschland. Auch wenn nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts anderes erhofft werden kann, es sollte nicht vergessen werden, wie sehr der Sozialstaat, den wir haben, in unserem Selbstverständnis verankert ist, man schaue nur in die Zeit davor, siehe „‚Sanktionen gab es übrigens auch schon vor … “Im Zweifel gegen Menschen“ – Behördenschelte, doch: die Haltung ist auch außerhalb verbreitet… weiterlesen
In Artikel 1 unseres Grundgesetzes steht nicht: „Die Würde der Erwerbstätigen ist unantastbar.“ Sondern: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Und dazu passen Sanktionen unter das Existenzminimum nicht! – @SvenLehmann zur Sanktionspraxis bei #HartzIV pic.twitter.com/OnDlbFEvSM — Grüne im Bundestag ️ (@GrueneBundestag) 14. November 2019 Beachten Sie auch die Diskussion zum Tweet, dort verknüpft ein Kommentator … Würde des Menschen, nicht der Erwerbstätigen weiterlesen
