> Freiheit statt Vollbeschäftigung: Mitteilungen

Autor: Sascha Liebermann

„Trotz 45 Jahren Beschäftigung Menschen droht ‚Lawine der Altersarmut'“…

…das berichtet n-tv. Im Beitrag wird darauf hingewiesen, dass diesem Problem mit der „Grundrente“ begegnet werde, der Paritätische Wohlfahrtsverband schlägt eine Mindestrente vor – beide denken an Erwerbstätige, die anderen erhalten Grundsicherung. Sind diejenigen, die das bestehende Sozialstaatsgefüge verteidigen nicht dieselben, die immer verkünden, „Arbeit“ müsse sich „lohnen“?

Siehe auch frühere Beiträge von unserer Seite zur Frage der Altersarmut.

Sascha Liebermann

Wie sich das BIP entwickelt, wissen wir heute genauso wenig wie nach Einführung eines Grundeinkommens…

…, was manche heute für selbstverständlich halten, ist es gar nicht, wie hier treffend angemerkt wird. Wir können sogar noch einen Schritt weiter gehen und fragen, ob denn das BIP nicht größer ausfallen könnte, wenn wir ein BGE schon eingeführt hätten. Denn mit der Einführung eines BGEs können wir anders über Ziele des Wirtschaftens diskutieren, wenn Wertschöpfung, die Entstehung von Neuem im Allgemeinen, im Zentrum der Diskussion stehen kann und nicht die Frage, wie wir Erwerbsarbeitsplätze schaffen oder erhalten können. Denn diese Haltung zu Erwerbsarbeitsplätzen könnte man auch als innovationshemmend betrachten.

Sascha Liebermann

Ausgewogene Darstellung, aber doch verengter Blick und Verkürzungen…

…enthält der Beitrag im Handelsblatt über „Die Vor- und Nachteile eines bedingungslosen Grundeinkommen“.

Zu Beginn werden sogleich als erster Grund für ein BGE etwaige Folgen der Digitalisierung (siehe auch hier) angeführt. In der Tat ist das eine häufig anzutreffende Begründung, die allerdings fragwürdig ist.

Ein BGE ist nicht nur für Staatsbürger gedacht, wenngleich deren Stellung hierfür von besonderer Bedeutung ist. Personen, die zwar nicht Staatsbürger sind, ihren Lebensmittelpunkt jedoch in Deutschland haben und zu definierende Aufenthaltskriterien erfüllen, sind ebenso als Bezieher vorgesehen. Zu definieren wäre auch, wie es mit Staatsbürgern ist, die ihren Lebensmittelpunkt nicht in Deutschland haben. Für all dies gibt es häufig schon Regelungen, die aufgegriffen und entsprechend modifiziert werden könnten.

Dann werden Modelle angeführt, die am häufigsten genannten drei sind:

1) Das „Solidarische Bürgergeld“ – Dieter Althaus hat es später selbst als partielles bedingungsloses Grundeinkommen bezeichnet, weil es niedrige Regelbeträge vorsieht. Auch operiert es wie eine Negative Einkommensteuer (NES). Siehe unsere früheren Beiträge hierzu.

2) Das „emanzipatorische Grundeinkommen“ – hiervon gibt es eine NES-Variante und eine als Sozialdividende.

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