„Die Antwort…

…ist ein neues System von Garantieleistungen: Eine Garantierente, eine Kindergrundsicherung und ein Garantieeinkommen für Erwerbstätige, das Aufstocker aus Hartz IV herausholt und gleichzeitig dafür sorgt, dass Erwerbsarbeit besser belohnt wird.“ – so Wolfgang Strengmann-Kuhn in einem Gastbeitrag in derFreitag, auf den Sascha Liebermann kürzlich bereits hinwies. Allerdings beantwortet er nicht die Frage, wer die entsprechenden Leistungen bereitstellen soll – und damit verweigert er sich der entscheidenden Frage, wer der Empfänger der Leistungen sein soll: Erwerbstätige (und diejenigen, die Erwerbsarbeit geleistet haben und zumindest zu Erwerbsarbeit bereit und fähig sind)? Bedürftige (die das natürlich nachweisen müssten)? Oder doch jede Bürger unseres Gemeinwesens, einfach weil er als Person gewürdigt wird?

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„Was an Hartz IV wirklich abgeschafft gehört“ – (und an manchen Vorurteilen)…

…darüber schreibt Florian Diekmann bei Spiegel online. Auf der einen Seite werden etliche Eigenheiten benannt und etwaige Folgen einer Veränderung der Regelsätze, aber vor allem vermeintlich negative (mehr Bezieher), nicht positive (höhere Kaufkraft oder mehr Anerkennung). Die Armutsfalle bzw. das Lohnabstandsgebot darf auch wieder nicht fehlen – doch sie ist mehr Vorurteil als Empirie. Kein Wunder, dass die zitierten Experten den fehlenden „Anreiz“ kritisieren, den Transferbezug zu verlassen – Einkommensanreiz natürlich.

Sascha Liebermann

Welche Erneuerung? Andrea Nahles ist zur Parteivorsitzenden der SPD gewählt worden…

…hier ihre Bewerbungsrede und die von Simone Lange, die als Gegenkandidatin antrat.

Weitere Informationen finden Sie hier.
Zu Nahles und Langes Haltung zum Bedingungslosen Grundeinkommen siehe auch hier, hier und hier.

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„Muntere Materialisten“…

Konrad Paul Liessmann in der Neuen Zürcher Zeitung. Dort schreibt er unter anderem:

„Wir sind zum Beispiel überzeugt davon, dass die Ökonomie, die Wirtschaft, der Markt die Grundlage und Basis unserer Gesellschaft bilden.

Damit alles andere – Kunst, Wissenschaft, Recht und Politik – sich entfalten kann, muss die Wirtschaft florieren. Nach deren Modell aber bauen wir die anderen Institutionen, Unternehmensideologie und Marktlogik durchdringen alle Lebensbereiche, die ökonomische Basis bestimmt den geistigen und emotionalen Überbau. Das ist Marxscher Materialismus, dem wir munter und fröhlich huldigen, Tag für Tag.“

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„…eine Schreckenskammer der Gesellschaft“ – das sei Hartz IV…

…sagt Bettina Kenter, Schauspielerin, in einem Beitrag von Gerhard Fischer in der Süddeutschen Zeitung. Sie berichtet über ihre Erfahrungen mit Hartz IV, Armut unter Schauspielern – was wenig bekannt sei -, und die Abgehobenheit derjenigen, die Hartz IV für sinnvoll halten. Siehe unseren früheren Beiträge dazu.

Vom Arbeitszeitmodell zum Bedingungslosen Grundeinkommen…

…diese Entwicklung haben die beiden Autorinnen durchlaufen, deren jüngstes Buch schon in 2017 (siehe google books, und beim Verlag) veröffentlicht, in dem sie sich mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen befassen und es als Lösung für manches Problem betrachten (siehe auch hier). In ihrem vor wenigen Jahren erschienenen Buch, das sich mit der „Alles ist möglich-Lüge“ (siehe auch hier), der Vereinbarkeit von Familie und Beruf beschäftigt, waren sie den Schritt zum BGE noch nicht gegangen.