Welche Erneuerung? Andrea Nahles ist zur Parteivorsitzenden der SPD gewählt worden…

…hier ihre Bewerbungsrede und die von Simone Lange, die als Gegenkandidatin antrat.

Weitere Informationen finden Sie hier.
Zu Nahles und Langes Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen siehe auch hier, hier und hier.

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„Muntere Materialisten“…

Konrad Paul Liessmann in der Neuen Zürcher Zeitung. Dort schreibt er unter anderem:

„Wir sind zum Beispiel überzeugt davon, dass die Ökonomie, die Wirtschaft, der Markt die Grundlage und Basis unserer Gesellschaft bilden.

Damit alles andere – Kunst, Wissenschaft, Recht und Politik – sich entfalten kann, muss die Wirtschaft florieren. Nach deren Modell aber bauen wir die anderen Institutionen, Unternehmensideologie und Marktlogik durchdringen alle Lebensbereiche, die ökonomische Basis bestimmt den geistigen und emotionalen Überbau. Das ist Marxscher Materialismus, dem wir munter und fröhlich huldigen, Tag für Tag.“

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„…eine Schreckenskammer der Gesellschaft“ – das sei Hartz IV…

…sagt Bettina Kenter, Schauspielerin, in einem Beitrag von Gerhard Fischer in der Süddeutschen Zeitung. Sie berichtet über ihre Erfahrungen mit Hartz IV, Armut unter Schauspielern – was wenig bekannt sei -, und die Abgehobenheit derjenigen, die Hartz IV für sinnvoll halten. Siehe unseren früheren Beiträge dazu.

Vom Arbeitszeitmodell zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…diese Entwicklung haben die beiden Autorinnen durchlaufen, deren jüngstes Buch schon in 2017 (siehe google books, und beim Verlag) veröffentlicht, in dem sie sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befassen und es als Lösung für manches Problem betrachten (siehe auch hier). In ihrem vor wenigen Jahren erschienenen Buch, das sich mit der „Alles ist möglich-Lüge“ (siehe auch hier), der Vereinbarkeit von Familie und Beruf beschäftigt, waren sie den Schritt zum BGE noch nicht gegangen.

„Alte Muster: Damit die „Hartz IV-Debatte“ nicht aus dem Ruder läuft, muss man „die“ einen gegen „die“ anderen in Stellung bringen…

…Und dann kann man im Windschatten etwas ganz anderes ansteuern“, wieder ein Beitrag von Stefan Sell, der darlegt, wie im Laufe der Diskussion um Hartz IV nun wieder die Aufmerksamkeit auf Nebenthemen verschoben wird. Wer „Regelsätze“ erhöhen will, wird sogleich damit konfrontiert, damit ein Förderprogramm für die AfD anzubieten, weil die Erhöhung die Zuwanderung in die Sozialsysteme fördere. Von der Bundesregierung ist, wie schon mehrfach dargelegt, nicht viel zu erwarten in Sachen Umbau der Sicherungssysteme, die Bürger sind gefragt, hier zu mobilisieren und auf ernsthafte Lösungen zu drängen. Da ist innerhalb des Bestehenden manches möglich, wirklich weiterführend wäre aber nur ein BGE, das etliche Debatten, die wir führen, beenden könnte und zugleich die Tür zur Beantwortung anderer wichtiger Fragen öffnet. Siehe auch hier, darin die Verlinkungen.

Sascha Liebermann

„Das Hirn braucht Leerlauf“ – aber wie gelangen wir dorthin?

Die Forderung Susanne Messmers in der taz ist einfach und klar. Am Ende des Beitrags heißt es:

„Die Warnungen von Kritikern wie Guillaume Paoli, Alix Faßmann und Anselm Lenz mögen manchmal zugespitzt sein, aber sie haben auch einen wahren Kern. Je eingespannter wir sind, desto weniger fällt uns ein. Kein neuer Gedanke ohne wenigstens ein bisschen Leerlauf im Kopf. Der Mensch braucht Muße, und es wird immer schwieriger, sie zu verteidigen.“

Ja, Muße, nicht Faulheit, darum geht es. Aber wie Muße ermöglichen, ohne daraus eine Mußemaßnahme, Mußeverordnung oder Mußeverteilung zu machen? Darüber schweigt sich die Autorin aus. Sonderbarerweise kein Wort vom Bedingungslosen Grundeinkommen – obwohl in derselben Zeitung darüber regelmäßig geschrieben wird. Gerade das BGE hätte aber das Zeug dazu, diese Freiräume zu schaffen, derer Muße bedarf, um entstehen zu können: ohne Anleitung, ohne Hinführung, ohne Zuteilung. Einfach so – durch Ermöglichung.

Sascha Liebermann