Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?…

…diese Frage stellt sich nach ersten selbstbelobigenden Äußerungen aus den Reihen der Parteien, die kürzlich ein Sondierungspapier der Verhandlungen zu einer Ampelkoalition veröffentlicht haben. Hartz IV werde nun abgeschafft oder überwunden, war zu vernehmen, eine Ankündigung, die einem aus den letzten Jahren vertraut vorkommt. Doch ist da etwas dran? Die Zweifel sind mehr als berechtigt … Aufbruch oder „weiter so“? Wird das Bürgergeld mehr als eine Aufhübschung sein?… weiterlesen

„Vernebelte Glaskugel […] Wahlumfragen haben ein verheimlichtes Genauigkeitsproblem“…

…darüber schreibt Andreas Diekmann in der Freitag und macht auf Eigenheiten und Probleme von Wahlumfragen – bei aller statistischen Rafinesse – aufmerksam, die zwar nicht neu sind, aber stets wieder in Erinnerung gebracht werden müssen. Sein Hinweis auf die „Immunisierungsstrategie“ mancher Demoskopen ist einleuchtend. Dass solche Umfragen, die Einstellungen erheben, ohnehin wenig von der konkreten Deutungswelt … “Vernebelte Glaskugel […] Wahlumfragen haben ein verheimlichtes Genauigkeitsproblem“… weiterlesen

„Was soll der Geiz?“ oder eine Variation von „brauche ich, brauche ich nicht, brauche ich“

In ihrer Kolumne für den Spiegel schreibt Margarete Stokowski über die jüngere Diskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen und manch vorschnellen Einwand, den sie ein wenig dreht und wendet. Im Verweis auf ihre Kollegen Florian Diekmann (auch Patrick Bernau von der FAZ wird erwähnt) kommt sie auf den Einwand zu sprechen, dass ein BGE auch diejenigen erhielten, die es nicht brauchen, … “Was soll der Geiz?“ oder eine Variation von „brauche ich, brauche ich nicht, brauche ich“ weiterlesen

„Trügerisches Heilmittel“ – unnötig reißerischer Titel, instruktiver Text und einfallsloser Jens Südekum (zumindest laut Zitat)

Einseitig. Kein Wort vom Steuerfreibetrag, den er wett mach könnte, weil er ihn auch nicht braucht. Die, denen’s „Wasser bis zum Halse“ stehe, würd sich „sicher“ freuen über „seine“ Steuern. @jsuedekum: „Ich als Beamter brauche…jetzt sicher kein Corona-#Grundeinkommen“ #BGE https://t.co/lG6pFwdzZY — BGE Eisenach (@bge_esa) March 27, 2020 Ist es nicht möglich, weniger reißerische Titel zu … “Trügerisches Heilmittel“ – unnötig reißerischer Titel, instruktiver Text und einfallsloser Jens Südekum (zumindest laut Zitat) weiterlesen

„Hilfen für die Kleinsten“…

…darüber schreibt Florian Diekmann im Spiegel. Eine Bemerkung des Wirtschaftswissenschaftlers Jens Südekum ist interessant, der wie folgt zitiert wird: „Viele Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens sehen in der Notlage vieler Kleinstunternehmer ein Argument, zumindest für einen gewissen Zeitraum Geld an alle Bundesbürger zu zahlen – ähnlich wie es die US-Regierung plant. Südekum hält das allerdigs für keine … “Hilfen für die Kleinsten“… weiterlesen

„Wie der Staat die Fleißigen bestraft“ – unterkomplexe Anreizdenke und das wirkliche Leben…

…das kommt einem anlässlich des Beitrags von Florian Diekmann bei Spiegel Online in den Sinn. So verdienstvoll es ist, auf die Unübersichtlichkeit des Leistungsspektrums und die eigenwillige Konstruktion einiger Leistungen im deutschen Sozialstaat aufmerksam zu machen (siehe auch hier), so mehr verwundert das sozialmechanische Denken. Als werde Leistungsbereitschaft direkt von – Achtung black box – … “Wie der Staat die Fleißigen bestraft“ – unterkomplexe Anreizdenke und das wirkliche Leben… weiterlesen

„Darum geht es im Sanktionsprozess“…

…darüber schrieb Alina Leimbach in neues deutschland, bevor die Verhandlung begonnen hat. Interessant war die voraussichtliche Verhandlungsgliederung des Bundesverfassungsgerichts, weil darin deutlich wird, was Gegenstand der Verhandlungen ist. Das Gericht ist gefordert, Sachverhalte einzuschätzen und dazu den Forschungsstand zur Kenntnis zu nehmen, zugleich aber die grundsätzlichen Verfassungsbestimmungen (also Stellung und Bedeutung der Grundrechte) auszudeuten. Siehe … “Darum geht es im Sanktionsprozess“… weiterlesen

„Milliarden für die Mittelschicht“ – das Grundeinkommensjahr von Lars Klingbeil…

…so ist der Beitrag von Florian Diekmann bei Spiegel Online überschrieben und er trifft damit gut, worum es bei Klingbeils Vorschlag geht. Siehe unsere Kommentare dazu hier und hier. Dass das Chancenkonto, das Diekmann erwähnt in eine andere Richtung wirken könnte, ist richtig. Wenn er es mit der Umverteilung ernst meint, müsste er aber im … “Milliarden für die Mittelschicht“ – das Grundeinkommensjahr von Lars Klingbeil… weiterlesen