„Berufstätige haben mehr Geld als Bürgergeldempfänger“…

…titelt die tagesschau und verweist pauschalierende Behauptungen zum Bürgergeld (siehe auch hier) in das Reich der Mythen. Das ist zwar nicht neu, aber angesichts der wiederholten, offenbar bewusst aufgestellten Behauptungen, ist es wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen. Selbst in einer Studie der Anreizanhänger aus dem ifo-Institut räumen ein, dass es sich immer „lohne“ erwerbstätig zu … „Berufstätige haben mehr Geld als Bürgergeldempfänger“… weiterlesen

„Faktencheck“ mit oder für Markus Söder

FAKTENCHECK@Markus_Soeder sitzt bei #Miosga und behauptet mal wieder Bürgergeldempfänger hätten mehr als Arbeitnehmer. Das ist NIE richtig. Das sollte inzwischen jeder wissen. Hier im 🧵der Beweis anhand des von ihm gewählten Beispiels. 1/10pic.twitter.com/qk8X6cU9ld — Sozi(alarbeiter) Simon (@sozi_simon) November 18, 2024 Siehe auch die Beiträge von Johannes Steffen zu diesen Fragen hier und hier auf der Website des … „Faktencheck“ mit oder für Markus Söder weiterlesen

„…das eher der Ruhigstellung armer Menschen dienen soll…“

…alleine, dass jemand ernsthaft meint, Menschen könne man ruhigstellen, solange sie es nicht wollen, spricht Bände. Wenn Jana Frielinghaus in neues deutschland über den Bundesparteitag der Partei Die Linke berichtet und unkommentiert bzw. ohne Anführungszeichen diese Behauptung übernimmt, erklärt sie die Bürger zu Untertanen: „Was aber wollten die Verfechter des BGE? Kein neoliberales Modell des … „…das eher der Ruhigstellung armer Menschen dienen soll…“ weiterlesen

„Sämtliche Sozialleistungen […] würden wegfallen“…

…behauptet Till Requate, Professor für Volkswirtschaftslehre (Universität Kiel), im Interview mit focus. Was ihn zu dieser Einschätzung veranlasst, ist nicht zu erkennen. Sicher, es gibt in der Diskussion Befürworter, die solche Vorstellungen haben, doch das sind Befürworter unter anderen, die eine Beibehaltung sozialstaatlicher Transferleistungen „oberhalb“ eines BGE vorsehen. Milton Friedman taucht wieder auf und wird als … „Sämtliche Sozialleistungen […] würden wegfallen“… weiterlesen

„Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“…

…ein Kommentar von Jörg Münchenberg im Deutschlandfunk. So recht der Autor hat, dass die Bezeichnung Bürgergeld in die Irre führt und die SPD damit nur eine Aufhübschung vornehmen wollte, so sehr geht sein Vorschlag an der Sache vorbei: „Und ja, es braucht weiterhin harte Sanktionen, während gleichzeitig die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger verbessert werden sollten, denn … „Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“… weiterlesen

„Das Bürgergeld ist [sic] als Kündigungsgrund? Das geben die Daten nicht her, aber die Erzählung hat sich verselbstständigt“…

…schreibt Stefan Sell zur den Auseinandersetzungen der letzten Monate. Er beschließt seinen Beitrag mit folgenden Worten: „Aber das mit den Kündigungen wegen Bürgergeld ist schlichtweg unter der Rubrik Stimmungsmache abzuheften. Allerdings muss man zur Kenntnis nehmen, dass die monatelange Debatte, dass sich Erwerbsarbeit angeblich oder in bestimmten Konstellationen aufgrund komplizierter Anrechungs- und Wegfallregelungen bei anderen … „Das Bürgergeld ist [sic] als Kündigungsgrund? Das geben die Daten nicht her, aber die Erzählung hat sich verselbstständigt“… weiterlesen

So herum,…

Wer bei 12.500 brutto sagt, er nimmt keine Elternzeit, weil er keine 2000 Euro Elterngeld bekommt, der hätte niemals Elternzeit genommen. — AnneRabe (@AnneRabe2) July 4, 2023 …denn unweigerlich erscheint die Entscheidung für Kinder dann als eine, die sich „lohnen“ müsse. Kinder würden dadurch erst „attraktiv“, wie anderswo geschrieben wurde. Sascha Liebermann

„Mehr Gleichheit wagen“…

…so der Titel eines Beitrags von Thomas Piketty in den Blättern für deutsche und internationale Politik. Darin findet sich ein Abschnitt, in dem er „über die Grenzen des existierenden Sozialstaates hinausdenken“ will. Eine Steuerpolitik mit einer stärkeren Progression bei Einkommen und Vermögen ist für ihn ein wichtiges Instrument, das er mit einem „Grundeinkommen“ kombinieren will, … “Mehr Gleichheit wagen“… weiterlesen

Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut – die Berechnungen sollten mit anderen abgeglichen werden

Es gibt 2 Möglichkeiten, das zu unterbinden – höhere Löhne oder #BGE. Das Zweite läge direkt in der Hand des Staates, das Erste nicht. Wenn die Grundsicherung nicht mehr bedürftigkeitsgeprüft wäre, sondern garantiert, dann würde jeder Lohn zu mehr Netto führen. #Grundeinkommen https://t.co/11TTOTekXI — BGE Eisenach (@bge_esa) November 4, 2022 Das Institut für Weltwirtschaft hat … Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut – die Berechnungen sollten mit anderen abgeglichen werden weiterlesen