Nachdem die SPD damals in großen Tönen angekündigt hatte, „Hartz IV“ abzuschaffen bzw. hinter sich lassen zu wollen und ein „Bürgergeld“ einzuführen, das in der Ampel-Regierung als Gesetz verabschiedet wurde, folgt dieser sprachkosmetischen Verschleierung nun die amtierende Bundesregierung und macht es der Ampel nach, indem sie mit demselbem Pomp vermeintlich alles umkrempeln will: aus dem … Von Hartz IV zum Bürgergeld und zurück weiterlesen
Goebels Befürchtung ist wirklich grotesk, man muss sich nur die Bezugsbedingungen anschauen, eine Vewechslung mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen ist ausgeschlossen – es sei denn, beides soll skandalisiert werden. https://t.co/33EqQFRl6q — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) September 1, 2025 Diese Behauptung Heike Göbels, verantwortliche Redakteurin Wirtschaftspolitik bei der FAZ, setzt entweder voraus, dass von den Bezugsbedingungen des Bürgergelds … Verwechslungsgefahr? weiterlesen
…ein revolutionärer Vorschlag, den Anna Mayr in ihrem Beitrag auf Zeit Online ausarbeitet – doch handelt es sich um eine olle Kamelle, einen Vorschlag, der zu den Beständen der Sozialpolitikdiskussion gehört und allenfalls in den letzten Jahren weniger Aufmerksamkeit erhalten hat, zumindest unter dieser Bezeichnung. Als „Job Guarantee“ oder Jobgarantie hingegen ist er in den … „Es braucht ein Recht auf Arbeit – für alle“… weiterlesen
Darüber schrieb David Gutensohn auf Zeit Online, nachdem die Ergebnisse des Pilotprojekts Grundeinkommen nun vorliegen. Zuerst berichtet er über eine Gewinnerin und was sie mit dem Grundeinkommen über drei Jahre gemacht hat. Diesen Abschnitt beschließt er mit folgender Passage: „Korves ist dankbar für das bedingungslose Geld, steht dem Grundeinkommen aber trotzdem kritisch gegenüber. Sie finde es toll, … „Was das Grundeinkommen wirklich verändert“ weiterlesen
Mich würde interessieren, wo die SPD diesen Eindruck vermittelt haben sollte: Das „Bürgergeld“ war unwesentlich weniger scharf als „Hartz IV“, die SPD hat die Verschärfungsrhetorik wieder aufgegriffen. Gabriel verliert keine Wort über die verächtliche Haltung gegenüber… (1/x) https://t.co/mAoJN8vFbk — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) February 26, 2025 …Bürgergeldbeziehern, das schimmert auch durch die Äußerungen in diesem Ausschnitt … Der Sozialstaat als Freiheits- und nicht als Sozialhilfestaatsprojekt weiterlesen
Das ist – was Helena Steinhaus sagt – eine Verklärung der SPD-Sozialpolitik https://t.co/FazPiyOg9J — Sascha Liebermann (@SaschaLieberman) January 15, 2025
…“Durch Einwanderung treten neue ideologische Auseinandersetzungen auf den Plan, andere bestanden schon oder werden verstärkt. Wer Ideologie in ihren tödlichen Zuspitzungen wirksam und an der Wurzel bekämpfen will – und ich nenne Rechtsextremismus, Islamismus und Antisemitismus ganz bewusst in einer Reihe –, muss den Sozialstaat neu aufstellen: weniger Transferleistungen. Mehr gezielte Leistungsanreize und starke öffentliche … „…muss den Sozialstaat neu aufstellen…“ weiterlesen
…ein Kommentar von Jörg Münchenberg im Deutschlandfunk. So recht der Autor hat, dass die Bezeichnung Bürgergeld in die Irre führt und die SPD damit nur eine Aufhübschung vornehmen wollte, so sehr geht sein Vorschlag an der Sache vorbei: „Und ja, es braucht weiterhin harte Sanktionen, während gleichzeitig die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger verbessert werden sollten, denn … „Es braucht bessere Arbeitsanreize für Bürgergeldempfänger“… weiterlesen
Das ist ein Diskurs, den die SPD (z.B. Müntefering, Clement) Jahre bis Jahrzehnte lang selbst befeuert hat – kein Wunder, dass sich das bei der (Rest)wählerschaft einbrennt und der Widerstand etwa gegen Sanktionsverschräfungen eher halbherzig ausfällt https://t.co/0tqHjY4EXg — Jörg Wimalasena (@JoergWimalasena) June 14, 2024 Unzählige Äußerungen aus der SPD (auch von anderen) könnte man hier … Treffend weiterlesen
Karin Prien bestätigt, was viele vermuten: Die CDU hat keinerlei Konzept wie sie Menschen schneller in Arbeit bringen will. Es war ihr auch 16 Jahre lang schlichtweg egal. Nun also, was immer funktioniert: man haut auf Arbeitslose und Asylbewerber drauf. pic.twitter.com/MFOkrCDJwR — Stephan Anpalagan (@stephanpalagan) April 5, 2024 Wenn man sich die Ausführungen Karin Priens … Was will die CDU genau ändern am „Bürgergeld“? weiterlesen
